Kategorie: Freunde&Verbündete

Zur Dokumentation: Russland kündigt Ende des „Moratoriums“ für Mittelstreckenwaffen an

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Zur Dokumentation (und aus persönlichen Zeitgründen vorerst ohne Einordnung): Russland hat angekündigt, sich nicht mehr, wie Moskau es darstellt, freiwillig an die Vorgaben des aufgekündigten INF-Vertrages zu halten. Als wesentlicher Grund wird die (geplante) Stationierung entsprechender Waffensysteme der USA außerhalb von deren Territorium genannt – auch in Deutschland. Zusammen mit den Plänen europäischer Länder, eigene weitreichende Waffensysteme zu entwickeln, bedeute das eine direkte Bedrohung Russlands.

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Bundeswehr gibt weitere zwei Patriot-Systeme an die Ukraine – Hoffnung auf baldige Neubeschaffung

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Deutschland liefert der Ukraine zwei weitere Luftverteidigungssysteme des Typs Patriot aus Bundeswehrbeständen, die möglichst bald durch neu produzierte Teile des US-Waffensystems ersetzt werden sollen. Damit erhält die Ukraine von Deutschland insgesamt fünf Patriot-Batterien, mehr als aus jedem anderen Land. Der verfügbare Bestand der Luftwaffe in Deutschland schrumpft dagegen auf vier Systeme.

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Dokumentation: US-Kommandeur zur Bedeutung von Landstreitkräften, Interoperabilität – und zu Kaliningrad

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Die kurze Ansprache, die US-General Chris Donahue bereits am vergangenen Mittwoch in Wiesbaden zur Eröffnung der LANDEURO-Konferenz gehalten hat, wurde zwar international beachtet, in Deutschland kommt sie erst langsam an: Der Kommandeur der US-Landstreitkräfte in Europa, zugleich für diesen Bereich auch NATO-Kommandeur, sprach von der Abschreckungslinie an der Ostflanke, der Notwendigkeit der Interoperabilität im Bündnis – und davon, dass sich die Allianz darauf vorbereite (und sicher sei), die russische Exklave Kaliningrad innerhalb kurzer Zeit militärisch ausschalten zu können.

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Patriot für die Ukraine: USA stellen Auslieferung um; Deutschland gibt angeblich zwei weitere Systeme ab (Nachtrag: Merz)

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Die Bereitschaft der USA, gegen Geld von ihren Verbündeten künftig wieder Patriot-Flugabwehrsysteme an die Ukraine zu liefern, scheint sich bereits konkret auszuwirken: Die Schweiz teilte mit, ihre Streitkräfte würden als künftiger Kunde des US-Systems später beliefert. Angeblich soll auch Deutschland bereit sein, aus seinen Beständen weitere Patriot-Staffeln zu liefern.

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Drohnen-Steuerung über US-Basis Ramstein: Verfassungsgericht sieht keine Schutzpflicht (Nachtrag)

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Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, mit der Menschen aus dem Jemen Konsequenzen von tödlichen US-Drohnenangriffen in ihrem Land erreichen wollten. Das komplexe Verfahren zielte darauf ab, aus der Steuerung von Drohneneinsätzen über die US-Basis Ramstein in Deutschland eine Schutzpflicht der Bundesregierung abzuleiten. Das Karlsruher Gericht verneinte jedoch aus juristischen Gründen eine solche Schutzpflicht.

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Deutschland fragt USA nach Abschuss-System für Tomahawk-Marschflugkörper

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Deutschland will von den USA Starteinrichtungen für den Verschuss von Tomahawk-Marschflugkörpern kaufen (und wohl auch die Marschflugkörper selbst). Eine entsprechende Anfrage sei an die US-Regierung gerichtet worden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach seinem Treffen mit US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am (heutigen) Montag in Washington. Er bestätigte zudem, dass Deutschland den Kauf von zwei Flugabwehrsystemen des Typs Patriot für die Ukraine finanzieren will.

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Dokumentation: Der Bundeskanzler zu FCAS

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Dass es zwischen Frankreich und Deutschland, genauer gesagt zwischen den beteiligten Unternehmen in beiden Ländern, immer wieder Meinungsverschiedenheiten beim gemeinsamen Projekt für das Luftkampfsystem der Zukunft gibt, ist nicht wirklich neu. Überraschend scheint nur der Umfang der Forderung, die von französischer Seite für das Next Generation Weapons System (NGWS), sozusagen den eigentlichen Kampfjet im Future Combat Air System (FCAS) laut wurde: 80 Prozent Anteil, wie unter anderem Reuters berichtet.

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Fürs Archiv: Deutschland fragt mögliche „Schattenflotte“-Tanker nach Versicherungsschutz

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Bereits im vergangenen Jahr hatten sich mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, grundsätzlich auf eine Überprüfung von Tankern verständigt, die der so genannten Schattenflotte Russlands zugerechnet werden. Die Bundesrepublik hatte damals allerdings im Unterschied zu anderen Nationen noch keine konkreten Schritte zugesagt – das hat sich jetzt geändert: Vor Fehmarn sollen Richtung Osten fahrende verdächtige Tankschiffe nach ihrem Versicherungsschutz gefragt werden.

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Das „schwedische Modell“: „Wer einberufen wird, kann nicht nein sagen“

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Die deutsche Debatte über ein Aufleben der – ausgesetzten – Wehrpflicht nimmt immer wieder Bezüge auf das Militär in Schweden. So spricht die SPD im Beschluss ihres Parteitags vom vergangenen Wochenende vom schwedischen Wehrdienstmodell. Der scheidende Verteidigungsattaché des skandinavischen Landes in Berlin, Kapitän z.S. Jonas Hård af Segerstad, hatte hier bereits Anfang 2024 das tatsächliche schwedische Modell vorgestellt. Und er hat zur aktuellen Debatte deshalb auch etwas zu sagen – sein Gastbeitrag:

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