Kategorie: Waffen für die Welt

Mehr Transparenz wagen: Die Kirchen zum Rüstungsexportbericht

Veröffentlicht am von

Exportschlager Kampfpanzer Leopard 2, hier in der Version 2A6 (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), ein joint venture der beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland, hat am (heutigen) Montag ihren eigenen Rüstungsexportbericht 2012 vorgelegt – zum einen eine Kritik, aber auch eine Aufschlüsselung des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung. In dem Papier der GKKE findet sich natürlich viel Kritik an den diversen Genehmigungen für den Export deutscher Waffen und an den genehmigten Empfängerländern –

Weiterlesen

Mehr Transparenz wagen: Die Rüstungsbranche fremdelt noch

Veröffentlicht am von

Während Rüstungsexporte und -Genehmigungen, überhaupt die Verteidigungsbranche in der politischen Diskussion in Deutschland ein derzeit intensiv diskutiertes Thema sind, hält sich die Branche selbst, nun, vornehm zurück. Wie das Fachblatt Politik&Kommunikation in seiner Oktoberausgabe zur Rüstungsindustrie und insbesondere zu deren Bundesverband der Deutschen Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie (BDSV) bemerkte: Konzepte, um über mehr Transparenz gegenüber der Gesellschaft an strategischer Tiefe zu gewinnen, hat die Branche nicht. Aussagekräftige Zahlen und Fakten über die Wehrindustrie als Innovationsmotor hat sie nicht zu bieten. Auch

Weiterlesen

Weniger gelieferte Waffen, mehr Genehmigungen

Veröffentlicht am von

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie schon angekündigt, den Rüstungsexportbericht 2011 verabschiedet. Und, weil mich das natürlich interessierte: Nein, die Genehmigung eines Panzerexports nach Saudi-Arabien findet sich in dem dicken Papier natürlich (noch) nicht – die Entscheidung des Bundessicherheitsrats im vergangenen Jahr, die offiziell nach wie vor nicht bestätigt wird, war die Entscheidung über eine Voranfrage, noch keine konkrete Ausfuhrgenehmigung. Da werden wir wohl noch ein paar dieser Berichte abwarten müssen… Das zeigt auch ein Grundproblem: Die große zeitliche

Weiterlesen

Bundessicherheitsrat genehmigte mehr Rüstungsexporte

Veröffentlicht am von

Deutscher Exportschlager U-Boote (Foto: Bundeswehr/Björn Wilke via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Und schnell noch ein Punkt aus der morgigen Kabinettssitzung: Nach dem Rüstungsexportbericht für 2011, der am Mittwoch von der Ministerrunde verabschiedet werden soll, sind die Einzelausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im vergangenen Jahr um 660 Millionen auf 5,4 Milliarden Euro gestiegen. Wird wieder eine interessante Lektüre.

Weiterlesen

Konfrontasi: Was ist mit den Leos für Indonesien?

Veröffentlicht am von

Indonesische Soldaten auf Java (Foto: Flickr-User ccdoh1 unter CC-BY-NC-ND-Lizenz) Die Geschichte ist doch nach wie vor merkwürdig. Die Indonesier sagen unverändert, sie hätten Leopard-Kampfpanzer und Marder-Schützenpanzer in Deutschland bestellt, bei der Firma Rheinmetall. Zuletzt der Verteidigungsminister, vergangene Woche bei einer Rüstungsmesse in Jakarta: German tank producer, Rheinmetall, displayed Leopard 2 main battle tanks (MBT) and a Marder infantry fighting vehicle (IFV), which Indonesia has ordered 100 units worth US$280 million in an effort to upgrade its obsolete military equipment. “The

Weiterlesen

Kriterien für Rüstungsexporte: Menschenrechte – und außenpolitische Interessen

Veröffentlicht am von

Deutscher Exportschlager Kampfpanzer Leopard – hier bei der Informationslehrübung Nord des Heeres 2007 Rüstungsexporte sind in Deutschland ein heiß diskutiertes Thema – vor allem, wenn es um die Lieferung von Waffen an Länder außerhalb von EU und NATO geht. Im Blickpunkt steht dabei in erster Linie die Frage, welche Kriterien für die Genehmigung eines solchen Geschäfts gelten – und für seine Aussage, dass Menschenrechte im Empfängerland nicht allein ausschlaggebend sein können, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière viel Kritik einstecken müssen.

Weiterlesen

Noch mal nachlesen: die Kanzlerin zu Rüstungsexporten

Veröffentlicht am von

Aus der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Bundeswehrtagung 2012 in Strausberg am vergangenen Montag ist öffentlich vor allem ihre Aussage zu einem möglichen Einsatz in Mali wahrgenommen worden. Vielleicht auch noch ihre Aussage zur Reform der Bundeswehr. Nicht so auffällig waren ihre Aussagen zu deutschen Rüstungsexporten – aber was sie dazu sagte und vor allem, wie die Kanzlerin das ableitete, sollte man sich vielleicht mal ins Archiv legen. Ich habe deshalb die entsprechende Passage (ab ca. Minute 12:30

Weiterlesen

Kein Rüstungsgigant aus Europa: Fusion von EADS und BAe abgesagt

Veröffentlicht am von

Den Rüstungsgiganten aus Europa wird es nicht geben. Die Luft- und Raumfahrt- und nicht zuletzt Rüstungsunternehmen EADS und British Aerospace Systems (BAe) haben ihre Fusion abgesagt. Die Gründe liegen, so heißt es bislang nicht offiziell, am Widerstand der beteiligten Regierungen – und da wird in erster Linie Deutschland genannt: Rather than being a commercial decision, the deal collapsed on the back of a lack of political will, predominantly from the German government. France owns 15% of EADS and the UK

Weiterlesen

Kampf gegen Korruption: Schlechte Noten auch für deutsche Rüstungsfirmen

Veröffentlicht am von

Der britische Verband der internationalen Anti-Korruptionsorganisation Transparency International hat sich mal der Korruptionsbekämpfung in der Verteidigungsindustrie angenommen – und kommt dabei zu schlechten Noten vor allem für asiatische und einige amerikanische Firmen, aber auch für deutsche Unternehmen. Zwei Drittel der größten Rüstungsfirmen weltweit würden nicht offenlegen, was sie gegen Bestechlichkeit und Bestechung unternehmen, kritisiert Transparency International UK in einem heute vorgelegten Bericht: Defence Companies Fail Anti-Corruption Test Der ausführliche Bericht ist hier zu finden; die untersuchten Unternehmen hat die Organisation

Weiterlesen