Kategorie: DroneWatch

DroneWatch: Die Ethik-Diskussion

Politiker müssen bisweilen damit leben, dass sich ihre früheren Aussagen gegen sie selbst richten. Das gilt für die Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Dronendebatte, eine Waffe sei stets als ethisch neutral zu betrachten – obwohl er diese Äußerung inzwischen zurückgenommen hat. Das gilt für die reflexartige Verurteilung von Sprengstoffangriffen der Aufständischen in Afghanistan – die immer als feige bezeichnet werden: Wer diese Kategorie für eine Waffe des Gegners einführt, muss damit leben, dass ihm selbst bei seinen

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DroneWatch: Der EuroHawk entschwebt (2)

Über die Zulassungsprobleme des EuroHawk, der größten Drohne der Bundeswehr, hatte ich bereits im März hier berichtet – und in der anschließenden, sehr ausführlichen Diskussion sind in den Kommentaren viele weitere Details genannt worden. Der Vollständigkeit halber und um das Thema fortzuschreiben: Mit Datum vom heutigen 22. April hat Thomas Kossendey, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, dem Verteidigungsausschuss des Bundestages einen Sachstandsbericht zum EuroHawk übermittelt (Derzeit wird das Projekt EURO HAWK durch das BMVg kritisch geprüft). Auszüge daraus:

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DroneWatch: Bundeswehr verlängert Leasing-Vertrag für „Heron“-Drohnen in Afghanistan

Das Verteidigungsministerium will den Leasing-Vertrag für die drei israelischen Beobachtungsdrohnen vom Typ Heron, die von der Bundeswehr in Afghanistan eingesetzt werden, um ein halbes Jahr verlängern. Der jetzige Vertrag für die unbewaffneten Drohnen laufe zum 22. Oktober 2014 aus, teilte das Ministerium den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses mit. Allerdings bestehe unverändert Bedarf für den Einsatz in AFG. Selbst bei einem Abzug des unbemannten Flugsystems aus Afghanistan wären die Streitkräfte auf einen Kompetenzerhalt angewiesen. Das BMVg bereitet daher zurzeit eine 6-monatige Verlängerung

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DroneWatch: Nun doch keine Kriegsmedaille für US-Drohnenpiloten

Die Piloten bewaffneter Drohnen der U.S. Air Force können sich nun doch nicht darauf freuen, mit einer Kriegsmedaille geehrt zu werden. Nachdem der frühere amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta eine solche Medaille für Drohnenpiloten – und Cyberkrieger – vorgeschlagen hatte, die auch weit entfernt vom Gefechtsfeld ihren Beitrag zum Gefecht leisten, hat sein Nachfolger Chuck Hagel die Distinguished Service Medal erst mal auf Eis gelegt:

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Dronewatch: Von wegen Rückzieher (Update: BPK)

Ehe sich das festsetzt: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zwar (erneut) zum Thema unbemannte bewaffnete Flugsysteme, vulgo Kampfdrohnen, geäußert. Aber da sollte man ganz genau hingucken, was er gesagt hat: In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben. zitiert die Rheinische Post (Link aus bekannten Gründen nicht) in ihrer Ausgabe vom (heutigen) Mittwoch den Minister. Ist das ein Rückzieher, wie Spiegel Online textet? Oder, etwas weniger knallig, eine Verschiebung, wie

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Wehrbeauftragter: Bewaffnete Drohnen hätten Luftangriff von Kundus verhindern können

Der fatale Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan am 4. September 2009 hätte nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, durch den Einsatz bewaffneter Drohnen möglicherweise verhindert werden können. Hätte der damalige Kommandeur Oberst (inzwischen Brigadegeneral) Georg Klein solche bewaffneten unbemannten Systeme zur Verfügung gehabt, hätte er die Situation 24 Stunden in aller Ruhe beobachten können, sagte Königshaus in einem Interview des Bundeswehrsenders Radio Andernach.

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DroneWatch: Minister-Diskussion im April, die deutsche Beschaffungs-Debatte, GlobalHawk vs. China

Nach einem faulen, erholsamen langen Osterwochenende (das hoffentlich meine Leser auch hatten) habe ich mir bei einem Kaffee aus der EuroHawk-Tasse (Foto oben, und nein, der Spruch bedeutet nicht Hol Dir Deine eigene Intelligenz) überlegt, dass sich eine eigene Rubrik zum Thema Drohnen hier anbietet – wie allein schon die inzwischen mehr als 200 Kommentare lange Diskussion über den EuroHawk belegt. Leider gibt es wohl niemanden, der ein in Deutschland eigentlich überfälliges Drohnen-Watchblog aufmachen möchte (und die Kapazitäten dafür habe

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