Kampf gegen ISIS: Deutsche Waffen für mehr Kurden?

In der deutschen Politik wird offenbar fieberhaft darüber nachgedacht, was man von deutscher Seite im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen noch tun könnte. Nachdem die bereits beschlossenen Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer (Foto oben bei der Einweisung in Erbil) ausdrücklich nicht der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei und mit ihr verbundenen Gruppen zugute kommen sollten, scheint sich ein Umdenken abzuzeichnen. Denn in der Stat Kobane in Syrien nahe der türkischen Grenze, die derzeit im Mittelpunkt der Wahrnehmung steht, kämpfen genau die Gruppen, die[…]

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Berlin für No-Fly-Zone über Syrien? So nun auch wieder nicht.

Da ist doch wieder ein bisschen Verwirrung programmiert. Der Vorsitzende der größten Berliner Regierungsfraktion, CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder, hat sich bei einem Besuch in Ägypten für eine Flugverbotszone über Syrien ausgesprochen, begleitet von einer politischen Strategie – so zitiert ihn jedenfalls die Frankfurter Allgemeine Zeitung am (heutigen) Freitag. In Berlin hatte sich das noch nicht rumgesprochen. Entsprechend überrascht gaben sich am Freitag vor der Bundespressekonferenz der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter und der stellvertretende Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer. Darüber ist[…]

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Wie der Abzug aus Afghanistan läuft, entscheidet über künftige Bundeswehreinsätze

Kongresse über die Zukunft Afghanistans und das weitere deutsche Vorgehen am Hindukusch wird es in nächster Zeit vermutlich noch einige geben. Beim heutigen Kongress Afghanistan – Verantwortung für die Zukunft nach ISAF der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin habe ich deshalb weniger darauf gehört, was Verteidigungsminister Thomas de Maiziére und der afghanische Außenminister Zalmai Rassoul gesagt haben (zugehört habe ich natürlich, und deren Statements sind unten auch als O-Ton angehängt), sondern vielmehr auf den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder. Aus einem simplen Grund: Jenseits[…]

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„Die Taliban werden eher ermutigt, durchzuhalten“

Das war abzusehen: Bei der Vorstellung von Peter Strucks Buch So läuft das mit dem Autor und, als Laudator, dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder ging es mehr um die Zeit der großen Koalition, die derzeitige Bundesregierung, die Rolle der FDP… und weniger um Strucks Zeit als Verteidigungsminister oder um den Einsatz in Afghanistan. Dennoch gab es von beiden, Struck wie Kauder, eine wichtige Grundsatzaussage zur Mission am Hindukusch. Die aktuelle Situation in Afghanistan macht mir große Sorgen, sagte der frühere Verteidigungsminister[…]

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