Kategorie: Ukraine

Erste Gepard-Munition aus deutscher Produktion für die Ukraine

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Nach monatelangem Gezerre, man darf es wohl Streit nennen, erhält die Ukraine neu produzierte Munition für ihre Gepard-Flugabwehrkanonenpanzer. Nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums und des Rüstungskonzerns Rheinmetall wurden die ersten in Deutschland hergestellten Geschosse für das Flugabwehrsystem geliefert, das die Ukraine vor allem gegem die von Iran gelieferten und von Russland eingesetzten Drohnen nutzt.

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Präzisionsmunition für die Ukraine: Bundesregierung klärt unpräzise Angaben

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Nach mehr als einer Woche hat die Bundesregierung unauffällig und ohne Hinweise Fehler in der Liste ihrer Waffenlieferungen an die Ukraine korrigiert, die in Fachkreisen international und in Deutschland für Verwirrung gesorgt hatten. Wie aus der neuen Übersicht hervorgeht, wurden Hilfsmittel für den genaueren Einsatz von präziser Artilleriemunition geliefert, die zuvor fälschlich dem Luftverteidigungssystem Iris-T SLM zugeordnet worden waren.

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G7-Erklärung zur Unterstützung der Ukraine: Verhandlungen über „langfristige Sicherheitszusagen“

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Die so genannten G7-Staaten – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und USA – haben sich am Rande des NATO-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius zur einer Unterstützung der Ukraine und zu langfristigen Sicherheitsgarantien für das Land bekannt. Diese Form der westlichen Unterstützung vor allem für eine Zeit nach dem russischen Angriffskrieg wurde bewusst gesondert von der NATO gewählt, die der Ukraine bislang keinen Zeitrahmen für die Aufnahme in die Allianz genannt hat.

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NATO-Gipfel in Vilnius: Bereitschaft zur Aufnahme der Ukraine – aber ohne Zeitplan

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Die NATO-Mitgliedsstaaten haben bei ihrem Gipfel in Vilnius die Bereitschaft zur Aufnahme der Ukraine bekräftigt, nennen aber weiterhin dafür keinen Zeitplan. Wir werden in der Position sein, eine Einladung auf die Ukraine zum Beitritt auszudehnen, wenn die Verbündeten zustimmen und die Bedingungen erfüllt sind, heißt es in dem Kommuniqué, das am ersten Tag des Treffens der Staats- und Regierungschefs veröffentlicht wurde.

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Weiteres deutsches Waffenpaket für die Ukraine: Patriot-Launcher, 40 Marder, Luna-Drohne

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(Sperrfrist 11.50 Uhr bereits durchbrochen) Am Rande des NATO-Gipfels in Litauen hat die Bundesregierung ein weiteres Waffenpaket zur Unterstützung der Ukraine angekündigt. Vorgesehen sind unter anderem Startgeräte für das Flugabwehrsystem Patriot, die aus Beständen der Bundeswehr kommen sollen. Außerdem sollen weitere 40 Marder-Schützenpanzer und ein Luna-Drohnensystem geliefert werden.

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Nachlesen/hören vor dem Gipfel: US-Präsident zu Ukraine und NATO

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Beim NATO-Gipfel Mitte kommender Woche in der litauischen Hauptstadt Vilnius wird eine wichtige Frage, wie der Ukraine ein Weg in die NATO gebahnt werden soll. Beitrittskandidat ist das Land seit Jahren – aber die 31 NATO-Staaten sind sich ziemlich uneins, wie und wann die Ukraine Teil der Allianz werden soll. Wenige Tage vor dem Treffen hat sich US-Präsident Joe Biden zu möglichen Wegen geäußert und eine schnelle Aufnahme des Landes praktisch ausgeschlossen.

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US-Streumunition für die Ukraine: Aussagen zur Dokumentation (und für die Debatte, m. Nachtrag)

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Die Entscheidung der US-Regierung, der Ukraine Streumunition für die Abwehr des russischen Angriffskriegs zur Verfügung zu stellen, wird (nicht nur, aber auch) in Deutschland strittig diskutiert. Zur Dokumentation und für die Debatte einige Aussagen zu der Ankündigung am (gestrigen) Freitag:

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Jetzt offiziell: USA liefern Streumunition an die Ukraine

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Die USA haben – wie erwartet – angekündigt, Streumunition an die Ukraine zu liefern. Das kündigten das US-Verteidigungsministerium und der Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden an. Diese Munition ist wegen der Gefährdung von Zivilisten durch Blindgänger umstritten und durch eine internationale Konvention geächtet – allerdings haben weder die Ukraine noch die USA diese Konvention unterschrieben. Ebensowenig Russland, das bereits Streumunition in der Ukraine einsetzte. Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend auf die US-Absicht, verurteilte sie aber nicht.

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Fürs Archiv: Rheinmetall, Hensoldt kündigen Lieferungen an die Ukraine an (Nachtrag: USA)

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Die deutschen Rüstungsunternehmen Rheinmetall und Hensoldt haben die Lieferungen von Kampfpanzern und Radargeräten an die Ukraine angekündigt. Das Material wird von verschiedenen europäischen Staaten finanziert und soll im kommenden Jahr übergeben werden. Fürs Archiv aus den Mitteilungen vom (heutigen) Dienstag:

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