Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat am 6. Oktober ein Diskussionspapier zu ihren Vorstellungen von einer Europa-Armee beschlossen – als 28. Armee zusätzlich zu den nationalen Streitkräften der 27 Mitgliedsstaaten.
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Die deutsche Fregatte Hamburg hat im Rahmen der EU-Mission Irini, die das UN-Embargo gegen Libyen durchsetzen soll, einen Öltanker im Mittelmeer gestoppt. Nach Angaben der Bundeswehr war es das erste Boarding durch die Hamburg in dieser Mission; zuvor waren die deutschen Soldaten nur im Rahmen eines friendly approach mit Zustimmung des jeweiligen Kapitäns an Bord von Handelsschiffen gegangen.
WeiterlesenIm östlichen Mittelmeer nehmen die Spannungen zwischen Griechenland und Türkei, beide NATO-Mitglieder, zu – und Frankreich stellt sich demonstrativ an die Seite Griechenlands: Präsident Emmanuel Macron kündigte an, die militärische Präsenz in der Region zu verstärken.
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Fürs Archiv: Wie bereits im Mandat geplant, wird die Bundeswehr sich demnächst mit einem Kriegsschiff an der EU-Mission Irini beteiligen, die im Mittelmeer das UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll. Die Fregatte Hamburg werde in der kommenden Woche in diesen Einsatz auslaufen, bestätigte ein Sprecher der Marine.
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Die Bundeswehr hat ihre Beteiligung an der neuen EU-Überwachungsmission im Mittelmeer begonnen. Ein Seefernaufklärer Orion P-3C der Deutschen Marine startete am (heutigen) Donnerstag vom Marinefliegerstützpunkt Nordholz zum ersten Einsatzflug für die Operation Irini der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED).
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Fürs Protokoll: Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit die Verlängerung des seit 2008 laufenden Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia gebilligt. Für das neue Mandat der EU-Antipirateriemission Atalanta sprachen sich 535 Abgeordnete aus; 82 stimmten dagegen und 39 enthielten sich.
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Fürs Protokoll: Der Bundestag hat einen neuen Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer gebilligt. Die Deutsche Marine soll sich künftig an der neuen EU-Mission Irini beteiligen, mit der der Waffenschmuggel über See nach Libyen unterbunden werden soll.
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Fürs Archiv: Die Bundeswehr soll sich an der von der EU beschlossenen Mission EUNAVFOR MED Irini zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen beteiligen. Dafür ist zunächst der Einsatz eines Seefernaufklärers und ab August die Entsendung eines Schiffes oder Bootes der Deutschen Marine vorgesehen, heißt es in dem Mandatsbeschluss des Bundeskabinetts. Der Bundestag muss noch zustimmen.
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Die verteidigungspolitische Grundsatzrede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am (gestrigen) Freitag liegt jetzt auch in einer (offiziellen) englischen Übersetzung vor – damit für mehr Leser*innen leichter zugänglich und ein Grund, sich das mal zum Nachlesen hinzulegen. Und nein, es geht eben nicht nur, noch nicht mal in erster Linie um die französischen Atomwaffen – sondern um einen weit darüber hinaus gehenden Ansatz.
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