Kategorie: Geopolitics

US-Truppen in Deutschland: Angeblich deutliche Reduzierung geplant, mit harter Obergrenze (Nachtrag)

Öffentliche Überlegungen der US-Regierung, Truppen aus Deutschland abzuziehen oder zumindest zu verringern, gibt es seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump regelmäßig. Jetzt soll ein konkreter Schritt dazu getan worden sein: Der Präsident wolle die US-Truppenstärke in Deutschland von bislang fast 35.000 auf künftig maximal 25.000 begrenzen, berichtet – bislang exklusiv – das Wall Street Journal (WSJ).

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USA wollen aus weiterem Rüstungskontrollabkommen aussteigen – wegen russischem Umgang mit dem ‚Offenen Himmel‘ (Nachträge)

Erneut und wenig überraschend haben die USA ihren Ausstieg aus einem weiteren Rüstungskontrollabkommen verkündet. US-Präsident Donald Trump und Außenminister Mike Pompeo erklärten, ihr Land beabsichtige den Rückzug aus dem internationalen Vertrag über den offenen Himmel, der Ländern der NATO und ehemaligen Staaten des Warschauer Vertrags gegenseitige Überflüge zur Rüstungskontrolle erlaubt. Offiziell sollten die NATO-Partner am Freitagnachmittag über die US-Absicht informiert werden.

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Iran räumt „unbeabsichtigten Abschuss“ ukrainischer Zivilmaschine ein (m. Nachtrag)

Iran hat eingeräumt, dass eine ukrainische Passagermaschine bei Teheran nicht durch einen technischen Defekt abgestürzt ist, sondern von der iranischen Flugabwehr abgeschossen wurde. Das Flugzeug habe eine Stellung der Revolutionsgarden überflogen und sei dabei nach Höhe und Flugprofil irrütmlich als feindliches Objekt identifiziert worden, hieß es in einer Mitteilung des Generalstabs am frühen Samstagmorgen. Irans Präsident Hassan Rouhani sprach von einer großen Tragödie und einem unverzeihlichen Fehler.

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Irak will über US-Truppenabzug reden – USA lehnen ab (Zusammenfassung)

Die USA haben die Forderung Iraks, Gespräche über einen Abzug der US-Truppen aus dem Land zu beginnen, rundweg zurückgewiesen. Bei möglichen Gesprächen mit der Regierung in Bagdad werde es nicht um Truppenabzug gehen, sondern um eine Erneuerung der strategischen Partnerschaft, erklärte das Außenministerium in Washington als Antwort auf eine öffentliche Aufforderung des irakischen Premierministers.

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Kein US-Gegenschlag nach iranischem Angriff auf US-Basen in Irak (Nachtrag: WaPo)

Auf einem Raketenangriff Irans auf Militärbasen in Irak wollen die USA offensichtlich vorerst nicht militärisch reagieren. US-Präsident Donald Trump kündigte nach dem Angriff, bei dem keine Soldaten der USA und anderer Nationen der Anti-IS-Koalition verwundet wurden, weitere Sanktionen gegen Iran an – aber keinen Gegenschlag. Deutsche Soldaten blieben in der angegriffenen Basis in Erbil im Nordirak ebenfalls unverletzt.

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Iranischer Raketenangriff auf Camp in Erbil, keine Auswirkung auf Bundeswehrsoldaten

Der (heutige) Mittwoch beginnt mit einer Reihe schlechter Meldungen: Der Iran hat zwei Stellungen von US-Truppen im Irak mit Raketen angegriffen. Ein Ziel war Erbil im Norden des Landes, wo auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind. Nach Angaben der Bundeswehr hab es keine deutschen Verwundeten. Unklarheit gibt es zudem über den Absturz eines Passagierflugzeuges in Teheran.

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USA töten hochrangigen iranischen General mit Drohnenangriff, Verhaltene Kritik aus Deutschland (Zusammenfassung)

Die Bundesregierung hat mit verhaltener Kritik auf den tödlichen Drohnenangriff der USA auf einen hochrangigen iranischen General im Irak reagiert. Es sei mit der Aktion nicht einfacher geworden, Spannungen abzubauen, sagte Außenminister Heiko Maas. Der Iran reagierte empört und mit Drohungen auf die gezielte Tötung; was das für die weitere Entwicklung in der krisengeschüttelten Region bedeutet, bliebt zunächst noch unklar.

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Bundesregierung vermeidet Bewertung von tödlichem US-Angriff auf iranischen General (Nachtrag: Transkript)

Nach der Tötung eines ranghohen iranischen Generals durch einen US-Luftangriff in Bagdad dürfen die deutschen Soldaten im Irak ihre Camps nicht verlassen, und die Bundesregierung bemüht sich in Gesprächen um Deeskalation. Das sind die bislang einzigen Konsequenzen, die Sprecher von Regierung und Ministerien am (heutigen) Freitag nannten. Im Unterschied zu den USA und anderen europäischen Staaten rief das Auswärtige Amt zunächst nicht Deutsche im Irak zur Ausreise auf.

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