Kategorie: DroneWatch

DroneWatch: USA zur Lieferung von „Reaper“-Drohnen an Deutschland bereit

Auch wenn die deutsche Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr noch nicht gefallen ist – die Optionen zumindest scheinen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und die Luftwaffe zu haben: Mittlerweile habe der US-Kongress, berichtet Spiegel Online, einem Verkauf des unbemannten Systems Reaper an Deutschland zugestimmt. Die Entscheidung über diesen Foreign Military Sale sei bereits am 10. April gefallen, Berlin aber bislang nur inoffiziell mitgeteilt worden. Damit gibt es die Auswahlmöglichkeit zwischen der Reaper und dem israelischen Modell Heron

Weiterlesen

DroneWatch: Mehrheit der Deutschen will Kampfdrohnen erlauben

Dieses Umfrageergebnis kommt, nun, ein wenig überraschend. Mehr als 60 70 Prozent der Deutschen sind mit dem Einsatz von bewaffnneten unbemannten Flugsystemen einverstanden: In einer Forsa-Umfrage für die Zeitschrift Internationale Politik (Mai-Ausgabe) sprachen sich zwölf Prozent für eine generelle Freigabe aus, 59 Prozent befürworteten den Einsatz von Kampfdrohnen unter bestimmten Umständen. Nur ein gutes Viertel fordert ein generelles Verbot dieser Waffen- bzw. Trägersysteme Die Befrager hatten konkret wissen wollen: In bewaffneten Konflikten kommen immer häufiger unbemannte, bewaffnete Flugkörper zum Einsatz,

Weiterlesen

DroneWatch: „Eine Drohne ist keine Roboterwaffe“

Die Diskussionslinien in der Debatte zwischen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und den beiden Militärbischöfen der christlichen Kirchen am (heutigen) Mittwoch in Berlin lief fast wie erwartet – aber nur fast: De Maizière begründete noch einmal die Überlegungen, bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, und sah darin keine grundsätzlich neue Qualität gegenüber schon vorhandenen Distanzwaffen wie Torpedos, Marschflugkörpern oder Artilleriesystemen. Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck erneuerte die Bedenken seiner Kirche gegen bewaffnete Drohnen und fragte vor allem nach den möglichen Einsatzfeldern

Weiterlesen

DroneWatch: Die Ethik-Diskussion

Politiker müssen bisweilen damit leben, dass sich ihre früheren Aussagen gegen sie selbst richten. Das gilt für die Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Dronendebatte, eine Waffe sei stets als ethisch neutral zu betrachten – obwohl er diese Äußerung inzwischen zurückgenommen hat. Das gilt für die reflexartige Verurteilung von Sprengstoffangriffen der Aufständischen in Afghanistan – die immer als feige bezeichnet werden: Wer diese Kategorie für eine Waffe des Gegners einführt, muss damit leben, dass ihm selbst bei seinen

Weiterlesen

DroneWatch: Der EuroHawk entschwebt (2)

Über die Zulassungsprobleme des EuroHawk, der größten Drohne der Bundeswehr, hatte ich bereits im März hier berichtet – und in der anschließenden, sehr ausführlichen Diskussion sind in den Kommentaren viele weitere Details genannt worden. Der Vollständigkeit halber und um das Thema fortzuschreiben: Mit Datum vom heutigen 22. April hat Thomas Kossendey, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, dem Verteidigungsausschuss des Bundestages einen Sachstandsbericht zum EuroHawk übermittelt (Derzeit wird das Projekt EURO HAWK durch das BMVg kritisch geprüft). Auszüge daraus:

Weiterlesen

DroneWatch: Bundeswehr verlängert Leasing-Vertrag für „Heron“-Drohnen in Afghanistan

Das Verteidigungsministerium will den Leasing-Vertrag für die drei israelischen Beobachtungsdrohnen vom Typ Heron, die von der Bundeswehr in Afghanistan eingesetzt werden, um ein halbes Jahr verlängern. Der jetzige Vertrag für die unbewaffneten Drohnen laufe zum 22. Oktober 2014 aus, teilte das Ministerium den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses mit. Allerdings bestehe unverändert Bedarf für den Einsatz in AFG. Selbst bei einem Abzug des unbemannten Flugsystems aus Afghanistan wären die Streitkräfte auf einen Kompetenzerhalt angewiesen. Das BMVg bereitet daher zurzeit eine 6-monatige Verlängerung

Weiterlesen

DroneWatch: Nun doch keine Kriegsmedaille für US-Drohnenpiloten

Die Piloten bewaffneter Drohnen der U.S. Air Force können sich nun doch nicht darauf freuen, mit einer Kriegsmedaille geehrt zu werden. Nachdem der frühere amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta eine solche Medaille für Drohnenpiloten – und Cyberkrieger – vorgeschlagen hatte, die auch weit entfernt vom Gefechtsfeld ihren Beitrag zum Gefecht leisten, hat sein Nachfolger Chuck Hagel die Distinguished Service Medal erst mal auf Eis gelegt:

Weiterlesen

Dronewatch: Von wegen Rückzieher (Update: BPK)

Ehe sich das festsetzt: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zwar (erneut) zum Thema unbemannte bewaffnete Flugsysteme, vulgo Kampfdrohnen, geäußert. Aber da sollte man ganz genau hingucken, was er gesagt hat: In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben. zitiert die Rheinische Post (Link aus bekannten Gründen nicht) in ihrer Ausgabe vom (heutigen) Mittwoch den Minister. Ist das ein Rückzieher, wie Spiegel Online textet? Oder, etwas weniger knallig, eine Verschiebung, wie

Weiterlesen

Wehrbeauftragter: Bewaffnete Drohnen hätten Luftangriff von Kundus verhindern können

Der fatale Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan am 4. September 2009 hätte nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, durch den Einsatz bewaffneter Drohnen möglicherweise verhindert werden können. Hätte der damalige Kommandeur Oberst (inzwischen Brigadegeneral) Georg Klein solche bewaffneten unbemannten Systeme zur Verfügung gehabt, hätte er die Situation 24 Stunden in aller Ruhe beobachten können, sagte Königshaus in einem Interview des Bundeswehrsenders Radio Andernach.

Weiterlesen