Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am (gestrigen) Montag erstmals öffentlich die Entscheidung gegen eine Taurus-Lieferung an die Ukraine erläutert hatte, kam am Abend der nächste Aufreger: Frankreichs Präsident Emanuel Macron äußerte sich ebenso öffentlich von der Möglichkeit westlicher Bodentruppen in der Ukraine – und bekam sehr schnell Gegenstimmen von den Verbündeten. Zur Dokumentation:
WeiterlesenDie Bundeswehr hat ihren Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer begonnen. Kurz nachdem der Bundestag der Mandat für eine deutsche Beteiligung an der EU-Mission Aspides gebilligt hatte, wurde die deutsche Fregatte Hessen dem Kommando der Europäischen Union unterstellt. Zusammen mit Kriegsschiffen anderer Nationen soll sie Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen auf Frachter und Tanker auf dem Weg vom und zum Suezkanal abwehren.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Dienstag in der Marinebasis Souda Bay auf Kreta die deutsche Fregatte Hessen vor ihrem geplanten Einsatz in der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer besucht. Dabei wies der Minister auch den Vorwurf zurück, die EU-Mission Aspides, die fast vier Monate nach Beginn der Angriffe von Huthi-Milizen aus dem Jemen startet, komme zu spät.
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Die EU-Außenminister haben formal die Mission Aspides europäischer Marinen im Roten Meer gebilligt, mit der die Handelsschifffahrt vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen geschützt werden soll. Für die Beteiligung der Bundeswehr will der Bundestag das nötige Mandat in dieser Woche debattieren und beschließen. Die Angriffe auf Frachter und Tanker halten derweil an; inzwischen auch mit Unterwasser-Drohnen.
WeiterlesenAus Zeitgründen muss es bei einem Sammler bleiben: Wie angekündigt, hat Deutschland am (heutigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen mit der Ukraine unterzeichnet. Verbunden damit kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius ein weiteres Paket an Waffenlieferungen an die Ukraine an.
WeiterlesenDie Beteiligung der Bundeswehr an einer EU-Mission zum Schutz der Handelsschifffahrt soll am (morgigen) Freitag vom Bundeskabinett beschlossen werden, damit der Bundestag in der kommenden Woche darüber abstimmen kann. Das kündigten Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Brief an die Bundestagsfraktionen an.
WeiterlesenRussland verstärkt nach Einschätzung des estnischen Auslandsgeheimdienstes seine Truppen an den Grenzen zu den baltischen Staaten und dem neuen NATO-Mitglied Finnland. Moskau richte sich offensichtlich auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Allianz in den nächsten zehn Jahren ein.
WeiterlesenDer Einsatz europäischer Kriegsschiffe im Roten Meer zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Milizen in Jemen ist formal auf den Weg gebracht: Ein entsprechender EU-Beschluss wurde im Amtsblatt der Europäischen Mission veröffentlicht. Die deutsche Fregatte Hessen, die Teil der EU-Mission Aspides werden soll, hat inzwischen die Atlantikküste Spaniens erreicht. Noch vor dem für kommende Woche erwarteten Bundestagsbeschluss für diesen Einsatz will Verteidigungsminister Boris Pistorius das Schiff im Mittelmeer besuchen.
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Fürs Protokoll: Die neue Munitionsfabrik, deren Bau der Rüstungskonzern Rheinmetall an seinem Standort in Unterlüß begonnen hat, ist nicht nur wegen der geplanten Produktionsmengen bedeutsam. Fast noch wichtiger: Das Unternehmen strebt innerhalb von drei Jahren eine komplette deutsche Eigenproduktion von Artilleriemunition an – ohne Zulieferungen aus dem Ausland, also auch aus anderen europäischen Staaten.
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