Kategorie: An der Heimatfront

Leicht steigende Tendenz bei KDV-Anträgen – mehr Ungediente, mehr Reservisten (Ergänzung)

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Bei den Anträgen auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer zeichnet sich in diesem Jahr eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr ab. Bis zur Jahresmitte gingen bei der Bundeswehr fast 900 Anträge ein, im Vorjahr waren es bis Ende November gut 1.000. Wie 2022 wurde allerdings auch in diesem Jahr die überwiegende Zahl der Anträge von Ungedienten und Reservisten gestellt – eine Tendenz, dass zunehmend aktive Soldat*innen verweigern, scheint es weiterhin nicht zu geben.

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Nachgetragen: Personalstärke Juli 2023 – Anstieg auf wieder über 181.000, weniger Zuwachs als in Vorjahren

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Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist im Juli  leicht angestiegen und liegt nach der sehr niedrigen Zahl des Vormonats nun wieder bei etwas mehr als 181.000. Der Zuwachs um rund 500 Soldat*innen ist fast ausschließlich auf eine höhere Zahl der Zeitsoldaten zurückzuführen; sowohl bei Berufssoldaten als auch bei Freiwillig Wehrdienst Leistenden gab es nur geringe Verschiebungen. Allerdings: in den Vorjahren hatte die Steigerung von Juni auf Juli jeweils mehr als 1.000 Soldat*innen betragen, der aktuelle Zuwachs

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Kiffen ist nicht Saufen: Keine Cannabis-Legalisierung für Soldaten geplant (Nachtrag)

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Wenn in der kommenden Woche das Bundeskabinett das geplante Gesetz zur Legalisierung von Cannabis billigt, wird aller Voraussicht nach eine Berufsgruppe ausgenommen sein: Der Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht vor, dass die Regelungen zum straffreien Besitz und Konsum von Haschisch oder Marihuana ausdrücklich nicht für Soldatinnen und Soldaten gelten sollen. Bereits jetzt macht die Bundeswehr grundlegende Unterschiede zwischen dem Konsum von Alkohol und Cannabisprodukten.

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Personalprobleme der Bundeswehr: „Wer nicht schnell genug ist, gerät ins Hintertreffen“

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Angesichts der schrumpfenden Stärke der Bundeswehr und sinkenden Bewerberzahlen hat Verteidigungsminister Boris Pistorius  schnellere Verfahren bei der Gewinnung von Nachwuchs für die Streitkräfte angemahnt. Wer nicht schnell genug ist, gerät ins Hintertreffen, sagte der Minister beim Besuch des Bundeswehr-Karriecenters Stuttgart. Zugleich verwies er auf die immer schwieriger werdende demographische Lage auch für die Streitkräfte – und kündigte besondere Bemühungen um unterrepräsentierte Gruppen an.

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Personalstärke Juni 2023: Jetzt unter 181.000, niedrigster Stand seit Oktober 2018

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Der Rückgang des militärischen Personals der Bundeswehr seit Beginn des Jahres hat sich auch im Juni fortgesetzt. Die Streitkräfte schrumpften im Vergleich zum Mai um rund 800 aktive Soldatinnen und Soldaten auf 180.770, den niedrigsten Stand seit Oktober 2018. Den größten Rückgang gab es zwar bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden, aber auch ein langfristiger Trend setzte sich fort: Auch im Juni gab es mehr Berufs- und weniger Zeitsoldaten als im Monat zuvor.

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Wehrressort nimmt neuen Anlauf für weibliche Dienstgrade für Soldatinnen

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[Zur besseren Übersichtlichkeit aus dem Eintrag zum Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz ausgekoppelt] Das Verteidigungsministerium nimmt einen neuen Anlauf, weibliche Dienstgrade für Soldatinnen in der Bundeswehr einzuführen. Eine entsprechende Bestimmung ist im Entwurf des Gleichstellungsfortentwicklungsgesetzes für die Streitkräfte enthalten, dass vom Bundeskabinett gebilligt wurde.

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Verteidigungsministerium will Frauenanteil in der Bundeswehr auf mindestens ein Fünftel erhöhen

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Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket will das Verteidigungsministerium die Zahl der Frauen in der Bundeswehr erhöhen und dienstliche Nachteile als Folge der Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen ausgleichen. Das Bundeskabinett billigte den Entwurf des Gesetzes zur Fortentwicklung gleichstellungsrechtlicher Regelungen für das militärische Personal der Bundeswehr, der vor allem Änderungen im Soldaten- und im Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz vorsieht.

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Präzisionsmunition für die Ukraine: Bundesregierung klärt unpräzise Angaben

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Nach mehr als einer Woche hat die Bundesregierung unauffällig und ohne Hinweise Fehler in der Liste ihrer Waffenlieferungen an die Ukraine korrigiert, die in Fachkreisen international und in Deutschland für Verwirrung gesorgt hatten. Wie aus der neuen Übersicht hervorgeht, wurden Hilfsmittel für den genaueren Einsatz von präziser Artilleriemunition geliefert, die zuvor fälschlich dem Luftverteidigungssystem Iris-T SLM zugeordnet worden waren.

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