Kategorie: An der Heimatfront

Wenn der SaZ eher nach Hause geht…

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Wie groß die Verunsicherung über neue Struktur, neue Truppenstärke, im Grunde genommen über die Zukunft des Arbeitsplatzes in der Bundeswehr und unter den Zivilbeschäftigten der Streitkräfte ist, habe ich heute einem Rundschreiben des Hauptpersonalrates beim Bundesministerium der Verteidigung entnommen. Das ist schon ein paar Tage alt, aber daraus wird klar: Im Hinblick auf die wichtigen Grundsatzentscheidungen tappt das Personal (und damit meine ich jetzt sowohl die mit als auch die ohne Uniform) ähnlich im Dunkeln wie die Öffentlichkeit. Aus der

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Vertrauen im Sturzflug?

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Normalerweise stelle ich nicht Pressemitteilungen, von wem auch immer, im Wortlaut hier ein. Bei dieser heutigen Erklärung des Deutschen Bundeswehrverbandes möchte ich eine Ausnahme machen (und es soll auch eine Ausnahme bleiben): Wie auch immer man den Verband als Interessenvertretung sieht, daraus spricht so ein tiefer Frust… dass das dokumentiert werden sollte. Berlin. „Das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten in die Politik befindet sich im Sturzflug.“ Der Zweite Stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Major André Wüstner, warnt vor weiteren finanziellen

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Dazu mach ich nix.

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Ich hoffe, meine Leser sehen es mir nach, wenn ich zu dem Schluss komme, dass sich eine Berichterstattung über die heutige (erneute) Anhörung von Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Peter Wichert vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages einfach nicht lohnt. Ich hab‘ nämlich heute gar nix Neues dabei erfahren. (Der Vollständigkeit halber der Nachtrag: Schneiderhan kritisiert Pressereferat von Ex-Minister Jung)

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Europa knapp an Terroranschlag vorbeigeschrammt?

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Es geht zwar um die innere Sicherheit – aber das Thema zeigt, wie wenig innere und äußere Sicherheit zu trennen sind: Ein Anschlag islamistischer Terroristen, so berichten Medien in Großbritannien und Deutschland, sei von den Sicherheitsbehörden rechtzeitig aufgedeckt worden. Bekannt wurden die Informationen über Anschlagspläne in Deutschland, Großbritannien und Frankreich durch einen Bericht des britischen Senders Sky: Die Rede ist von Mumbay style attacks – also nicht eine irgendwo versteckte Bombe, sondern Kommandoaktionen in einer Großstadt. Möglicherweise gesteuert vom Al-Qaida-Netzwerk.

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„Die Marine wird sicher kleiner“

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Axel Schimpf hat derzeit nicht gerade eine beneidenswerte Aufgabe. Der Vizeadmiral ist Marineinspekteur, damit Chef der kleinsten Teilstreitkraft der Bundeswehr – und muss angesichts der Überlegungen für eine schrumpfende und neu strukturierte Bundeswehr sagen: Die Marine wird kleiner. Ich habe ihn zu dieser kleineren Marine befragt: Marineinspekteur Axel Schimpf (l.) mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am 23. Juni 2010 auf der Fregatte „Schleswig-Holstein“ vor Djibouti (Foto: Sean Gallup/Getty Images via picapp)

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Darf’s ein bisschen mehr sein?

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Das ist doch eine lustige Situation. Auf eine Aussetzung der Wehrpflicht lassen sich jetzt alle Parteien ein (FDP, Grüne und Linkspartei ohnehin, die SPD hat noch ihr Konstrukt einer freiwilligen Wehrpflicht, und die Spitzen von CDU und CSU sind jetzt auch für die Abschaffung dieses Zwangsdienstes). Aber damit haben die großen Parteien nur die Hälfte der Frage beantwortet, wie die künftige Bundeswehr aussehen soll: Um die Antwort, wie groß die deutschen Streitkräfte künftig sein sollen, drücken sich alle ein wenig

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Kleine Korrektur, dpa.

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Weil sich so was ja ganz schnell festsetzt, merke ich mal – wahrscheinlich vergebens – an: Die SPD hat auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag heute in Berlin zwar als Position die freiwillige Wehrpflicht beschlossen. Sie hat aber nicht, wie dpa in einer Übersicht der Parteitagsbeschlüsse auflistet, eine Bundeswehr-Stärke von rund 200.000 Soldaten als Beschluss der Bundespartei festgeschrieben… Die 200.000 (175.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 25.000 freiwillig Wehrdienstleistende) werden in einem Papier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion genannt – und

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Parteiübergreifender Konsens: Mehr als 163.000 Soldaten?

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Die Diskussion über die künftige Bundeswehrgröße und -struktur ist ja ein richtig heißes Eisen, auch wenn die die Wehrpflicht inzwischen wohl in allen Parteien als abgehakt gelten dürfte. Abschließende Ergebnisse vor allem über den Umfang sind allerdings vor November kaum zu erwarten. Deshalb an dieser Stelle nur der Hinweis auf zweierlei: Erstens den SPD-Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Berlin, dem auch ein Antrag des Landesverbandes Rheinland-Pfalz mit dem Titel Wehrpflicht und Zivildienst – Mutige Neuregelung statt lauem Kompromiss vorliegt. Damit

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