DroneWatch: Sammlung für Bundestagsanhörung 30. Juni
Am kommenden Montag, dem 30. Juni, werden in öffentlicher Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages mehrere Fachleute Stellung nehmen zu dem Thema Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben – umgangssprachlich: Soll die Bundeswehr Kampfdrohnen beschaffen?
Die Liste der Sachverständigen gibt es hier und hier, und in diesen Tagen veröffentlicht der Bundestag schon mal vorab die schriftlichen Stellungnahmen. Deshalb lege ich hier mal eine Sammlung dafür an:
Marcel Dickow, Stiftung Wissenschaft und Politik
Niklas Schörnig, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Bundestages
Weitere Stellungnahmen nach Eingang. Allerdings werden sich wohl nicht alle Eingeladenen vorab schriftlich äußern.
(Das Foto oben zeigt den EuroHawk und damit natürlich keine Kampfdrohne. Aber es ist fast schon zu einem Symbolbild für die Drohnendebatte geworden…)
Memoria
„…Akutelle Stunde..“
beabsichtigt oder schon beim Präsidenten eingetütet?
Der Wehrbeauftragte sollte nicht so sehr auf operativ-taktischen „Schutz- u. Sicherheits“-Bedeutung von bewaffneten Drohnen rumreiten, denn eine sogenannte Kampfdrohne in der ISR-, escort-, supression und firesupport-role macht den Kohl nicht fett. Sie hat u.U. auch planerische und damit taktische Verdrängungseffekte auf andere kinetic-force-protection-assets. Wieviel bewaffnete MALE Drohnen brauch ich denn gleichzeitig während einer größeren, tagelangen COIN-Operation über meiner Truppe? Wenn die z.Bsp. verschossen sind, was dann ? Ich habe dann das gleiche re-enforcement-, air-space-management- und fire-coord-Problem wie bei einer unbewaffneten MALE-Drohne. Die Verengung/Verkürzung der force-protection-Problematik auf die Frage, bewaffnete Drohne ja/nein, ist irreführend.
@J. König: Aktuelle Stunde ist eingetütet. Möchte die Ministerin nutzen, um ihre Sicht der Dinge nach der Anhörung darzustellen. Inszenierung kann sie.
MQ-1B Predator Accident Report Released
http://www.acc.af.mil/news/story.asp?id=123415834&source=GovD
@ Tom_Weinreich
Danke für die Info.
Vielleicht wird in der Aktuellen Stunde darauf hingewiesen, dass zum Anhörungsauftrag „ethische Fragen“ eigentlich kein ausgewiesener Ethiker als Sachverständiger eingeladen war und mithin der Anhörungsauftrag gar nicht erfüllt worden ist und es mithein einer weiteren Anhörung bedarf?
@klabautermann
Volle Zustimmung. Wer sich auf bew. Drohnen verlässt, ist verlassen. Sie können nur ein zusätzliches Werkzeug sein, doch leider fehlt der Wille die Haupt-COIN-Waffensystem einzusetzen und in ihrer Kampfkraft zu erhalten. Wir werden sehen, was die Ganzneuasrichtung der Lw noch übrig lässt.
While the MQ-1B was operating in accordance to its preset emergency mission profile and under its own control, it performed an unprogrammed pitch over, departed from controlled flight and crashed into the ground. The AIB could not determine what caused the departure from controlled flight.
Wie viele haben hier im Blog erklärt, dass dies eher unwahrscheinlich sei?
Es werden nur 4 Heron1 Nachfolge Drohnen gesucht. Eine dürfte davon dauerhaft für die Ausbildung zu Hause bleiben. Bleibt wohl bei den drei Drohnen im Einsatzgebiet mit zwei Bodenstationen. So dass dauerhaft eine Drohne fliegt, und kurzzeitig auch zwei Drohnen gleichzeitig fliegen können. Der Dritte ist dann die Reserve. Das Aufgabenspektrum dürfte sich wohl auch nicht groß ausweiten. Also Fahrrouten abfliegen oder Begleitung von Konvois. Für so etwas wie COIN oder firesupport-role dürfte einfach die Masse fehlen.
Die NLD haben sich zwei Reaper mit einen Sensorpaket für den Elektronischen Kampf und zwei Reaper mit einen Sensorpaket für die Optische Aufklärung besorgt. Da stellt sich auch die Frage, wie Durchhaltefähig das Paket so ist.
Bei der Rüstungsmesse in Paris hatte Dassault mit einem Reaper Art Model für die EU Drohne geworben. Airbus DE verfolgt weiter den Talarion Ansatz weiter. Glauben nicht, dass die mit der Euromale 2020 so viel weiter kommen.
@Elahan
It’s not a bug, it’s a feature ;-)
http://de.wikipedia.org/wiki/Programmfehler
UvdL angeblich für (sic!) bewaffnete Drohnen, s. FOCUS online
„Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (55, CDU) will die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten. Das geht aus einem Sachstandsbericht ihres Ministeriums hervor, den die „Bild“-Zeitung zitiert.“
Aus BILD (auch online):
„Unterstützung bekommt von der Leyen in der Drohnen-Frage vom Wehrbeauftragten des Bundestages Hellmut Königshaus (63, FDP). In einer Stellungnahme für eine Bundestags-Anhörung am Montag (liegt BILD vor) kommt Königshaus „zu einer eindeutigen Empfehlung für die Beschaffung“ von Kampf-Drohnen.“
Tja, so wie die Kollegen mit dem vom Bundestag veröffentlichten (!) Statement des Wehrbeauftragten umgehen (liegt Bild ebenso vor wie jedem Menschen mit Internet-Zugang), warte ich erstmal ab, wo dieser Geheimbericht hingehört. Ohne Ahnung werden manche Dinge bisweilen kurios zugeordnet.
U3vdL eben…..
Natürlich kann die Operations-konzeptionelle Empfehlung des Hauses nur lauten: Wenn Drohnen, dann auch Drohnen mit Bewaffnungs-Option. Jede andere Empfehlung hätte doch die gesamte konzeptionelle Argumentation des Hauses BMVg der letzten 16 Jahre konterkariert. Und selbst wenn sich UvdL diese Empfehlung des Hauses politisch zu eigen macht, dann heißt das immer noch nicht, welche und wieviel Drohnen mit welcher Bewaffnung nun beschafft werden. Letztendlich geht es doch auch um die querschnittliche Betrachtung und Priorisierung der BW-Ausrüstung mit kinetischen Wirkmitteln insgesamt, einschließlich Dringlichkeits-, Unverzichtbarkeits-Fragen von militärischen Kernfähigkeiten.
UvdL wird imho die Bewaffnungs-Option nicht ausschließen, sie wird das Thema Bewaffnung/Ausrüstung der BW wieder aus der „gesellschaftlichen Debatte“ raus holen, denn da gehörte sie eigentlich von Anfang an nicht hin. Der Sonderfall „Kampfdrohne“ darf nicht zum Präzedenzfall werden. Sie wird sich – wie weiland Klaus Kinkel in Sachen APM – ganz bestimmt nicht vor einen abrüstungs-politischen Karren spannen lassen – das wäre politischer Selbstmord.
Also wieder mal ein blödmedial-induzierter Sturm im Berliner Politwasserglas.
@TW: Das von der BILD zitierte Papier stammt aus der Abteilung Recht im BMVg und behandelt die rechtlichen Möglichkeiten des Einsatzes. Es beinhaltet keine Positionierung der Ministerin. Ich sage mal: Qualitätsjournalismus…
Hat der Volontär Wochenenddienst? Quelle scheint ja dasselbe Papier aus der Rechtsabteilung zu sein. Die Vermischung von externer Beratungsdienstleistung und Drohnenentscheidung ist abenteuerlich aufgeschrieben:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/von-der-leyen-will-entwicklung-bewaffnungsfaehiger-drohnen-a-978049.html
@Tom_Weinreich
Da heute Deutschland nicht spielt ist es wohl der Volontär für Sportjournalismus ;-)
FAZ hat auch schon aufgesattelt. allerdings hat sie auch das BMVg um eine Stellungnahme gebeten:
„Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte sich zu dem internen Bericht nicht äußern…………….: „Es gibt noch keine Positionsfestlegung des Ministeriums.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) werde eine Entscheidung erst nach einer Anhörung am Montag sowie im Zuge der anschließenden Debatte treffen. Dies schließe auch eine aktuelle Stunde im Bundestag am Mittwoch oder Donnerstag ein.“
Das muß dann der Volontär beim PLZ-Wochenenddienst gewesen sein ;-)
Die Stellungnahme von Herrn Marischka spricht Bände. Bin gespannt, wen der Herr so alles mitbringt und durch welche Aktion man auf sich aufmerksam machen will. Habe eben mal auf die Homepage von seinem Verein (IMI) gesehen. Interessant das „Flugblatt“ mit dem für das nächste Jahr gegen den Tag der Bundeswehr Stimmung gemacht wird. Die Publikationen sind schon etwas Besonderes. Wird das Spektakel am Montag eigentlich auf Phönix übertragen?
Airbus hat ein neues Drohnen Angebot an uvdl geschickt. FAZ.net „Eine Drohne für Europa“ Airbus will eine Drohne an Deutschland, Frankreich und Italien liefern. Mehr konkretes gibt es weiter nicht. Die Industrie will 60 Mio. für eine Machbarkeitsstudie haben. Ist nur die Frage, wie die Kosten da aufgeteilt werden. Diese 60 Mio. Vorphase soll 2 Jahre dauern. Die sollten die Male2020 gleich in Male2025 Umbenennen. Die gleichen Länder haben sich ja schon beim NH90 extrem mit der Entwicklungszeit verschätzt.
Militärbischof Overbeck auf FOCUS:
“ Die Abgeordneten und die Parteien insgesamt haben die große Chance, in der Drohnendebatte eine wirkliche Auseinandersetzung zu führen, die auch weit in die Gesellschaft hinein reicht. Auch kritische Fragen sollten gestellt und offen diskutiert werden. Diese Chance kann dann schnell verspielt werden, wenn das Ergebnis der Debatte schon vorher feststehen sollte.“
Eieiei
@ klabautermann
Der hat wohl der Katholische Militärbischof, Dr. Franz-Josef Overbeck, recht.
Irgendwie scheint das Ergebis der am Montag stattfindenden Öffentlichen Anhörung im Verteidigungsausschuss, nach dem wohl alle Stellungnahmen, mit Ausnahme der Streitkräfte, nachzulesen sind, festzustehen.
Mir dünkt, dass eine Debatte, zumindest in der Regierungskoalition, nicht gewollt ist. Aber warum eigentlich. Da wird das „freudliche Desinteresse“ allerseits beklagt und trotzdem:irgendwie ist das öffentliche Interesse doch nicht gewollt.
Nun hat ja Frau Bundesminister der Verteidigung anlässich der zwei Tage später darauf folgenden Anhörung in einer Aktuellen Stunde die Chance zu haben, substantiell Neues im Plenum des Deutschen Bundestages dazu zu verlauten.
Da darf man doch wirklich, kurz vor der parlamentarischen Sommerpause, gespannt sein.
@J. König
UvdL
-wird die Koalitionsvertrags-Klausel zu Drohnen einfrieren,
-feststellen, dass die öffentliche und parlamentarische Debatte ja nun statt gefunden habe,
-sich bei allen Experten, Parteien, den Kirchen und Stiftungen etc. für das Engagement bedanken, und das man diese Beiträge berücksichtigen werde
-feststellen, dass zu dem Thema Drohnen-Bewaffnung kein aktueller, bzw. akuter Entscheidungsbedarf besteht,
-zur Einsatzunterstützung der ISAF Nachfolgeoperation eine unbewaffnete Zwischenlösung in Arbeit ist
-das Thema bewaffnete Drohne im Rahmen der BW-Planung in Zusammenarbeit mit dem Bundestag, insbesondere Vtg- und HH-Auschuss, weiter verfolgt wird.
….und dann gehen alle in die Sommerpause ;-)
@ klabautermann
Schreiben Sie gerade im Entwurf die Rede für Frau Bundesminister und senden Sie diese gerade in den „Mitzeichnungsgang“? Viel Erfolg.
Wird das im Ergebnis so sein, wie Sie gerade entwerfen, werden ich in mich in meinem Urlaub nicht um den Wortlaut bemühen.
@J.König
Was ist denn viel anderes zu diesem Zeitpunkt von UvdL zu erwarten ? Und objektiv betrachtet gibt es doch tatsächlich keinen Sofort-Entscheidungs-Bedarf.
@ klabautermann
Die Frage, „Sofort-Entscheidungs-Bedarf“, ist den Streitkräften wegen der festgestellten „Fähigkeitslücke“ zu stellen.
Der Inspekteur der Luftwaffe stellt dies fortlaufend so fest.
Der Generalinspekteur trägt in der Anhörung nicht vor. Warum eigentlich nicht?
@Benedikt:
Es handelt sich n.m.V. nicht um ein erneutes Angebot, sondern um die offizielle Bestätigung des Angebotes kurz vor der ILA.
Mal sehen, ob Frankreich sich hierauf einläßt.
@J.König
Mit Blick auf die geo-politische Lageentwicklung der letzten 12 Monate findet im Bündnis und auch in der BW eine neue Priorisierung von Fähigkeiten statt.
Trend: weniger Art. 4 und mehr europäische Art. 5 Fähigkeiten. Was glauben Sie, wo da die Wunsch-Drohne des InspLw abbleibt ?
@klabautermann:
Wenn man im weniger als 10 Jahren ein System beschaffen will, dann sollte man jetzt so langsam wissen was man will. Insofern besteht durchaus ein Bedarf an zeitnahen Festlegungen. Genau wegen unserer Bewaffnungsphobie hat sich Frankreich übrigens bei der Entwicklung des UCAS an UK gewandt. Dies war sogar die offizielle Feststellung des Verteidigungsausschusses der Nationalversammlung.
@klabautermann:
Das sich wandelnde Einsatzszenario wäre wiederum Wasser auf die Mühlen eines MALE2020.
@ klabautermann
Auf der immerwährenden und gleichlautenden Wunschliste?
So nach dem Motto „nice to have, but not necessary“?
@Memoria
stimmt, aber das gilt eben für die gesamte Breite der Fähigkeiten. Also erst mal tief Luft holen, Fahigkeitsdefizite anhand der neuen Schwerpunktsetzung (Art 5) analysieren und dann deren Schließung mit Blick auf die Kassenlage priorisieren. Und was bewaffnete Drohnen in einem symmetrischen Szenario für eine ungeheure Abschreckungswirkung, bzw. Durchsetzungsfähigkeit haben, das wollen wir besser nicht ernsthaft diskutieren.
;-)
@klabautermann:
Interessant, dass auch Sie Art. 5 gleich mit einem symmetrischen Szenar gleichsetzen.
Die Dinge sind im Fluss – nur muss das in NATO und Bw wohl noch durchdacht werden.
Aber die ganze Drohnedebatte zeigt ja überdeutlich, dass die politischen, wissenschaftlichen, militärischen und medialen Eliten nicht in der Lage sind fundiert über Krieg nachzudenken.
@Memoria und J.König
Der Bedarf an ISR Hale und MALE Drohnen ist ja eigentlich nicht strittig.
Was ganz anderes sind bewaffnte Drohnen in einem joint/combined symmetric Szenario.
Da besteht noch großer Untersuchungsbedarf, Stichwort: Capability Integration and Interoperability.
@klabautermann:
Dann untersucht mal schön…
Die Integration der ersten Dampfschiffe in die Marine gelang auch irgendwann.
Es schadet aus meiner Sicht daher jetzt nicht eine Definitionsphase zu machen und dafür auch Geld in die Hand zu nehmen.
Flugprofile, Fähigkeiten, Aufwuchspotentioal, Interoperabilität, Trends in der Sensorik.
Da gibt es viele unbearbeitete Teilbereiche (auch ohne Sense and Avoid)
@Memoria
1.Symmetrie meine ich aus functional-warfare-area Sicht
2. Sie glauben ja gar nicht, wo wir überall Geld in die Hand nehmen müssten;-)
@ memoria
„Aber die ganze Drohnedebatte zeigt ja überdeutlich, dass die politischen, wissenschaftlichen, militärischen und medialen Eliten nicht in der Lage sind fundiert über Krieg nachzudenken.“
Sie meinen doch die … „Eliten in Deutschland“ …? Oder.
Anscheinend treffen die Ergebnisse der Befragung und die Auswertung der Körber-Stiftung http://www.koerber-stiftung.de/internationale-politik/sonderthemen/umfrage-aussenpolitik.html, zu?
Aber warum die Reden des Bundespräsidenten und zweier Mitglieder der Bundesregierung bei der zurückliegenden Münchener Sicherheitskonferenz?
Hat Deutschland zu den Ankündigungen auch die notwendigen militärischen Mittel oder reicht die Transall, die demnächst ausgemustert ist?
Wie sagte gestern ein ukrainischer Minister ?
„Besser ein schlechter Friede, als ein guter Krieg !“
@ klabautermann | 29. Juni 2014 – 16:20
Zitat:
“ @Memoria
stimmt, aber das gilt eben für die gesamte Breite der Fähigkeiten. Also erst mal tief Luft holen, Fahigkeitsdefizite anhand der neuen Schwerpunktsetzung (Art 5)..“
Gibt es aus Iher Sicht ernsthafte Belege, dass in der Bundeswehr tasächlich eine neuen Schwerpunktsetzung (Art 5) stattfindet?
Ich meine nicht, dass man dies ableiten könnte, aus Reden des Nato Generalsekretärs oder auch Nato- Tagungen mit sorgenvollen Anmerkungen/Bitten/Forderungen der neuen Mitgliedsländer.
Ich meine schon Belege, dass dies in der Bundeswehr nun auch vollzogen wird. Das tatsächlich jemand eine solche Fähigkeitslücke verbindlich definiert hat. Ich habe da so meine Zweifel. Lange waren wir doch „Afghanisiert“, siehe neue Strukturen. Das heißt aber nicht automatisch das wir ernsthaft unsere Lektionen gelernt und umgesetzt haben.
Sie könnten mir wirklich helfen, wenn Sie ernsthafte Belege benennen könnten? Danke.
@AKamp
Lesen Sie bitte mal dieses Interview (auch zwischen den Zeilen)
http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/ich-glaube-nicht-dass-russland-die-nato-angreifen-wird-1.18310911
Der Bedarf an ISR ist denke ich unstrittig. Auch Bewaffnung für CAS, TST o.ä. braucht man niemandem mit Ahnung und/oder Einsatzerfahrung schön reden.
Was jedoch von vielen übersehen oder schlicht nicht verstanden wird, ist, dass UAS/UAV/UNameIts in den nächsten Konflikten evtl. keine Rolle spielen werden.
Vergleiche den Beginn von Lybien. Gegen einen Gegner mit funktionierender, integrierter Luftverteidigung können aktuelle Drohnen meist gar nicht eingesetzt werden. Einsatz in COMAO nicht möglich…
Heron zB wäre dort vollkommen fehl am Platz gewesen.
Wieder wird der Fehler gemacht, von AFG auf die zukünftigen Konflikte zu schliessen.
Zu Beginn werden wir kein komfortabel ausgebautes MES haben, der Luftraum wird nicht ums gehören…
@ klabautermann | 29. Juni 2014 – 16:48
Danke, ging ja schnell .-).Aussagefähiger General. Vieles richtig ! M.E. bedeutet das aber nicht, das sich die Fähigkeitslage der Bundeswehr verändert. Das wird wohl noch etwas dauern, ehe sich diese Aussagen durchsetzen werden.
Das würde mehr erfordern als auf Rüstungsgüter wie u.a. Drohnen zu schauen. Das würde bedeuten, die Kernfrage zu stellen, ob wir dafür die richtigen Fähigkeiten haben. Ob diese Frage jemand verbindlich und verantwortlich stellt, gestellt hat oder stellen wird, vermag ich nicht zu beurteilen.
Es würde überhaupt erst mal bedeuten, daß sich ein Gefühl für die veränderte Lage bildet. Wenn man mental immer 10 Jahre hinter der aktuellen Situation her hinkt, hat man nie das, was man wirklich braucht. Da ist RUS anders aufgestellt, weil keine Rücksichten auf die gesamtwirtschaftliche Lage oder auch nur Dinge wie die Finanzsituation der Kommunen genommen werden müssen und die Gazprom- Einnahmen weiter gut laufen. – bzw bereits da ist.
Bei uns muß der Gedanke wach werden, daß und nach dem Verfrühstücken der Friedensdividende ein Investitionsstau an allen Fronten droht.
„Das sich wandelnde Einsatzszenario wäre wiederum Wasser auf die Mühlen eines MALE2020.“
Eine Male2020 ist genauso schlecht wandlungsfähig, wie ein Heron 1, Eurofighter oder GlobalHawk Block 40. Bei der Male2020 verspricht Airbus wieder Fähigkeiten, wo jeder Kenner weiß, dass dies so auch 2020 nicht realisierbar ist. Das ganze ist Die Airbus Führungsmannschaft hat aber auch gar nichts aus den A400M, NH90, EF oder UHT Pleiten gelernt. Denen geht es nur um den Zugang zu Staatskohle. Das mit den Liefern geht den ganz weit am Arsch vorbei.
Allein eine bessere Kamera in den GlobalHawk zu integrieren dauert Jahre. Bei der Male 2020 verspricht Airbus so etwas im vorbei gehen zu machen. Die Bw könnte außerdem Entwickelte ISR Plattformen wie den SuperKing kaufen. An so welchen billig Lösungen besteht aber wohl kein Bedarf. Aber an sehr wenigen Drohnen für 5 Mrd. soll dringender Bedarf bestehen.
heise berichtet auch zum male2020:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundeswehr-soll-16-waffenfaehige-Drohnen-bekommen-2242873.html
die zugrundeliegende kleine anfrage aus dem hunko-büro ist hier:
http://andrej-hunko.de/start/download/doc_download/474-entwicklung-einer-sogenannten-europaeischen-drohne-und-das-angebot-einer-bewaffnungsfaehigen-langstreckendrohne-male2020
das sagt der mdb dazu:
http://andrej-hunko.de/presse/2108-das-problem-ist-noch-viel-groesser-verteidigungsministerin-will-europaeische-kampfdrohnen
@heiseleser
Hm, ja, der MdB wärmt die Debatte von Ende vergangenen Jahres als Neuigkeit auf. Ist das legitime Recht der Opposition, mein Recht als Journalist ist es darauf hinzuweisen, dass es aufgewärmt ist.
@all
Gibt ’nen neuen Drohnenthread
Von den Individuellen Male2020 sollte man sich sowieso verabschieden. Da sollte man sich auf eine Konfiguration für alle einigen. Wenn man quasi drei völlig verschiedene Drohnen verkauft, dürften wie beim NH90 die Anpassungskosten explodieren. Und das für die geringen Stückzahlen. Aber das geht wohl wieder wegen den Französischen Starrsinn nicht. Kann ja nicht sein, dass da ein Französischer Lieferant leer ausgeht, und dafür man sich Teile aus DE einbauen lässt. Das man am Ende nur veralteten Schrott geliefert bekommt, nimmt man im Kauf. Hauptsache die Lobby ist zufrieden.
@klabautermann | 29. Juni 2014 – 16:34
„@Memoria
1.Symmetrie meine ich aus functional-warfare-area Sicht
2. Sie glauben ja gar nicht, wo wir überall Geld in die Hand nehmen müssten;-)“
Zu 1.:
Verstehe ich nicht
Zu 2.:
Man müßte bevor man Geld in die Hand nimmt erstmal richtig nachdenken und sich von Truppengattungs- und Schiffs-/Bootstypendenke befreien.
Dann müßte man unterm Strich auch nicht mehr Geld ausgeben.
@Memoria
Ihrer Antwort zu meinem 2. entnehme ich, dass Sie mein 1. doch verstanden haben ;-)