Meine Reise nach Finnland in der vergangenen Woche arbeite ich mal langsam auf – und fange an mit Aussagen des finnischen Verteidigungsministers. Im Gespräch mit deutschen Journalisten* machte Antti Häkkänen sehr klar, dass für Finnland die Landesverteidigung ohne Abstriche im Mittelpunkt steht – inzwischen in der NATO, wenn nötig aber auch alleine.
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Als Reaktion auf die russische Bedrohung zuletzt durch Drohnen im Luftraum des NATO-Mitglieds Polen hat die Allianz eine Operation zum Schutz der Ostflanke gestartet. Eastern Sentry, (Wächter des Ostens), startet vermutlich auch nicht zufällig zeitgleich mit dem Beginn der Großübung Zapad (Westen) der Streitkräfte von Russland und Belarussland. Deutschland beteiligt sich an der neuen Mission mit der bereits angekündigten Verstärkung der Luftraumüberwachung über Polen.
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Nach dem Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum hat die Bundeswehr ihre Unterstützung des Nachbarlandes und NATO-Partners bei der Luftraumüberwachung verlängert und verstärkt. Eurofighter der Luftwaffe sollen von Laage bei Rostock aus länger als bisher geplant Alarmrotten, einen so genannten Quick Reaction Alert (QRA), für Polen stellen.
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Im Luftraum des NATO-Mitglieds Polen wurden am (heutigen) Mittwochmorgen zahlreiche militärische Drohnen registriert, die nach Angaben von Polen und der NATO vom russischen Militär gestartet wurden. Ein Teil dieser Waffensysteme wurde abgeschossen; noch sind nicht alle Einzelheiten klar. Die Bundeswehr war mit den Radarsystemen ihrer in Polen stationierten Patriot-Flugabwehrstellungen beteiligt, griff aber nicht selbst mit Waffen ein.
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Die Bundeswehr hat erneut einen Einsatz zur Überwachung des Luftraums eines anderen NATO-Mitglieds begonnen. Zum vierten Mal nahm in Rumänien ein Kontigent der Luftwaffe mit Kampfjets vom Typ Eurofighter das enhanced Air Policing South (eAPS) auf. Zu ihrem Überwachungsgebiet gehört auch das Schwarze Meer und damit potenziell eine direkte Verbindung zu Russland.
WeiterlesenZur Dokumentation (und aus persönlichen Zeitgründen vorerst ohne Einordnung): Russland hat angekündigt, sich nicht mehr, wie Moskau es darstellt, freiwillig an die Vorgaben des aufgekündigten INF-Vertrages zu halten. Als wesentlicher Grund wird die (geplante) Stationierung entsprechender Waffensysteme der USA außerhalb von deren Territorium genannt – auch in Deutschland. Zusammen mit den Plänen europäischer Länder, eigene weitreichende Waffensysteme zu entwickeln, bedeute das eine direkte Bedrohung Russlands.
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Deutschland liefert der Ukraine zwei weitere Luftverteidigungssysteme des Typs Patriot aus Bundeswehrbeständen, die möglichst bald durch neu produzierte Teile des US-Waffensystems ersetzt werden sollen. Damit erhält die Ukraine von Deutschland insgesamt fünf Patriot-Batterien, mehr als aus jedem anderen Land. Der verfügbare Bestand der Luftwaffe in Deutschland schrumpft dagegen auf vier Systeme.
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Die kurze Ansprache, die US-General Chris Donahue bereits am vergangenen Mittwoch in Wiesbaden zur Eröffnung der LANDEURO-Konferenz gehalten hat, wurde zwar international beachtet, in Deutschland kommt sie erst langsam an: Der Kommandeur der US-Landstreitkräfte in Europa, zugleich für diesen Bereich auch NATO-Kommandeur, sprach von der Abschreckungslinie an der Ostflanke, der Notwendigkeit der Interoperabilität im Bündnis – und davon, dass sich die Allianz darauf vorbereite (und sicher sei), die russische Exklave Kaliningrad innerhalb kurzer Zeit militärisch ausschalten zu können.
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Die Bereitschaft der USA, gegen Geld von ihren Verbündeten künftig wieder Patriot-Flugabwehrsysteme an die Ukraine zu liefern, scheint sich bereits konkret auszuwirken: Die Schweiz teilte mit, ihre Streitkräfte würden als künftiger Kunde des US-Systems später beliefert. Angeblich soll auch Deutschland bereit sein, aus seinen Beständen weitere Patriot-Staffeln zu liefern.
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