„Die Taliban werden eher ermutigt, durchzuhalten“

Das war abzusehen: Bei der Vorstellung von Peter Strucks Buch So läuft das mit dem Autor und, als Laudator, dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder ging es mehr um die Zeit der großen Koalition, die derzeitige Bundesregierung, die Rolle der FDP… und weniger um Strucks Zeit als Verteidigungsminister oder um den Einsatz in Afghanistan.

Dennoch gab es von beiden, Struck wie Kauder, eine wichtige Grundsatzaussage zur Mission am Hindukusch. Die aktuelle Situation in Afghanistan macht mir große Sorgen, sagte der frühere Verteidigungsminister Struck. Nach den Ankündigungen von US-Präsident Barack Obama, aber auch angesichts der aktuellen politischen Diskussion in Deutschland über ein Abzugsdatum würden die Taliban eher ermutigt, durchzuhalten, bis die internationalen Truppen das Land verlassen hätten. Alls Bundestagsfraktionen, auch seine SPD-Fraktion, müsse nun sehr genau prüfen, ob Afghanistan auf eigenen Füßen stehen könne, was seine Sicherheit angehe. Wenn nicht – müssen sie noch bleiben.

Das ist die Aussage eines nicht mehr aktiven Politikers. Aber interessant ist, dass Kauder, nach wie vor Vorsitzender der größeren Regierungsfraktion, das genau so sieht, ja ausdrücklich sagt, dass ich diese Position von Peter Struck teile. Oft genug habe er von Soldaten und Polizisten im Afghanistan-Einsatz gehört, dass nicht gesetzte Daten, sondern die Qualität der Sicherheitslage entscheidend sei für die Frage, ob die Truppen abrücken könnten. Es wäre eine Katastrophe, wenn sich nach einem Abzug eine Situation wie vor dem Einmarsch der internationalen Truppen ergäbe, in der die Taliban die Regierungsverantwortung wieder hätte. Deshalb ist es für den CDU-Politiker keine Frage:  Es muss klar sein, das Land muss seine eigene Sicherheit gewährleisten können.

Über seinen Nach-Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg wollte Struck eigentlich nichts sagen (Ich habe mir zum Prinzip gemacht, über meine Nachfolger nicht öffentlich zu reden.) Und ließ sich dann doch zu zwei Bemerkungen hinreißen:  Ich halte es für falsch, die Wehrpflicht auszusetzen – sie wird nie wieder eingeführt werden. Schon die sechs Monate Grundwehrdienst sind Unsinn. Und: Guttenberg tue genau das Richtige, sich stark um Afghanistan zu kümmern. Durch seine Art des Auftritts sieht jeder, welches Risiko die Soldaten eingehen.