Kategorie: DroneWatch

EuroHawk: Der Minister sieht keinen Fehler (Nachtrag: Audio)

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Es sollte der krönende Abschluss des EuroHawk-Untersuchungsausschusses im Bundestag werden: Die Anhörung des Zeugen Thomas de Maizière, Verteidigungsminister und je nach Sichtweise der Hauptschuldige an einem Debakel um die Riesendrohne oder derjenige, der aus einer verfahrenen Situation bei einem Rüstungsprojekt noch das Bestmögliche herausgeholt hat. Nach stundenlanger Befragung am (heutigen) Mittwoch blieb das Bild hängen: Nein, einen Fehler, den man ihm wirklich vorwerfen könnte, hat der CDU-Politiker nicht gemacht. Aber ob alles wirklich so weitgehend optimal lief, wie der Minister

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EuroHawk: Fehler im System

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In einer 50-minütigen Grundsatzrede hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (Foto oben mit der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner) am (heutigen) Mittwoch dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärt, wo die Probleme beim Projekt EuroHawk lagen: im wesentlichen im System, dass in der Hoffnung auf einen Erfolg des Projekts Abstriche bei der Leistung hinnahm und gleichzeitig den Geldhahn aufdrehte. Er selbst, sagte der Minister, sei zwar immer wieder über Probleme im Bilde gewesen – aber an deren Lösung sei immer gearbeitet worden. Erst im Mai

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EuroHawk: Doppelt verschlüsselt hält besser

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Am vergangenen Wochenende gab es die Meldung, dass die Aufklärungsdrohne EuroHawk ihre Steuerungssignale und die Aufklärungsdaten über den gleichen Satellitenkanal schicken – und mit dem gleichen Schlüssel sichern. Das ging aus Unterlagen des Untersuchungsausschusses hervor, und es war Anlass zur Verblüffung: Die Schlüssel für die Drohnen-Steuerung kamen aus den USA, und damit, so schien es, hatten – oder besser: hätten – die USA auch Zugriff auf die eigentlich rein deutschen Aufklärungsergebnisse des deutschen Systems ISIS. Mit zwei Tagen Verspätung hat

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EuroHawk: Das nächste Mal schauen wir ins Handschuhfach

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Dass Staatssekretär Stéphane Beemelmans (Foto oben) die volle Verantwortung für die Unterrichtung oder Nicht-Unterrichtung des Verteidigungsministers Thomas de Maizière über das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk übernommen hat, wurde am heutigen Dienstag im Untersuchungsausschuss des Bundestages und in den Medien klar verstanden: Der Knappe Beemelmans hat sich schützend vor seinen Herrn geworfen. Und hat noch mal deutlich gemacht, worum es geht: er ist mein Chef. Jenseits dieser eher für Politik und Wahlkampf bedeutsamen Aussage empfiehlt sich allerdings, auch auf ein paar andere

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EuroHawk: Ich war’s, sagt Beemelmans

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Kurze Zwischenmeldung aus dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, hat die volle Verantwortung für eine mögliche nicht ausreichende Information des Verteidigungsministers Thomas de Maizière über dieses – gescheiterte – Projekt übernommen. Er habe den Minister nur ein Mal mit dem Vorhaben befasst, und zwar in einer Vorlage am 13. Mai dieses Jahres. Zu diesem Zeitpunkt bedurfte es einer Grundsatzentscheidung, sagte der Staatssekretär in einer vorbereiteten Erklärung für seine Anhörung im Ausschuss am (heutigen) Dienstag. Davor habe es keine Veranlassung

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EuroHawk: Die ressortübergreifende Drohne

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Ein (Rand)Thema im Untersuchungsausschuss zum EuroHawk ist die Frage, wo und wie die Drohne den hätte eingesetzt werden sollen – über den militärischen Bereich hinaus. Anlass dafür sind Hinweise auf einen ressortübergreifenden Einsatz des Aufklärungssystems, was vor allem von der Linkspartei als Hinweis auf einen möglichen Einsatz des Bundeswehr-Fliegers im Inland verstanden wird. Dazu hatten Abgeordnete der Linkspartei im Ausschuss vor einer Woche auch den ehemaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan gefragt. In meiner Meldung über seine Anhörung bin ich auf das

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EuroHawk: „Deutschland hat kein neues Design gekauft“

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Das war einfach eine andere Kultur, die am (heutigen) Montag im Sitzungssaal des Bundestags-Untersuchungsausschuss zum EuroHawk Platz nahm: Die Vertreter der beiden beteiligten Industriefirmen, Bernhard Gerwert für die EADS-Tochter Cassidian und Janis G. Pamiljans (Foto oben) für den Flugzeughersteller Northrop Grumman. Abgesehen von doch deutlichen Unterschieden im Umgang mit den Abgeordneten (thank you und I appreciate you taking your time von Pamiljans, ein leicht rotziges Das ist Fachsprache, vielleicht ist ja jemand hier, der es umrechen kann zur Flughöhenangabe 50.000

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EuroHawk: Rohdaten für dieAmis?

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Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages setzt am (morgigen) Montag seine Zeugeanhörungen fort. Zunächst werden die Vertreter der Industrie aussagen: Der Chief Executive Officer der EADS-Tochter Cassidian und Janis G. Pamiljans, ein Senior Vice President der US-Firma Northrop Grumman, die den EuroHawk gebaut hat (und die US-Drohne Global Hawk herstellt). Passend zu diesen Anhörungen sind Dokumente geleakt worden (nun gut, die werden immer passend durchgestochen…), die sehr infrage stellen, ob der ganze Aufwand mit einem eigenständig deutsch entwickelten Aufklärungssystem in der amerikanischen

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EuroHawk: Hat die NSA geschlampt?

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Es sind zwei der politischen Top-Themen dieses Sommers: Die Spähaffäre um den US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und die gescheiterte Riesendrohne EuroHawk. Da wäre man als Journalist doch glücklich, könnte man beide Themen zusammen in einer Story unterbringen… Genau das schien am (gestrigen) Mittwoch nach einer Zeugenanhörung im EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages möglich. Hatte doch Detlef Selhausen, Leiter der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN) bei seiner Anhörung nicht beantworten können (oder wollen), warum Verzögerungen von Lieferungen der NSA für den

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