Kategorie: DroneWatch

EuroHawk: Das nächste Mal schauen wir ins Handschuhfach

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Dass Staatssekretär Stéphane Beemelmans (Foto oben) die volle Verantwortung für die Unterrichtung oder Nicht-Unterrichtung des Verteidigungsministers Thomas de Maizière über das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk übernommen hat, wurde am heutigen Dienstag im Untersuchungsausschuss des Bundestages und in den Medien klar verstanden: Der Knappe Beemelmans hat sich schützend vor seinen Herrn geworfen. Und hat noch mal deutlich gemacht, worum es geht: er ist mein Chef. Jenseits dieser eher für Politik und Wahlkampf bedeutsamen Aussage empfiehlt sich allerdings, auch auf ein paar andere

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EuroHawk: Ich war’s, sagt Beemelmans

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Kurze Zwischenmeldung aus dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, hat die volle Verantwortung für eine mögliche nicht ausreichende Information des Verteidigungsministers Thomas de Maizière über dieses – gescheiterte – Projekt übernommen. Er habe den Minister nur ein Mal mit dem Vorhaben befasst, und zwar in einer Vorlage am 13. Mai dieses Jahres. Zu diesem Zeitpunkt bedurfte es einer Grundsatzentscheidung, sagte der Staatssekretär in einer vorbereiteten Erklärung für seine Anhörung im Ausschuss am (heutigen) Dienstag. Davor habe es keine Veranlassung

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EuroHawk: Die ressortübergreifende Drohne

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Ein (Rand)Thema im Untersuchungsausschuss zum EuroHawk ist die Frage, wo und wie die Drohne den hätte eingesetzt werden sollen – über den militärischen Bereich hinaus. Anlass dafür sind Hinweise auf einen ressortübergreifenden Einsatz des Aufklärungssystems, was vor allem von der Linkspartei als Hinweis auf einen möglichen Einsatz des Bundeswehr-Fliegers im Inland verstanden wird. Dazu hatten Abgeordnete der Linkspartei im Ausschuss vor einer Woche auch den ehemaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan gefragt. In meiner Meldung über seine Anhörung bin ich auf das

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EuroHawk: „Deutschland hat kein neues Design gekauft“

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Das war einfach eine andere Kultur, die am (heutigen) Montag im Sitzungssaal des Bundestags-Untersuchungsausschuss zum EuroHawk Platz nahm: Die Vertreter der beiden beteiligten Industriefirmen, Bernhard Gerwert für die EADS-Tochter Cassidian und Janis G. Pamiljans (Foto oben) für den Flugzeughersteller Northrop Grumman. Abgesehen von doch deutlichen Unterschieden im Umgang mit den Abgeordneten (thank you und I appreciate you taking your time von Pamiljans, ein leicht rotziges Das ist Fachsprache, vielleicht ist ja jemand hier, der es umrechen kann zur Flughöhenangabe 50.000

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EuroHawk: Rohdaten für dieAmis?

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Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages setzt am (morgigen) Montag seine Zeugeanhörungen fort. Zunächst werden die Vertreter der Industrie aussagen: Der Chief Executive Officer der EADS-Tochter Cassidian und Janis G. Pamiljans, ein Senior Vice President der US-Firma Northrop Grumman, die den EuroHawk gebaut hat (und die US-Drohne Global Hawk herstellt). Passend zu diesen Anhörungen sind Dokumente geleakt worden (nun gut, die werden immer passend durchgestochen…), die sehr infrage stellen, ob der ganze Aufwand mit einem eigenständig deutsch entwickelten Aufklärungssystem in der amerikanischen

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EuroHawk: Hat die NSA geschlampt?

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Es sind zwei der politischen Top-Themen dieses Sommers: Die Spähaffäre um den US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und die gescheiterte Riesendrohne EuroHawk. Da wäre man als Journalist doch glücklich, könnte man beide Themen zusammen in einer Story unterbringen… Genau das schien am (gestrigen) Mittwoch nach einer Zeugenanhörung im EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages möglich. Hatte doch Detlef Selhausen, Leiter der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN) bei seiner Anhörung nicht beantworten können (oder wollen), warum Verzögerungen von Lieferungen der NSA für den

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Jung&Naiv zum EuroHawk-Untersuchungsausschuss

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Nach mehrwöchiger Pause haben Tilo Jung und ich mal wieder zusammen eine neue Folge für Jung und naiv aufgenommen. Diesmal habe ich erklärt, wie ein Untersuchungsausschuss funktioniert – generell und in diesem Fall beim Thema EuroHawk: Für diese Folge gibt’s noch einen Sonderservice von Tilo: Er hat mal die aus seiner Sicht wichtigsten Zitate rausgezogen:

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Drohnen-Verluste kosteten die Bundeswehr 110 Mio Euro

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Die Bundeswehr hat nach einer offiziellen Übersicht des Verteidigungsministeriums durch Verluste unbemannter Flugsysteme einen Schaden von knapp 110 Millionen Euro erlitten. Das geht aus einer Aufstellung für den Verteidigungsausschuss des Bundestages hervor, dem die bereits im Juni offiziell genannte Zahl von 137 verlorenen Systemen zu Grunde liegt. Allerdings: ein knappes Drittel dieser Summe, nämlich rund 30 Millionen Euro, entfällt auf die alten Systeme vom Typ CL-289, die 2009 endgültig ausgemustert und im Einsatz zuletzt im Kosovo verwendet wurden. Die Verlustkosten

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EuroHawk: Zähflüssiger Informationsweg nach oben

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Kurz nach Amtsübernahme als Verteidigungsminister im März 2011 ließ sich Thomas de Maizière die wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr erläutern. Dabei waren große, lang laufende und teure Vorhaben wie der Eurofighter, der Schützenpanzer Puma oder die Korvetten der Deutschen Marine. Nicht dabei: Die größte Drohne der Bundeswehr, das System EuroHawk. Vom Volumen her, sagte der damalige wie heutige Rüstungsdirektor Detlef Selhausen (Foto oben), sei es ein zwar wichtiges, aber eben nicht so großes und wichtiges Projekt gewesen. Das scheint symptomatisch: Das

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