Die Debatte über einen möglichen – europäischen – Militäreinsatz zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ist aus den Schlagzeilen verschwunden, geht aber im Hintergrund weiter. Drei Autoren aus dem akademischen/Think Tank Bereich haben jetzt die möglichen Optionen für Deutschland beleuchtet.
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Angesichts der Spannungen im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz warnt die US-Schiffahrtsbehörde vor der Störung der Satellitennavigation. Zudem hätten sich Unbekannte über Funk als US-Kriegsschiff ausgegeben.
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Die Wasserstandsmeldungen zum Thema einer internationalen Marine-Schutzmission für Handelsschiffe im Golf schlagen wieder aus: Die Briten wollen diese Mission nun bestimmt mit den USA zusammen machen, und die Bundesregierung hält sich eine Hintertür offen.
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Am heutigen 2. August tritt eines der wenigen noch verbliebenen wesentlichen Rüstungskontrollabkommen außer Kraft: Der Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion, später mit Russland über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen, der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF). Die Folgen für die weltweite Rüstungskontrolle, aber auch die ganz praktischen vor allem für Europa bleiben noch offen.
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Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer US-geführten militärischen Mission zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ab, steht einer solchen Geleitschutzoperation unter europäischem Kommando nicht unbedingt ablehnend gegenüber. Das ist der Kern von Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer.
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In eine US-Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz will die Bundesregierung keine Schiffe der Deutschen Marine entsenden. Eine entsprechende Anfrage der USA habe Berlin zwar zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. Zuvor hatte die US-Botschaft in Berlin mitgeteilt, dass Deutschland förmlich um eine Beteiligung gebeten worden sei.
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Eine geplante europäische Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und vor allem in der Straße von Hormuz, wie sie von Großbritannien vergangene Woche angeregt wurde, könnte möglicherweise aus einer von europäischen Nationen gestellten Beteiligung an der parallel geplanten US-Koalition zum Schutz von Handelsschiffen in der Region bestehen. Entsprechende Überlegungen gibt es nach Informationen von Augen geradeaus! in der britischen Regierung – die die „europäisch geführte“ Mission auf eine multinationale Task Group unter US-Kommando reduzieren würden.
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Großbritannien hat nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormuz einen neuen Anlauf für eine Schutzmission von westlichen Handelsschiffen in der Region genommen. Die europäisch geführte Mission solle aber nicht Teil der US-Politik mit ihrem maximalen Druck auf den Iran sein, sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt vor dem Parlament.
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Nachdem die Türkei die erste Lieferung des russischen Flug- und Raketenabwehrsystems S-400 erhalten hat, haben die USA Konsequenzen gezogen: Der NATO-Partner wurde offiziell aus dem Programm für den Kampfjet F-35 geworfen, an dem die Türkei bislang beteiligt war. Militärisch zusammenarbeiten wollen die USA mit der Türkei aber auch weiterhin.
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