Jung&Naiv zum EuroHawk-Untersuchungsausschuss
Nach mehrwöchiger Pause haben Tilo Jung und ich mal wieder zusammen eine neue Folge für Jung und naiv aufgenommen. Diesmal habe ich erklärt, wie ein Untersuchungsausschuss funktioniert – generell und in diesem Fall beim Thema EuroHawk:
Für diese Folge gibt’s noch einen Sonderservice von Tilo: Er hat mal die aus seiner Sicht wichtigsten Zitate rausgezogen:
„Der sogenannte Eurohawk ist eine Riesendrohne, die die Bundeswehr in den USA gekauft hat und darin eigene Aufklärungstechnik für Krisengebiete eingesetzt werden. Doch man bekommt keine Zulassung, sie in Deutschland zu betreiben bzw. hier in zu starten.“
„Ein Untersuchungsausschuss hat ähnliche Rechte wie ein Gericht. Er kann Leute vorladen, Akten anfordern. Das besondere am Verteidigungsausschuss ist, dass er sich schon per Grundgesetz in einen U-Ausschuss umwandeln kann.“
„Wie viel sitzen da drin?“ – „Eigentlich 34. Aber, seien wir mal ehrlich, es sind nie alle da. Es ist ja Wahlkampf.“
„Bei einer Zeugenvernehmung ist es aufgeteilt nach der Größe der Fraktion. Die Union darf 23 Minuten pro Stunde fragen, SPD 14 Minuten, FDP 9 Minuten, Grüne und Linke jeweils 7 Minuten.“
„Die Ausschussmitglieder müssen bis Ende August fertig werden. Wenn sie vor der Wahl nicht fertig werden, ist es dank Diskontinuitätsprinzip, können sie nach der Wahl wieder bei Null anfangen.“
„Der Verteidigungsminister denkt wie ein Beamter. Er denkt sehr formal. Beispielsweise heißt das, dass ein Gespräch erst offiziell stattgefunden hat, wenn es im Nachhineina auch verschriftlicht wurde.“
„Sind Verteidigungsminister schon für weniger zurückgetreten?“ „Ja klar. Wenn sie eingesehen haben, dass sie einen Fehler gemacht haben.“
Letzte Kommentare