US-Verteidigungsminister Mattis geht: Andere Ansichten zu Bündnissen als der Präsident

Vor gut zwei Jahren, nicht lang nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump, unterhielt ich mich mit einem in Deutschland stationierten hochrangigen US-Offizier über die erwartbaren Auswirkungen des neuen Präsidenten auf die Sicherheitspolitik der USA. Das werde schwierig, räumte mein Gesprächspartner ein, verwies dann aber auf den Ex-General und Verteidigungsminister Jim Mattis im Kabinett: We have an adult, wir haben einen Erwachsenen an der Spitze, der das schlimmste verhindern werde.

Dieser – letzte? – Erwachsene an der Regierungsspitze in Washington hat in der vergangenen Nacht seinen Rücktritt erklärt.

Der komplette Brief von James ‚Jim‘ Mattis ist auf der Pentagon-Webseite nachzulesen*, und das Alarmierende daran: Die Entscheidung des Präsidenten, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen, mag den Ausschlag für Mattis‘ Entscheidung gegeben haben – die Gründe liegen tiefer.

Ausdrücklich verweist der scheidende Verteidigungsminister darauf, dass aus seiner Sicht die USA auf das System der Bündnisse und Partnerschaften angewiesen seien, das über die vergangenen Jahrzehnte aufgebaut wurde: While the US remains the indispensable nation in the free world, we cannot protect our interests or serve that role effectively without maintaining strong alliances and showing respect to those allies. Die Unterstützung der Verbündeten sichere letztendlich auch die USA.

Seine grundlegenden Ansichten, so heißt es recht deutlich in dem Rücktrittsschreiben, seien offensichtlich mit denen des Präsidenten nicht in Übereinstimmung – und der habe natürlich ein Recht auf einen Verteidigungsminister, der so denke wie er.

Bis zum angekündigten Ende von Mattis‘ Amtszeit am 28. Februar kommenden Jahres haben die Verbündeten jetzt Zeit herauszufinden, was dann auf sie zukommen könnte. Der Abzug aus Syrien ist bereits verkündet; nach US-Medienberichten ist darüber hinaus geplant, die Zahl der US-Truppen in Afghanistan von bislang rund 14.000 zu halbieren. Für die Länder, die in Koalitionen oder, wie in Afghanistan, in der NATO gemeinsam mit den USA im Einsatz sind, wird das tiefgreifende Folgen haben.

Aus europäischer und deutscher Sicht wird aber die spannendste Frage, wie sich das auf das militärische US-Engagement in Europa auswirkt. Ungeachtet der ständigen Vorwürfe Trumps an die europäischen NATO-Länder, sie würden ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, haben die USA ihre Präsenz in Europa in den vergangenen Jahren deutlich aufgestockt – im Gleichklang mit diesen europäischen Partnern.

Ob nun dieses Engagement im Umfang verändert wird, oder ob die bislang abgestimmte Art des Engagements bleibt, das wird Auswirkungen haben. Schon das Drängen Polens, die USA sollten doch statt vor allem in Deutschland lieber mit Masse in Polen dauerhaft präsent sein, war bislang aus rationalen Erwägungen nicht besonders erfolgreich: Eine Verschiebung der US-Infrastruktur von Deutschland (zum Beispiel der Truppenübungsplatz Grafenwöhr) nach Osten wäre wirtschaftlich unsinnig und militärisch nicht besonders sinnvoll. Und darüber hinaus eine Erklärung auch der amerikanischen Seite, dass die NATO-Russland-Grundakte obsolet wäre (die die USA ungeachtet aller Kritik bislang respektiert haben).

Die Frage bleibt jetzt, wie – aus außen- und sicherheitspolitisch gesehen – rational die weiteren Entscheidungen des US-Präsidenten und seiner Regierung ausfallen. Wäre man als Europäer nicht selbst betroffen, könnte man sich schon mal Popcorn holen.

*Da nicht sicher ist, ob/wie lange Mattis‘ Rücktrittsschreiben auf der Pentagon-Webseite verfügbar bleibt, hier als pdf-Datei:
20181220_Mattis_DoD_Ruecktrittsschreiben

(Archivbild: Mattis und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2017 – Foto MSC/Mueller)

47 Gedanken zu „US-Verteidigungsminister Mattis geht: Andere Ansichten zu Bündnissen als der Präsident

  1. was soll man dazu noch sagen :-(
    @TW: Sie bringen es oben eigentlich sehr gut auf den Punkt

    wir müssen uns warm anziehen in Europa…
    der Rückzug aus Syrien und Afghanistan wird schon mehr als genug Auswirkungen auf uns haben…Ich denke dies wird sich mit Sicherheit nicht positiv auf die Lage in den Ländern auswirken… mit steigenden negativen Folgen für Europa (militärische Konflikte schwelen wieder hoch, Gefahr für einen größeren Schlagabtausch im Nahen Osten steigt, Flüchtlingsströme nehmen wieder zu, Terrorgefahr steigt, Europa könnte genötigt sein deutlich mehr eigenes Militär dort einzusetzen)

    Wenn die USA sich noch auf breiter Front aus Europa zurückziehen dann gute Nacht…
    dann möchte ich doch den Bundestag bitten den Verteidigungsetat für 2019 direkt auf 2-3%des BIP anzuheben und die Wehrpflicht wieder schnell einzuführen… dann ist man in 5-10 Jahren wieder ausreichend wehrfähig… was leider viel zu spät sein kann…
    die Alternative wäre man akzeptiert was Russland so tut und stellt sich mit Putin gut… mit allen Konsequenzen

    aber ja… alles Spekulation…

    Mattis war hier der letzte Garant für eine vernünftige Außenpolitik der USA

  2. Europas Verteidigungsfähigkeit ist ohne die Hilfe der USA kaum gegeben.Trump aber ist wenig berechenbar.
    Und auch innereuropäisch gibt es zusätzliche sicherheitspolitische politische Gefahren, die nicht unterschätzt werden dürfen.
    Würde eine französiche Präsidentin Le Pen , die Gelder aus Russland erhalten hat, Bündnisverpflichtungen einhalten ?
    Jeremy Corbyn in Großbritannien hat sich oft sehr kritisch zur NATO geäußert und gilt nicht als Putin-Kritiker. Was wäre ,wenn er Premierminister würde ?
    Der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini unterschrieb für die Lega in Moskau selbst den Vertrag für ein „Koopertionsabkommen“ mit Putins Partei „Einiges Russland“. Können die Osteuropäer wenn es hart auf hart mit Putin kommt noch auf Italien zählen ?

  3. Unsere Verteidigungsministerin soll sich gut mit Mattis verstanden haben. Wenn jetzt die letzte Stimme der Vernunft in der US-Regierung geht, dann wird es für die Nato und alle Verbündeten der USA unlustig und gefährlich. Trump hat nie was von der Nato gehalten, mischt sich in GB in die Innenpolitik ein, gegen die dortige Premierministerin.

    Wir müssen uns auf Handelskriege mit den USA einstellen, darauf, daß Zusagen der USA an die Nato nicht mehr gelten usw..

    Europa und Deutschland haben nur die Möglichkeit die Verteidigungsetats deutlich zu erhöhen, die militärischen Fähigkeiten der EU auszubauen als Konkurrenz zur Nato und zu überlegen, ob Deutschland, Frankreich und GB nicht die Soldaten, die die USA aus Syrien und AFG abziehen durch europäische Soldaten zu ersetzen. Wobei der deutsche Deal sein könnte, GB und Frankreich schicken die Ersatzsoldaten nach Syrien und Deutschland schickt dafür 5.000 Soldaten nach Afghanistan.

  4. @T.W.

    „Wäre man als Europäer nicht selbst betroffen, könnte man sich schon mal Popcorn holen.“

    Dann lassen wir das mal mit dem Popcorn und gehen die Arbeit an oder holen wir einen Kasten Bier und betäuben uns?

    Als Europa muss die Arbeit angehen. Was sind die Interessen Europas und wie ist das Szenar im Vernetzten Ansatz um diese Interessen durchzusetzen.

    Ggf muss sich nun Europa mit Russland und dem Iran noch enger abstimmen, denn nichts geht ohne die zwei Staaten. Nur sie sind in der Lage auf den IS, Assad und Erdogan Druck auszuüben.

    Europa muss nun glaubhaft seine Interessen auf der Basis der gemeinsamen Werte vertreten.

    1. Europa schützen vor negativen Auswirkungen (Freiheit und Recht der Bürger Europas schützen und verteidigen), einschließlich der Sicherung der Grenzen von EU-ropa.
    2. Beitrag zum Frieden unter den Völkern leisten (wenn möglich)
    3. Auf mögliche Entwicklungen (in Israel, Libanon, Jordanien, Iran, Türkei) vorbereitet sein, Szenarien entwickeln.

  5. Ein Verteidigungsminister, der geht, weil er mit der Politik seines/seiner Vorgesetzten nicht einverstanden ist? Hätte dem/der ein oder anderen in DEU vielleicht auch gut zu Gesicht gestanden.
    Und dass jetzt nahezu alle aufschreien, denen bis vor kurzem US-Einsätze im Ausland noch finsteres Teufelswerk waren, ist wirklich Popcorn würdig.

  6. @mietsch | 21. Dezember 2018 – 10:09
    „Ein Verteidigungsminister, der geht, weil er mit der Politik seines/seiner Vorgesetzten nicht einverstanden ist? Hätte dem/der ein oder anderen in DEU vielleicht auch gut zu Gesicht gestanden.“

    Naja, wenigsten hatten wir es bei zwei GI in der Vergangenheit (Trettner und v. Kirchbach). Das ist ja auch schon mal was :)

  7. Jedwedes Lamentieren, daß die USA unzuverlässig und Trump kein Verbündeter Europas sei ist vollkommen obsolet. Trump und seine Regierung haben von Anfang an die europäischen Partner zu mehr Eigenverantwortung, einem größeren Eigenbeitrag in der NATO (aka 2% Ziel) und dem Aufbau einer realen Verteidigungsfähigkeit aufgefordert. Das wurde viel gescholten und viel diskutiert, nachzulesen auch hier im Blog. Die Europäer und auch Deutschland hatten Jahre zeit, zu verstehen und zu handeln. Daß Europa jetzt immer noch nicht verteidigungsfähig ist, kann man nun wahrlich nicht den USA anlasten. Die Welt verändert sich permanent, die USA passen ihre Politik an, nur die Europäer sind und bleiben in Gestern stehen. Immer noch handlungsunfähig, immer noch bestenfalls „begrenzt abwehrfähig“. Die USA sind nicht nur für Europas Verteidiugn zuständig, sie haben auch noch andere eigeneInteressen. China ist gerade dabei, die USA auf eine Wese zu bedrohen, wie es nicht einmal die Sowjetunion und der WARPAC in ihren besten Zeiten konnten. China bedroht die Rolle der USA als Weltführungsmacht sowohl wirtschaftlich – was die Sowjetunion nie konnte – als auch militärisch. Dagegen sind Europa und Nahost nur Schauplätze zweiten und dritten Ranges. Muß die europäische Politik nich verstehen wollen, oder können, aber sie hatte genug Vorlauf, die europäische Verteidigung auf Vordermann zu bringen. Chance verpaßt.

  8. @Elahan
    „Europa muss die Arbeit angehen“

    Grunsätzlich gebe ich Ihnen Recht, aber…

    1. Es gibt keine „europäische Position“.
    2. Sind Staaten wie Polen, Großbritannien, Baltische Staaten, Ukraine sicherheitspolitisch vermutlich enger mit den USA verbunden als mit „Resteuropa“.
    3. Wird Europa durch 2. gespalten und dadurch weniger handlungsfähig.
    Aus Sicht der USA ist es vorteilhafter bilaterale Verträge zu haben mit einzelnen europäischen Staaten als mit der – wenn vereint- mächtigen EU als Ganzes. Der alte Grundsatz der Imperien „teile und (be)herrsche“ erklärt das Rational der Vorgehensweise Trumps.
    4. Möglicherweise glaubt auch UK außerhalb der EU und in einem engen Schulterschluß mit USA und anderen Schlüsselmächten mehr Gestaltungsspielraum zu haben als von mehreren Mittelmächtem in einer EU.
    Fazit:
    Nun sind auch in Deutschland kreative außen-und sicherheitspolitische Querdenker gefragt. Mal sehen wer sich da hervortut. Das reine Hinterlaufen hinter den Atlantikern ist jedenfalls für Kontinentaleuropa keine Option mehr. Nun wird sich zeigen , wer wirklich das EUROPÄISCHE Interesse im Auge hat.

  9. @Mitleser

    Na gut. Aber was hat Ihr Kommentar mit dem angekündigten Rücktritt von Mattis zu tun?

  10. „der Rückzug aus Syrien und Afghanistan wird schon mehr als genug Auswirkungen auf uns haben…“

    In Syrien wird das Herunterfahren der US Streikräfte wahrscheinlich einen positiven Effekt haben. In Afghanistan eher nicht.

  11. @Ulenspiegel | 21. Dezember 2018 – 11:31
    „In Syrien wird das Herunterfahren der US Streikräfte wahrscheinlich einen positiven Effekt haben“

    Die Frage ist da für WEN es einen positiven Aspekt haben wird… :(

  12. @Mitleser

    Es geht hier nicht um Verteidigungsfähigkeit, sondern um Sicherheitspolitik und das ist mehr als Bomber nach Syrien zu schicken.
    Es war der Krieg der USA und ihrer Verbündeten nicht der BRD. Es gilt auch hier, das jene welche in der Verantwortung sind dieser auch nachkommen sollten. Die BRD hat für das Geschehen in Syrien KEINE unmittelbare Verantwortung. Wir sind aus Solidarität dort.

  13. SYRIEN Ausgangslage:
    – US President Donald Trump held a phone call with Erdoğan on December 14 to try to head off a Turkish attack which could have put US troops in the cross-fire. 
    – During an event at the Atlantic Council on December 17, US Syria Envoy James Jeffrey downplayed US support for the Kurdish militias saying Washington’s support for the groups was for “a specific goal: which is the defeat of ISIS.” Jeffrey warned that Syrian Kurds should aim “to become part of the fabric of a changed Syrian society,” rather than pursue an independent state. The United States “does not have permanent relationships with substate entities,” Jeffrey added.

    Konzentriere man sich auf also das Bekannte:
    In Syrien keine Bodentruppen mehr und auch Abzug der air force, die Kurden bekommen keine Unterstützung mehr.
    Es fehlt eine Aussage zum Einsatz der Trägerkampfgruppen innerhalb SYR. Sicher darf sein, den Abzug der Kräfte werden sie weiterhin decken und generell im Arabischen Golf auch präsent bleiben: Iran
    Fragen:
    Zukunft von CJTF OIR, sowie Counter Daesh OHNE (!) U.S.-support, wird kaum durchhaltefähig sein und auch nicht schlagkräftig genug.
    Künftig NATO-Europäer auf sich gestellt? Jedenfalls hat Macron 1000 Mann in NO-SYR zugesagt und trifft am Sonntag eine KUR Delegation im Élysée.
    Daraus folgend, welcher Verwendung werden die Tornados und der Tanker entgegensehen?

    AFGHANISTAN:
    U.S. Kontingent um 50% reduziert, [ Reuters) – President Donald Trump is planning to withdraw more than 5,000 of the 14,000 U.S. troops in Afghanistan, a U.S. official said on Thursday …] betrifft ausschließlich eigene assets oder auch Teile bei RSM? Für Letzteres bedeutete dies das Ende, allein schon aus Gründen von INTEL, RECCE und Luftunterstützung, die nahezu 100% U.S.- driven sind. Des weiteren wird sich auch die Lage der AFG Air Force, frisch mit Embraer und Black Hawk aufgepäppelt, kritisch entwickeln.
    Wer kann einspringen, politischer Wille vorausgesetzt?
    Will Trump zu guter Letzt allein den Europäern ihr Unvermögen offen legen, zur rascheren Umsetzung von Verteidigungsanstrengungen?

  14. @Koffer
    „Diee Frage ist da für WEN es einen positiven Aspekt haben wird… :(“

    Mit großer Wahrscheinlichkeit für die ganz normalen Menschen, die in Syrien mit ihren Familien leben.

  15. @Pete

    1. Es gibt keine „europäische Position“.

    Stimmt, aber Interessen und genau die gilt es zu definieren und abzustimmen. Vergangenheitsbewältigung ist was für Hisoriker, nicht für aktive Politik.

    2. Sind Staaten wie Polen, Großbritannien, Baltische Staaten, Ukraine sicherheitspolitisch vermutlich enger mit den USA verbunden als mit „Resteuropa“.

    Mag sein.

    3. Wird Europa durch 2. gespalten und dadurch weniger handlungsfähig.

    Nein, wir sind ja kein Staat. Jene welche glauben etwas tun zu können (muss ja nicht zwingend nur militärischsein) können sich einbringen. Viele sind ja auch in AFG nicht dabei.

    „Aus Sicht der USA ist es vorteilhafter bilaterale Verträge zu haben mit einzelnen europäischen Staaten als mit der – wenn vereint- mächtigen EU als Ganzes.“

    Mag sein und?

    „Der alte Grundsatz der Imperien „teile und (be)herrsche“ erklärt das Rational der Vorgehensweise Trumps.“

    Ist bekannt und?

    4. Möglicherweise glaubt auch UK außerhalb der EU und in einem engen Schulterschluß mit USA und anderen Schlüsselmächten mehr Gestaltungsspielraum zu haben als von mehreren Mittelmächtem in einer EU.

    Ja, dann los, hat ja die letzten 20 Jahre nicht so funktioniert, zudem war die EU nicht der Gestaltungsrahmen für militärisches Engagement im Irak und Syrien.

    .
    Fazit:
    Nun sind auch in Deutschland kreative außen-und sicherheitspolitische Querdenker gefragt. Mal sehen wer sich da hervortut. Das reine Hinterlaufen hinter den Atlantikern ist jedenfalls für Kontinentaleuropa keine Option mehr. Nun wird sich zeigen , wer wirklich das EUROPÄISCHE Interesse im Auge hat.

    So sieht’s aus.

  16. Pete | 21. Dezember 2018 – 11:18

    „Der alte Grundsatz der Imperien „teile und (be)herrsche“ erklärt das Rational der Vorgehensweise Trumps.“

    Diesem Grundsatz wohnte immer etwas „kollegial-konsensuales“ im Umgang der Mächtigen untereinander inne.
    Er kann also nicht das Rational der Vorgehensweise Trumps sein, denn wie am Beispiel des US-Verteidigungsministers Mattis gesehen werden kann, hat die Vorgehensweise Trumps ein „konfrontatives Element, das die Entscheidungen (sowohl Trumps als auch Mattis´) zu bestimmt scheint. Einen Konsens im Sinne geteilter politischer Meinungen und Werte, an die man sich im Sinne einer geordneten Politik hält und auf deren Geltung alle an der Regierung Trump Beteiligten hoffen dürfen, scheint es unter dem derzeitigen POTUS nicht zu geben. Er bestimmt im Alleingang, gegen den Ratschlag seiner Minister. Mit „teile und herrsche“ hat nichts zu tun.

  17. Die Entscheidungen von Trump sind richtig.

    Der Westen verfügt nicht mehr über die wirtschaftliche Basis um immer überall Weltpolizist zu spielen. Dieser Trend wird sich fortsetzen.

    Es ist zwingend notwendig vor diesem Hintergrund, Einsätze ohne Perspektive zu beenden (wie lange sollen wir denn noch in AFG bleiben? 100 Jahre? Das Ding hat allein die USA in den 17 Jahren Krieg 840 Mrd. USD gekostet). Diese Einsätze binden sinnlos knappe Ressourcen und unterhöhlen Moral und gesellschaftliche Akzeptanz.

    Mattis und Leute, die denken wie er, sind einfach überholt.

    Wir brauchen neue Politiker und Militärs, die mit echter Multipolarität umgehen können.

    UvL ist das ganz sicher nicht.

    Merkel auch nicht.

    CDU und SPD sind wohl insgesamt am schlechtesten aufgestellt, um Deutschlands Rolle in der neuen Welt konstruktiv zu denken.

  18. @T.Wiegold | 21. Dezember 2018 – 11:22

    Sehr geehrter Herr Wiegold,

    ich weiß gar nicht wie ich es ausdrücken soll, denn ich halte viel von Ihnen:
    Aber was Mitleser | 21. Dezember 2018 – 11:09 geschrieben hat lag mir auch auf der Feder, nur weniger schön formuliert.
    Was hat die vorherige mehrfache Feststellung, dass Europa nun mehr bedroht ist und mehr Verantwortung übernehmen müsste, mit dem Rücktritt von Mattis zu tun?
    Und schon wird deutlich, dass Europa nur sein eigenes bisheriges Verhalten auf die Füße fällt.

  19. es ist auf jeden Fall lohnenswert das Rücktrittsschreiben von Matthis komplett durchzulesen…
    er bringt dort eigentlich alles auf den Punkt (wenn auch schön verpackt) und eigentlich ist das Schreiben eine riesengroße schallende Ohrfeige für Trumps Außenpolitik der letzten Jahre!!
    Trump tritt alles und jeden wofür die USA in den letzten 100 Jahren in der Welt eingestanden haben mit Füßen… das kann doch den Amerikanern (zumindest der breiten Masse) nicht egal sein…

    schön ist der Spiegel Artikel zu den offenen Verfahren gegen Trump (mittlerweile 17 an der Zahl)
    „Die US-Justiz behandelt Donald Trump und seinen Dunstkreis wie eine kriminelle Vereinigung, nur ohne die Morde. …
    Insgesamt 17 Ermittlungsverfahren kreisen inzwischen um Trump, es geht um Geldwäsche, Korruption, Betrug, Steuerhinterziehung – alles Straftatbestände, die auch Mafiosi schon oft zum Verhängnis wurden. „

  20. @BAS
    Wo ist denn die deutsche Rolle in der Welt?
    China kauft halb afrika auf ohne dass eineinziger schuss gefallen ist. Ich denke wir sollten mal langsam wech vom Militär und dem allgemeinen gegenseitigen umbringen.
    Wie wäre es denn mal so rum „wir bauen euch infrastruktur (krankenhäuser und Brunnen und autobahnen)
    in den südsudan und kriegen als Gegenleistung zugriff auf die Ölquellen.
    Krankenhäuser und Brunnen und Autobahnen kann DEU. recht gut!

  21. @Klaus-Peter Kaikowsky | 21. Dezember 2018 – 12:06

    Wer kann einspringen, politischer Wille vorausgesetzt?
    Will Trump zu guter Letzt allein den Europäern ihr Unvermögen offen legen, zur rascheren Umsetzung von Verteidigungsanstrengungen?

    Warum sollte jemand in Afghanistan einspringen? Was soll das bringen, der Einsatz hat nur ein Ziel erreicht. Nämlich die Liquidation von Osama bin-Laden in 2011. Und dazu haben die USA fast 10 Jahre gebraucht. Alles andere muss als gescheitert betrachtet werden. Afghanistan ist und bleibt ein US-Krieg mit NATO-Unterstützung, der wegen 09/11 begonnen wurde. Wenn er jetzt de facto beendet wird – auch gut. Deutsche Interessen am Hindukusch? Alles verbrämte Augenwischerei. Zu erwartende Flüchtlingsströme? Nicht wirklich nennenswert. Aufflammen des Terrorismus? Möglich, wenn die deutsche Jurisdiktion (und nicht nur die deutsche) mal entsprechend harte Strafen für Terrorismus und Vorbereitung von Terroranschlägen verteilen würde, erledigt sich das Problem von selbst.

    Mit der zweiten Frage unterstellen Sie dem POTUS aber außenpolitischen Weitblick und Strategie. Die hat er nicht, ist ja kein Deal. Er löst einfach innenpolitisch seine Wahlversprechen ein, that´s it.

    Natürlich haben FRA und GBR in SYR ein geschichtliches, koloniales Problem. Aber mit welcher Zielsetzung soll die EU da reingehen? Assad muss weg? Unwahrscheinlich solange Putin an der Macht ist. Ein eigenständiger kurdischer Staat? Will auch in Europa eigentlich niemand so richtig. mal abgesehen von dem Ärger mit TUR, IRK und IRN. Eine Demokratie nach westlichen Vorbild? Siehe Afghanistan, wenn das Volk nicht will, klappt das nicht. Oder wieso ist Assad noch an der Macht? Nur durch RUS Unterstützung alleine klappt das nicht.

    Lasst die Völker sich doch in Ruhe selber entwickeln. Wenn sie unseren Interessen zu Nahe treten, gibt es was auf die Finger. Aber bitte nicht ständig diese quasi-missionarischen Endlos-Einsätze.

  22. Pio-Fritz | 21. Dezember 2018 – 14:33

    Möglich, wenn die deutsche Jurisdiktion (und nicht nur die deutsche) mal entsprechend harte Strafen für Terrorismus und Vorbereitung von Terroranschlägen verteilen würde, erledigt sich das Problem von selbst.

    Jahrzehnte vergebliche Bemühungen, Milliarden in den Sand gesetzt, Hunderte, ach Tausende ums Leben gekommen … dabei wäre es so einfach gewesen. Danke für diesen erhellenden Beitrag.

  23. @T.Wiegold | 21. Dezember 2018 – 11:22

    Ich habe einfach Ihren Wunsch respektiert, die Diskussionen aus dem Syrien-Thread hier fortzusetzen. Mehr eigentlich nicht.

    Allgemeine Erinnerung: Für Trump haben viele Amerikaner auch deshalb gestimmt, weil es versprach, die US-Truppen aus MENA zurückzubringen. Die USA befinden sich seit 2001 im militärischen Dauereinsatz. 17 Jahre permanenter Krieg ohne greifbares Ergebnis außer dem Tod bin Ladens. Viele US-Bürger haben davon genug. Wahlversprechen einzuhalten mag aus hiesiger Sicht etwas unorthodox sein (Wahlversprechen deutscher Politiker sind bekanntlich nicht einklagbar, wie höchstrichterlich festgestellt wurde), aber manche Politiker im Ausland tun es einfach. Und ihre Wähler danken es ihnen auch noch. Verrückte Welt!

    Das US-Militär hatte seine Chance, die Konflikte militärisch zu lösen. Mehr als einmal. POTUS hat am Anfang seiner Amtszeit dem US-Militär freie Hand gegeben und es unterstützt. Jetzt sind zwei weitere Jahre vorbei, zusätzlich zu den vergangenen Jahren und Jahrzehnten davor. Auch in den USA hat die Politik das Primat, und wenn die Streitkräfte nicht liefern können, werden sie abgezogen. Dieser POTUS scheut sich nicht, die Generalität und das Verteidigungsminiterium auf ihre von der amerikanischen Verfassung festgelegten Plätze zu verweisen. BZ!

  24. @ hagion pneuma

    Zitat:
    „„Der alte Grundsatz der Imperien „teile und (be)herrsche“ erklärt das Rational der Vorgehensweise Trumps.“

    Diesem Grundsatz wohnte immer etwas „kollegial-konsensuales“ im Umgang der Mächtigen untereinander inne.
    Er kann also nicht das Rational der Vorgehensweise Trumps sein, …..“

    Wer sagt denn das Trump nicht etwas „kollegial-konsensuales“ im Umgang mit Putin, Erdogan und dem Königshaus von Saudi Arabien hat ?

    Man kann es auch von den Ergebnissen betrachten. Ein Rückzug der USA aus Syrien stärkt Putin, Erdogan und Saudi Arabien

    – Erdogan kann Krieg gegen die Kurden im Norden und Osten von Syrien führen
    – Putin und Assad können Krieg führen um den Osten von Syrien wieder in ihre Gewalt zu bekommen
    – Saudi Arabien und die Türkei können weiterhin den IS direkt und indirekt unterstützen
    – der IS kämpft auch gegen schiitische, von Iran unterstützte Rebellen und verhindert damit die schiietische Landbrücke vom Iran, über Irak, über Syrien, den Libannon bis an die Grenzen von Israel

    und zu guter Letzt die Europäer werden durch die zu erwarteten kurdischen Flüchtlingsströme aus den YPG-Kurdengebieten in ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit geschwächt, weil sie den Flüchtlingsdruck aushalten müssen, auch im Sinne von Trump und Putin.

    Aus Sicht eines Trumps doch ein perfekter Deal – oder glauben sie an eine ernste Gegnerschaft zwischen Trump und Putin ?

    Ich sehe zwei Autokraten, die sich gegenseitig helfen und unterstützen.

  25. Jetzt wird es von Interesse sein, zu beobachten inwieweit die „Privaten“ partizipieren. Die Wagner Group wollte Zugriff auf die Ölfelder bei Deir al-Zour bekommen. Und Erik Prince seine Privatarmee in Afghanistan (Blackwater 2.0).

    https://www.nytimes.com/2018/05/24/world/middleeast/american-commandos-russian-mercenaries-syria.html
    [„How a 4-Hour Battle Between Russian Mercenaries and U.S. Commandos Unfolded in Syria“; New York Times; 24. Mai 2018]

    https://www.nytimes.com/2018/10/04/world/asia/afghanistan-erik-prince-blackwater.html
    [„As Afghanistan Frays, Blackwater Founder Erik Prince Is Everywhere“; New York Times; Mujib Mashal; 4. Okt 2018]

    Bei Interesse noch eine Zusammenfassung der politischen und juristischen Implikationen.

    https://www.justsecurity.org/44058/legal-policy-risk-analysis-erik-prince-plan-privatize-war-afghanistan
    [„A Legal and Policy Risk Analysis of the Erik Prince Plan to Privatize War in Afghanistan“; justsecurity.org; Laura Dickinson; 10. Aug 2017]

  26. @ pio-fritz
    „Lasst die Völker sich doch in Ruhe selber entwickeln. “

    tun sie aber nicht.

    siehe al kaida/ IS & Konsorten. expansiven, von faschistoidem gedankengut getragenen, Bewegungen darf jedenfalls kein terrain überlassen werden.

    Der Trend geht meiner meinung nach hin zu einem engen Counterterrorism Fokus und weg von den nation building Utopien die gerade in Europa immer gepflegt wurden.
    dafür ist das militär tatsächlich das falsche mittel.

    Zukunft liegt eben eher bei begrenzten SOF einsätzen/Drohnen/Einsatz lokaler Proxies etc. zur Flurbereinigung im Umfeld internationalistisch veranlagter Dschihadisten und ähnlichen Gruppierungen.

    Fraglich nur wie gut Europa/Deutschland auf diesen Akzentwechsel vorbereitet sind.

    Materiell & Mental

  27. @Dante 21. Dezember 2018 14:14

    Gott sei Dank sprechen Sie wenigstens nicht vom Flughafenbau!!

    @ Pio-Fritz 21. Dezember 2018 14:33

    +1

  28. @Dante

    „Wo ist denn die deutsche Rolle in der Welt?“

    Gemessen an einem nir aus 80 Mio bestehenden Staatsgebilde spielt Deutschland eine hervorragende Rolle und die Kanzlerin ist mehrfach zur mächtigsten Frau gekürt worden. Nenne sie ein Land gleicher Größe mit ähnlichem Einfluss. Wenn man dann noch gilt die Wirtschaftskraft und den Wohlstand zu betrachten, dann steht Deutschland nicht schlecht da. Einfluss in UN und EU noch gar nicht berücksichtigt.

    „China kauft halb afrika auf ohne dass eineinziger schuss gefallen ist.“

    Deshalb pocht die deutsche Regierung auf die Orientierung der EU auch in Richtung Afrika.

    ….und zum Rest, solange es keine Flugplätze sind ;-)
    Auch bei der Entwicklungshilfe/Entwicklung von Märkten ist Deutschland nicht ganz so schlecht aufgestellt, irgendwo muss unser Zeug ja hin gehen.

  29. @wacaffe:
    Die Reaktionen aus der deutschen Politik zeigen ja erneut, dass man auf diesen schon länger erkennbaren Wandel keine Antworten hat. Es fehlt ja sogar ggü dem IS weiterhin das Verständnis, dass dieses Problem nicht über Gespräche oder einen „politischen Prozess“ lösbar ist, sondern mit Gewaltanwendung – sei es mit bewaffneten Drohnen, SpezKr oder sonstwas. Find, fix, finish, exploit, analyze.

    Mattis ist da mit seiner Sichtweise eine völlig andere Liga – wie viele seiner legendären Zitate zeigen.

    Militärisch gibt es seit Beginn von OEF bekannte Fähigkeitslücken der Bundeswehr weiterhin.

  30. @2ct. | 21. Dezember 2018 – 15:24

    Privatarmeen und Privatkriege? Gab es alles schon mal nach dem 2. WK. Deren Ende war auch sehr eindeutig. „ONUC“ ist das Stichwort. (Obwohl mal wieder schwedische Düsenjäger mit UN-Markierungen im Gefecht zu sehen schon recht interessant wäre…).

  31. @wacaffe | 21. Dezember 2018 – 15:44
    „siehe al kaida/ IS & Konsorten. expansiven, von faschistoidem gedankengut getragenen, Bewegungen darf jedenfalls kein terrain überlassen werden.“

    +1

  32. @ Dante

    Wir versenken den größten Teil unseres wirtschaftlichen Überschusses damit Eurozone und EU nicht auseinander fallen. Wir erreichen zwar dieses Ziel, aber die Kosten steigen stetig, unsere Leistungsfähigkeit geht zurück und die „Guthaben“, die unseren Geld- und Güterexporten zum Erhalt der Eurozone und der EU gegenüberstehen sind uneinbringbar, also abzuschreiben.

    Die deutsche Fehlsteuerung ist zentral, dass wir mit China sowohl als Land wie auch als EU nicht mithalten können. Wir können das nicht und werden das auch nicht können, weder als D noch als EU. Und das ist genau der Kern der Sache: Die Realitäten, die für uns sehr, sehr ernüchternd sind, anerkennen und sich auf das Realistische konzentrieren.

    Soldaten am Hindukusch und Tornados über Syrien sind einfach nur idiotisch, rückwärtsgewandt, sich überschätzend.

    Danke, Trump, dass er uns zum Realismus nötigt.

  33. @all
    Mir ist schon klar, dass der Mattis-Rücktritt zu grundsätzlichen Überlegungen über die Lage der Welt kurz vor Weihnachten 2018 einlädt. Dennoch gibt es hier bisweilen Besinnungsaufsätze, die anderswo besser passen.

    und an @BAS
    Ja, wir haben verstanden, dass Sie seit Jahren das Thema umtreibt, wie falsch Deutschland und Europa regiert werden. Aber das dauerhafte Thema wird dadurch hier nicht passender.
    Könnten wir damit den OT beenden? Sie haben Ihren Auftritt gehabt.

  34. @KPK
    danke für ihren guten Hinweis, an den IRAN habe ich auch sofort gedacht. Würde in etwa so Sinn machen:
    – Angriff auf Iran von See und aus sicheren (Land)Basen in: Qatar, Pakistan, Jordanien, Türkei; +Israel.
    – Vermeidung Geisel/Terror Gefahr in Syria (und Afg), wie sie richtig sagen, dazu
    – Verlagerung nach und Abstützung auf NATO-Türkei (also mil & pol deal mit Erdogan).
    So gesehen wäre dann aber mit Mattis ein Bremser von Bord gegangen….???

  35. Man kann Herrn Präsidenten Trump überhaupt nicht dankbar genug sein,dass er den von bekannten Kreisen betriebenen Irrsinn in Syrien beendet!..und hoffentlich auch zügig komplett aus Afghanistan abzieht.Die neue Gesamtagenda wird langsam in den Konturen für die Öffentlichkeit erkennbar.
    Europäer haben übrigens jede Möglichkeit ihre Verteidigung selbst darzustellen.Ein sich mittelfristig abzeichnender Abzug von großen US Kontingenten aus Europa kann gerade aus deutscher Sicht nur als ein Göttergeschenk angesehen werden.

  36. @NSchubL | 22. Dezember 2018 – 1:07
    „Man kann Herrn Präsidenten Trump überhaupt nicht dankbar genug sein,dass er den von bekannten Kreisen betriebenen Irrsinn in Syrien beendet!.“

    Leider beendet er jetzt gar nichts, sondern öffnet nur das Feld für andere Spieler :(

    „Ein sich mittelfristig abzeichnender Abzug von großen US Kontingenten aus Europa kann gerade aus deutscher Sicht nur als ein Göttergeschenk angesehen werden.“

    1. Wo habe Sie denn das her? Spekulation oder Fakten?
    2. Göttergeschenk aber nur dann, wenn die betreffenden Götter in Moskau speisen :(

  37. @NSchubL

    So einfach kann SiPo sein …….. wenn man nur nach den eigenen Vorteilen schaut und vorher ein Caos angerichtet hat.

    Das wird die USA noch einholen und ich hoffe, dass wir den USA bei ihrer möglichen Auseinandersetzung mit dem Iran und China keine Unterstützung geben werden.

  38. „…Mag sein…mag sein und?..ist bekannt und?…“

    Welche Botschaft wollten Sie mir denn mitgeben durch diese Kommentare?

  39. [blockquote]
    [..]
    Mattis was asked whether there was a situation in which he’d resign over bad orders from civilian leaders. “Had I ever been asked to do something unethical, immoral, or . . . felony stupid
    [..]
    [Gen. Mattis 2014]
    [/blockquote]
    [blockquote]
    [..]
    Obama wanted to know what his priorities were.
    “I have three,” Mattis said, according to the former senior White House official, who witnessed the conversation. “Iran, Iran, and Iran.”
    [..]
    [Gen. Mattis 2010]
    [/blockquote]

    Eine recht gute Charakterstudie, wie ich finde. Inklusive einer kurzen Passage mit vdL über General Mattis.

    https://www.newyorker.com/magazine/2017/05/29/james-mattis-a-warrior-in-washington
    [„James Mattis, a Warrior in Washington“; The New Yorker; Dexter Filkins; 29. Mai 2017]

  40. @Zimdarsen: Danke, dass das hier mal ausgesprochen wird. Unsere Außenpolitik ist, wie ich finde, angenehm ausgewogen. Sicher auch ein Grund für die immer noch hohe Zustimmung für Frau Merkel. Wir müsen nicht bei jeder Militäraktion mitmischen. Allerdings muss Europa tatsächlich seine Hausaufgaben machen.

    @NSchubL: Was Sie gerade vergessen, ist, dass Trump die Kurden Erdogan ans Messer liefert. Man kann auch sagen: er verrät seine langjährigen Verbündeten während Erdogan seine Truppen aufmarschieren lässt. Dafür werden wir und die USA einen hohen Preis zahlen.

    Auch die Israelis stehen mit dem Abzug der Amerikaner vor einer völlig neuen Lage. Sie werden einen noch stärkeren Einfluss der Iraner an ihrer Nordostgrenze nicht tatenlos geschehen lassen. Insgesamt wächst die Gefahr großer Konfrontationen zwischen Russland und der Türkei oder Israel auf der anderen Seite.

  41. Wären wir funktional autark dort überhaupt einsatzfähig? Wohl eher nicht. Und welche politischen und militärischen Ziele würden wir dort „alleine“ verfolgen? Ohne Amerikaner erübrigt sich der Einsatz. Den hatten wir ja auch nur aus 9-11-Solidarität begonnen.

    Das ist wirklich bitter, wie das läuft. In so einem korrupten Land, wie Afghanistan, wird auch nicht viel zurückbleiben. Alle Mühen umsonst.

  42. @Holzi:
    Wir wissen in Afghanistan und Syrien weder was wir wirklich erreichen wollen, noch wie wir es erreichen wollen.

    Stattdessen zählt der olympische Gedanke (dabei sein ist alles). Das kann man in beiden Ländern an den jeweiligen Entscheidungen ablesen. Aber daraus entwickelte sich nie eine echte Strategie hinterlegt mit echtem politischen Willen.

    Recht gute Zusammenfassung dazu gibt es von ZEIT Online aus dem Beginn des Syrien Einsatzes („Planlos in den Krieg“).

    Es ist aber nicht nur inhaltlich planlos, sondern auch handwerklich:
    Der Präsident hat mehrfach angekündigt Einsätze zu beenden, im April 2018 wurde vereinbart nur noch begrenzt in Syrien zu verbleiben. Im Dezember 2018 ist man in Berlin überrascht und will sich nun mal Fragen stellen.

  43. @Holzi:
    Hier noch eine Analyse des russischen Vorgehens:
    http://www.ifri.org/sites/default/files/atoms/files/rnv_109_adamsky_moscow_syria_campaign_2018.pdf

    Kernemelemte einer guten Strategie sind klare, realistische Definitionen von Zweck und Ziel, sowie die Bereitstellung entsprechender Mittel. Zudem ist die fortlaufende Anpassungsfähigkeit des Gesamtsystems ein entscheidendes Element. Die Russen haben dies insgesamt betrachtet in Syrien sehr gut unter Beweis gestellt.

    Mattis hatte hier zweifellos ein sehr guten Überblick, der Präsident hat jedoch andere politische Prioritäten und somit hat Mattis die Konsequenzen hieraus gezogen.

    Da wir nicht wirklich wissen was wir wollen und damit auch nicht wissen können wie wir es erreichen können und müssen, entfalten wir keine echte Wirkung. Aber man kann natürlich gleichzeitig von anhaltender Bedrohung durch den IS und die Notwendigkeit einer „Armee der Europäer“ sprechen.

    Amerika wird durch Trump (nicht überraschend!) erneut isolationistischer. Mattis hat dies ja auch in seinem Rücktrittsschreiben deutlich kritisiert.

    Was folgt daraus für die Sicherheitspolitik der europäischen Staaten? Welche Lehren lassen sich aus den Entwicklungen der letzten 20 Jahre ziehen? Was bedeutet dies für die deutsche Politik? Was bedeutet dies für die Bundeswehr? Für andere Sicherheitsbehörden?

    Wir werden trotz einer Vielzahl von Vorzeichen in diese Richtung und unterschiedlicher Sonntagsreden zu „mehr Verantwortung“ erneut mit Ansage auf dem falschen Fuß erwischt, während andere in recht kurzer Zeit eine umfassende und tief greifende Anpassungsfähigkeit entwickeln (s.o.).

  44. @Couch Potato  

    „Wären wir funktional autark dort überhaupt einsatzfähig?“

    Nicht wenn wir es so machen wie die USA, aber m.E. war das von Anfang an das falsche Vorgehen. Dies bekannt damit, AFG als Zentralstaat zu betrachten und AFG für die Anschläge in NY verantwortlich zu machen, zeitgleich Pakistan zu unterstützen.

    Wenn Europa in AFG etwas zum Positiven bringen will, dann kann es das tun auch ohne B52.

    Das selbe in Syrien unabhängig wie der Konflikt in Syrien begonnen hatte, die USA haben vom ersten Tag an alle unterstützt welche gegen die syrische Regierung waren und erst deshalb entwickelte sich der Konflikt zu einem jahrelangen Bürgerkrieg (siehe auch Irak und Jemen).
    Europa kann sich einbringen und wenn es erfolgreich sein möchte, dann bitte auf die eigene Art aber dazu muss es einen Plan geben. Man muss nur wollen.

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