DroneWatch: Die Ethik-Diskussion

Politiker müssen bisweilen damit leben, dass sich ihre früheren Aussagen gegen sie selbst richten. Das gilt für die Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Dronendebatte, eine Waffe sei stets als ethisch neutral zu betrachten – obwohl er diese Äußerung inzwischen zurückgenommen hat. Das gilt für die reflexartige Verurteilung von Sprengstoffangriffen der Aufständischen in Afghanistan – die immer als feige bezeichnet werden: Wer diese Kategorie für eine Waffe des Gegners einführt, muss damit leben, dass ihm selbst bei seinen Waffen das gleiche Argument um die Ohren gehauen wird. Und derzeit eben bei Drohnen.

Die Ethik-Diskussion über eine Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr ist also in vollem Gang; und bevor ich gleich zur Diskussion des Verteidigungsministers mit den beiden Militärbischöfen zu diesem Thema gehe, ein paar Merkpunkte für die öffentliche Debatte.

In den Medien dreht es sich immer mehr gegen eine solche Beschaffung, zwei Beispiele:

Tagesspiegel: Die Drohne als Henker und Richter

Der Freitag: Warum Kampfdrohnen geächtet werden müssen

(Im Interesse der Debatte gehe ich ausnahmsweise von der üblichen Praxis ab, dass deutsche Verlags-Webseiten hier nicht verlinkt werden)

Die recht Deutschland-zentrierte und -eigene Debatte lässt allerdings das Grundsatzproblem weitgehend außer acht: Nicht die ferngesteuerten, aber immer noch von Menschen bedienten Systeme sind der Knackpunkt – da sind auch Drohnen nur eine graduelle Weiterentwicklung, nicht aber unbedingt das vollkommen Neue. Viel schwieriger wird die Frage, ob wir sehenden Auges auf eine Situation zusteuern, in der die Entscheidungen über Leben und Tod von Maschinen getroffen werden. Wie in einer Fernsehdokumentation aus dem vergangenen Jahr gezeigt wird, auf die dankenswerterweise ein Leser in den Kommentaren hingewiesen hat: