Kategorie: Geopolitics

In der russischen Botschaft, jetzt praktisch ganz ohne NATO (m. Nachtrag)

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Zum heutigen Tag des Verteidigers des Vaterlandes, ein Feiertag, der auf die Gründung der Roten Armee zurückgeht, hatte mich der Militärattachéstab der russischen Botschaft zum Empfang eingeladen. Ich gehe da nicht zuletzt deswegen gerne hin, weil das Botschaftsgebäude (Foto oben) eines der beeindruckensten in Berlin ist. Aber auch, weil ich mit allen rede und gerne im Gespräch bleibe. Nicht überraschend, aber auffällig: So wenig Leute, die ich sonst im militärpolitischen Umfeld in Berlin treffe, wie bei diesem Empfang sehe ich

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Dokumentation: Pence-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

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Nach der sehr engagierten Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die mit stehendem Applaus bedacht wurde, hatte US-Vizepräsident Mike Pence das Wort. Und auch wenn es nicht so beabsichtigt gewesen sein sollte: Seine Rede wirkte wie ein Gegenentwurf zur Kanzlerin. Mit ausgrsprochen deutlichen Forderungen der USA an die Europäer – zum Beispiel, die Europäer sollten endlich aufhören, die US-Sanktionen gegen das mörderische iranische Regime zu unterwandern (oder eher: zu sabotieren?). Der Beifall blieb deutlich hinter dem bei

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Münchner Sicherheitskonferenz: Vorschau vom Vorsitzenden

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Die Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende wird die größte dieser Veranstaltungsreihe seit dem Bestehen in den 1960-er Jahren. Allein die US-Delegation sei so groß wie nie, sagte der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger bei der Vorstellung von Teilnehmern und Programm am (heutigen) Montag in Berlin. Ischingers Pressekonferenz unten komplett zum Nachhören, hier noch der Hinweis auf zwei Punkte: Die Absage des französischen Präsideten Emmanuel Macron dürfe man nicht als Hinweis auf deutsch-französische Probleme verstehen. Für Macron habe habe nach dem gemeinsamen Auftritt

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Sammler zum INF-Vertrag (2): Die russische Reaktion (Update)

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Nach der Erklärung der USA, sich ab dem (heutigen) 2. Februar nicht mehr an den Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag zu halten, der die Entwicklung und Stationierung landgestützter atomarer  Mittelstreckenwaffen verbietet, die erwartbare russische Reaktion: Russland wirft wiederum den USA vor, den Vertrag gebrochen zu haben. Dabei bringt Moskau allerdings nicht nur Mittelstreckenwaffen zur Sprache, sondern auch andere Fragen wie die Nukleare Teilhabe mehrerer NATO-Staaten (zu denen auch Deutschland gehört). Update: Von den mehreren interessanten Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin

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Sammler: USA halten sich ab morgen nicht mehr an den INF-Vertrag

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Die USA haben am (heutigen) Freitag erwartungsgemäß erklärt, sich ab dem (morgigen) 2. Februar nicht mehr an den Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag zu halten, der die Entwicklung und Stationierung landgestützter atomarer  Mittelstreckenwaffen verbietet. US-Außenminister Mike Pompeo hatte die Aufkündigung des 1987 mit Russland abgeschlossenen Vertrages bereits Anfang Dezember vergangenen Jahres erklärt. Damit ist voraussichtlich einer der wenigen noch verbliebenen Rüstungskontrollverträge Geschichte, auch formal der endgültige Ausstieg der USA aus diesem Abkommen erst in sechs Monaten wirksam wird. Das Thema und

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Lesestoff: ‚Missile Defense Review‘ der USA – und: Rückkehr zu Star Wars?

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Das ist ausführlicher Lesestoff fürs Wochenende: Die US-Regierung hat am (gestrigen) Donnerstag ihren neuen Missile Defense Review vorgelegt, die Planung zur Abwehr von Raketenangriffen. Offensichtlich über das hinaus, was in diesem Review selbst drin steht, hat Präsident Donald Trump bei der Vorstellung im Pentagon deutlich weit reichendere Vorstellungen skizziert: We are committed to establishing a missile defense program that can shield every city in the United States. And we will never negotiate away our right to do this. Second, we

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Nächste US-Truppenrotation für ‚Atlantic Resolve‘: Mehr Sichtbarkeit in Deutschland

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Seit nunmehr zwei Jahren haben die USA ihre Truppenpräsenz in Europa deutlich aufgestockt: Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve soll  durch die rotierende Präsenz von zwei zusätzlichen US-Kampfbrigaden in den den osteuropäischen NATO-Staaten die Abschreckung vor allem gegenüber Russland demonstriert werden. Ausgangspunkt dafür sind die Beschlüsse auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 mit dem so genannten Readiness Action Plan. Was die USA im Februar 2016 mit zusätzlicher Finanzierung in Aussicht stellten, im März 2016 mit zunächst der Ankündigung einer zusätzlichen

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US-Verteidigungsminister Mattis geht: Andere Ansichten zu Bündnissen als der Präsident

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Vor gut zwei Jahren, nicht lang nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump, unterhielt ich mich mit einem in Deutschland stationierten hochrangigen US-Offizier über die erwartbaren Auswirkungen des neuen Präsidenten auf die Sicherheitspolitik der USA. Das werde schwierig, räumte mein Gesprächspartner ein, verwies dann aber auf den Ex-General und Verteidigungsminister Jim Mattis im Kabinett: We have an adult, wir haben einen Erwachsenen an der Spitze, der das schlimmste verhindern werde. Dieser – letzte? – Erwachsene an der Regierungsspitze in Washington

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USA kündigen (unter Vorbehalt) INF-Vertrag – und die internationale Weltordnung (Nachtrag: Transkript)

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Die USA haben am (heutigen) Dienstag über ihren Außenminister Mike Pompeo zwei Ankündigungen gemacht, die die sicherheitspolitische Architektur weltweit und nicht zuletzt für Europa grundlegend verändern können. Am Rande des Außenministertreffens der NATO erklärte Pompeo unter Vorbehalt den – bereits angekündigten – Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen. Zuvor hatte er in einer Grundsatzrede das Ziel der USA deutlich, die Bedeutung der Nationalstaaten (zuvörderst der USA) wiederherzustellen und internationale Institutionen und Absprachen zurückzustellen. Formal haben die beiden

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