Kategorie: DroneWatch

EuroHawk: Die laufenden Kosten

Ein wenig hat sich das Verteidigungsministerium schon selbst zuzuschreiben, dass andauernd neue Häppchen aus EuroHawk-Unterlagen in den Medien mehr oder weniger groß gespielt werden – auch wenn die Papiere selbst schon länger bekannt sind. Schließlich darf ja niemand solche Papiere für seine Leser komplett zur Ansicht einstellen, schon gar nicht, wenn sie als Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch gekennzeichnet sind: Dann läuft man Gefahr, wegen Verletzung des Urheberrechts verklagt zu werden. So ist das halt auch mit der Meldung,

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Und weiter EuroHawk: Bundespressekonferenz am Freitag

Inhaltlich nicht viel Neues, aber zur Dokumentation gehört das hierher: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag zum Thema EuroHawk. Vor allem mit Aussagen vom Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, dazu Regierungssprecher Steffen Seibert und die Sprecherin des Bundesfinanzministeriums, Marianne Kothé: FRAGE: Eine Frage an das Verteidigungsministerium zu den Drohnen. Der Hersteller in den USA sagt, dass Sie in der Vergangenheit noch keine klare Anfrage geschickt hatten, was für Unterlagen Sie denn für eine Zulassung benötigen würden, und dass

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Obama: „Unser Einsatz von Drohnen ist stark eingeschränkt“

In einer Rede an der US-amerikanischen National Defense University hat Präsident Barack Obama am (gestrigen) Mittwoch ausführlich Stellung genommen zum, wie es die Amerikaner ausdrücken, Krieg seines Landes gegen den Terror. Und vor allem auch zum Einsatz von Drohnen, mit dem die USA gezielt Menschen töten, die aus ihrer Sicht Terroristen sind – und das auch außerhalb von Kriegsgebieten wie Afghanistan, zum Beispiel in Pakistan und im Jemen Die ganze Rede hier unten zum Nachlesen; ein Absatz ist mir aufgefallen:

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Auch nach Zweifel an Zulassung kostete EuroHawk 100 Mio. Euro

Das Bundesverteidigungsministerium hat für das Drohnenprojekt EuroHawk noch rund 100 Millionen Euro ausgegeben, nachdem die Zweifel an der Zulassung der unbemannten Flugzeuge bekannt waren. Im Jahr 2012 und bis April 2013 wurden für die Entwicklung des Systems 70,08 Millionen und für Beschaffung 30,18 Millionen Euro ausgegeben, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Abgeordnetenanfrage, die Augen geradeaus! vorliegt.

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EuroHawk-Vertrag sieht keinen Schadenersatz vor

Der Vertrag für das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk der Bundeswehr sieht keine Schadenersatzforderungen des Bestellers, des deutschen Verteidigungsministeriums, vor. Das geht aus dem vertraulichen Bericht des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages vor, der Augen geradeaus! vorliegt. Auf eine entsprechende Frage der SPD-Opposition heißt es in dem Papier: Im Entwicklungsvertrag mit der EuroHawk GmbH ist ein Sonderkündigungsrecht des Auftraggebers mit Restabgeltungsanspruch des Auftragnehmers vereinbart. Regressklauseln oder Konventionalstrafen sind nicht vereinbart.

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EuroHawk: Die Diskussion geht weiter

Die Diskussion über den Millionen-Flop EuroHawk, das gestoppte Projekt mit der größten Drohne der Bundeswehr, geht weiter – und die Suche danach, ob nicht doch jemand dafür verantwortlich ist, dass ein paar hundert Millionen Euro versenkt wurden. Am Wochenende wird, so höre ich, noch das eine oder andere dazu kommen. Zunächst heute eine Pressemitteilung vom Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages: Das Verteidigungsministerium hat auf höchster Ebene die Prüfung des Eurohawk-Programms durch den Bundesrechnungshof behindert.

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EuroHawk: Abgestürzt in den Wahlkampf

Ein ganz klein wenig hätten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgewarnt sein können. Im Sommer vergangenen Jahres schlug der Bundesrechnungshof (BRH) Alarm: Das Verteidigungsministerium, klagten die Prüfer, wolle die Unterlagen über ein Millionen-Rüstungsprojekt nicht an den BRH herausrücken, weil mit dem Lieferanten Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Das Millionenprojekt: Die Riesen-Drohne EuroHawk, im Juli 2011 vom US-Hersteller Northrop Grumman nach Deutschland überführt, zur weiteren Ausrüstung mit moderner Sensortechnik durch die EADS-Tochter Cassidian. Rückblickend scheint offensichtlich, dass das Misstrauen der Rechnungsprüfer nicht

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Das EuroHawk-Debakel: O-Töne nach dem Verteidigungsausschuss

Der Stopp für das Projekt EuroHawk, die größte Drohne der Bundeswehr, hat am (heutigen) Mittwoch wie erwartet den Verteidigungsausschuss des Bundestages beschäftigt. Dabei stand für die Abgeordneten natürlich im Mittelpunkt, seit wann eigentlich klar war, dass das unbemannte Flugzeug Probleme mit der Zulassung in Deutschland und Europa bekommt, wie viel Geld eigentlich versenkt wurde – und was jetzt passiert, um die mit dem EuroHawk geplante Aufklärungsmissionen mit einer anderen Plattform möglich zu machen. So richtig Antwort auf alle Fragen gab

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DroneWatch: Kampfdrohne startet automatisch – vom Flugzeugträger

Die Debatte über unbemannte Flugsysteme, also: über Drohnen, wird in Deutschland vom Thema Bewaffnung und aktuell vom Ende des EuroHawk bestimmt. Für die Zukunft solcher Systeme ohne Pilot dürfte entscheidender sein, was am Dienstag auf dem Atlantik passiert ist: Die U.S. Navy startete die X47-B, eine Kampfdrohne, erstmals vom Deck eines Flugzeugträgers. Und vor allem: Das Fluggerät startete weitgehend automatisch – es wurde per Computer gesteuert und gestartet, aber nicht im eigentlichen Sinne geflogen. Mehr dazu – vor allem zu

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