Kategorie: An der Heimatfront

So will Weise das Ministerium umkrempeln

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So, die ersten Grundzüge sind raus: Beim Spiegel ist als Vorabmeldung nachzulesen, was die Kommission zur Bundeswehr-Strukturreform empfiehlt: Einen radikalen Umbau von Bundeswehr und Verteidigungsministerium. Weitgehend deckungsgleich auch am (morgigen) Sonntag im ARD-Bericht aus Berlin: Radikale Vorschläge für zu Guttenberg. (Was anderes hätte man von Kommissionschef Frank-Jürgen Weise, im Hauptberuf Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, auch gar nicht erwartet…) Etliches der jetzt bekannt gewordenen Vorschläge (am gestrigen Freitagabend hatte die Kommission ihre letzte redaktionelle Arbeit an dem Papier abgeschlossen) war

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Hoppla – der Bundeswehrverband wird sauer…

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Das ist ja eine für Streitkräfte untypische Aktion: Der Deutsche Bundeswehrverband ruft zu einer Protestaktion gegen die Kürzung des Weihnachtsgelds für Soldaten auf. Das wäre nicht so auffällig, wenn es der Verband nicht (wieder) mit starken Worten verbunden hätte: Wer in sein Regierungsprogramm schreibt, er werde „ein Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr“ vorlegen, und dann eine bereits beschlossene Besoldungserhöhung verschiebt, hat nicht nur Glaubwürdigkeit verloren, sondern die Betroffenen auch vier Jahre lang getäuscht. Dazu passt ins Bild, dass

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Problem Rüstung: Fünf von 18 Entwicklungsprojekten im Plan

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Von 18 großen deutschen Rüstungsprojekten, die sich in Entwicklung und Erprobung befinden, laufen derzeit gerade mal fünf (i.W.: 5) planmäßig. Von 64 großen deutschen Rüstungsprojekten, die in der Beschaffung sind, sind 31 nicht im Plan. Diese doch irgendwie erschreckenden Zahlen hat das Verteidigungsministerium heute auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag einräumen müssen. Dabei geht es um Vorhaben, die ein Auftragsvolumen von mehr als 25 Millionen Euro haben und deshalb jeweils einzeln vom Parlament gebilligt werden müssen. Leider hat

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Energiesicherheit und Cyberwar

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Für alle, die’s verpasst haben: Gestern abend hat Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg im ZDF heute-journal in einem Interview nach dem NATO-Ministertreffen sehr grob die neue Marschrichtung angedeutet: Energiesicherheit und auch die Sicherheit der Datennetze gehörten künftig mit auf die Agenda. Schnell das Interview noch mal anschauen, ehe es vielleicht nicht mehr im Netz ist: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1164894/Neue-Gefährdungslagen-für-Bundeswehr Und vorsichtshalber eine (wenn auch nicht ganz vollständige) Abschrift des Interviews Frage: Was wird einfacher und was wird schwieriger für die NATO und vor

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Klage in Köln gegen Oberst Klein absehbar

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Die Meldung ist in den vergangenen Tagen etwas untergegangen: Die Anwälte von Opfern des Kundus-Luftschlags vom 4. September 2009 wollen einen erneuten juristischen Anlauf gegen Oberst Georg Klein unternehmen, der als deutscher Kommandeur den Bombenabwurf freigegeben hatte. Damit ist, wie absehbar, trotz Einstellung durch die Bundesanwaltschaft und Verzicht auf ein Disziplinarverfahren die gerichtliche Aufarbeitung des Vorfalls nicht beendet. Warum Landgericht Köln? Nach Informationen von Augen geradeaus! ist Oberst Klein jetzt am Bundessprachenamt in Hürth bei Köln zur Sprachausbildung, damit sind

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„Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen“

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Das wird für die Sozialdemokraten noch ein schwieriger Ritt. Der SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sagt heute in einem Interview: Für mich ist klar: Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen. Sie darf im Ausland allenfalls zur Friedenssicherung eingesetzt werden – und zwar nach den Kriterien eines internationalen Polizeieinsatzes. Ein Beispiel ist die Stabilisierungsmission auf dem Balkan. Das wird lustig. Ich finde leider gerade keine verwendbaren Fotos vom Einmarsch ins Kosovo – mit den Leopard-Kampfpanzern und anderen Beispielen für die Stabilisierungsmission

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Mehr Absicherung für die, die den Kopf hinhalten

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Eine positive Meldung gibt es heute auch: Mit den Stimmen fast aller Bundestagsfraktionen (bei Enthaltung der Linkspartei) hat das Parlament von der Bundesregierung eine bessere Versorgung von im Einsatz verwundeten und traumatisierten Soldaten verlangt. Für einen Antrag, also noch lange kein Gesetz, ist das Bundestagsvotum erstaunlich detailliert – zum Beispiel, wenn die einmalige Entschädigung für Verwundete auf 150.000 Euro erhöht oder Erleichterungen für die Anerkennung post-traumatischer Belastungsstörungen (PTBS) nach einem Auslandseinsatz gefordert werden. Die Details des Antrags, der von den

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„Es gibt so viel erkannte Mängel seit so langer Zeit….“

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Interessant zum Reinschauen: Der Vorsitzende der Bundeswehr-Strukturkommission, Frank-Jürgen Weise (aus dem Fernsehen bekannt als Chef der Bundesagentur für Arbeit) spricht über seine Vorstellungen für die künftige Bundeswehr. Als mehrteilige Serie auf bundeswehr.de Und als Kurzfassung auf YouTube (das Intro ist ein bisschen lang…)

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Kündigung für 2,70?

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Diese Geschichte irritiert mich ein wenig: Da muss ein Zeitsoldat klagen, um nicht rausgeworfen zu werden, weil er in der Truppenküche ein Mittagessen im Wert von 2,70 Euro nicht bezahlt hat. Nun kann man ja lange diskutieren, ob so was gegen die militärische Ordnung verstößt oder diese stört, aber irgendwie scheint das mit der Verhältbnismäßigkeit und so… Ist so ein bisschen wie der Fall der Berliner Kassiererin Emmely und ihren illegal eingelösten Pfandbons: Im Grunde rechtmäßig. Aber außerhalb der Verhältnismäßigkeit

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