DroneWatch: Sammlung für Bundestagsanhörung 30. Juni

EURO HAWK®
(Northrop Grumman Pressefoto)

Am kommenden Montag, dem 30. Juni, werden in öffentlicher Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages mehrere Fachleute Stellung nehmen zu dem Thema Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben – umgangssprachlich: Soll die Bundeswehr Kampfdrohnen beschaffen?

Die Liste der Sachverständigen gibt es hier und hier, und in diesen Tagen veröffentlicht der Bundestag schon mal vorab die schriftlichen Stellungnahmen. Deshalb lege ich hier mal eine Sammlung dafür an:

Marcel Dickow, Stiftung Wissenschaft und Politik

Niklas Schörnig, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Christoph Marischka, Informationsstelle Militarisierung e.V. – Mitglied der Kampagne gegen die Etablierung der Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung

Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Bundestages

Weitere Stellungnahmen nach Eingang. Allerdings werden sich wohl nicht alle Eingeladenen vorab schriftlich äußern.

(Das Foto oben zeigt den EuroHawk und damit natürlich keine Kampfdrohne. Aber es ist fast schon zu einem Symbolbild für die Drohnendebatte geworden…)