Kategorie: An der Heimatfront

Terror vor der Haustür?

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Die innere Sicherheit steht sonst nicht so im Fokus dieses Blogs. Nachdem aber Bundesinnenminister Thomas de Maiziére –  heute in für ihn beispielloser Weise vor Anschlägen in Deutschland gewarnt hat, die vermuteten Ursprünge der Bedrohung im islamistischen Terrorismus liegen und die Sicherheitsmaßnahmen vor allem an Grenzen und Verkehrswegen deutlich verschärft wurden, gehe ich nicht daran vorbei. Die Hinweise, die der Innenminister heute verkündet hat, zielen auf geplante Anschläge islamistischer Terrroristen – an symbolträchtigen Orten in Deutschland (und Berlin fällt mir

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Viel Beifall, wenig Klarheit

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Jetzt, so hatten wir vor Monaten gedacht, jetzt müsste der Zeitpunkt gekommen sein, an dem Klarheit herrscht über die Zukunft der Bundeswehr. Nach den Parteitagen von CSU und CDU (und auch der größten Oppositionspartei SPD) sollten doch wesentliche Eckpunkte für die Streitkräfte entschieden sein: Wie groß wird die künftige Bundeswehr? Und wie viel Geld wird sie für die beschlossene Größe zur Verfügung haben? Nachdem auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)

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Die neue Gefechtsmedaille: Stichtag 28. April 2009

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Die neue Gefechtsmedaille der Bundeswehr, die von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg initiiert und von Bundespräsident Christian Wulff genehmigt wurde, ist seit der Spiegel-Meldung am vergangenen Wochenende bekannt: Diese Sonderstufe der Einsatzmedaille soll künftig an Soldaten (aber auch zivile Mitarbeiter der Bundeswehr) vergeben werden können, wenn der Auszuzeichnende mindestens einmal aktiv an Gefechtshandlungen teilgenommen oder unter hoher persönlicher Gefährdung terroristische oder militärische Gewalt erlitten hat. Was nicht in der Spiegel-Meldung steht: Im neu gefassten Stiftungserlass wird für die Gefechtsmedaille ein Stichtag

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Guttenberg und die Wirtschaftskriege

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Eigentlich aus der Rubrik Was ich heute so gemacht habe: Bei Bayern 2 im Tagesgespräch über Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und die Frage diskutiert, ob Bundeswehreinsätze mit Wirtschaftsinteressen begründet werden können. Ich weiß, so hat der das nicht gesagt, ab er so scheint es bei sehr vielen Leuten angekommen – auch bei den meisten Zuhörern, die in der Sendung angerufen haben. Wer viel Zeit hat: Die einstündige Sendung lässt sich als Podcast anhören bzw. herunterladen. Das würde ich den Presse-

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Nach dem Aus fürs Bombodrom: Das war zu erwarten…

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… nach dem Verzicht auf den Luft-Boden-Schiessplatz in Rostock, oder, im Volksmund, das Bombodrom: (Hervorhebung von mir) Pressemitteilung Ortstermin des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages auf dem Luft-/Boden-Schießplatz Nordhorn Range Mittwoch, 17. November 2010, ca. 13 Uhr Kreisverwaltung Nordhorn, van-Delden-Str. 1  7, Raum 102 Am 17. November 2010 besuchen Mitglieder des Petitionsausschusses und weitere Bundestagsabgeordnete den Luft-/Boden-Schießplatz Nordhorn Range. Anlass für den Ortstermin des Ausschusses sind mehrere Petitionen, in denen die Schließung des Luft-/Boden-Schießplatzes gefordert wird. Die Petenten geben als

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Standortdiskussion 2.0

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Wenig überraschend: die – offiziell noch nicht begonnene – Diskussion über die künftigen Bundeswehr-Standorte (oder eher: über die Standorte, die möglicherweise geschlossen werden) geht auch im Internet los. Wahrscheinlich werden wir in nächster Zeit noch viele solche Aktivitäten sehen, deshalb nur als ein Beispiel für die Standortdiskussion 2.0: Die Unterstützer des Lufttransportgeschwaders 63 (und vor allem: die Unterstützter des Standortes Hohn/Alt Duvenstedt) gehen im Internet in die Offensive. Mit einer Webseite, aber auch mit einer Fan-Seite auf Facebook. Nehme an,

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Dokumentation: Guttenberg-Rede beim Berliner Verteidigungskongress

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So richtig was Neues, seien wir ehrlich, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei seiner heutigen Rede vor dem Congress on European Security & Defence in Berlin nicht gesagt. Aber es war mal eine Rundum-Standortbestimmung und deshalb der Dokumentation wert. Allerdings, ein Halbsatz hat mich aufhorchen lassen – im zweiten Teil der Audio-Aufzeichnung, etwa bei 12:30. Da sagt der Minister zur Bundeswehrreform: … und in Umsetzung neuer Verteidigungspolitischer Richtlinien wollen wir noch in diesem Jahr dann mit der Feinausplanung der Bundeswehr

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Evangelische Kirche: Weiter Skepsis gegenüber Afghanistan-Einsatz

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Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, ist – außer mit den Umständen ihres Rücktritts – vor allem mit einer Aussage einer breiten Öffentlichkeit im Gedächtnis geblieben: Nichts ist gut in Afghanistan. Wie sehen Ihre Nachfolger in der EKD das? Vielleicht nicht so weitgehend nichts ist gut, aber nach wie vor skeptisch. Wie der neue Ratsvorsitzende der EKD, Nikolaus Schneider, heute vor der Synode in Hannover: In Afghanistan töten und sterben deutsche Soldaten. Quer durch alle Parteien

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Wo ist der Panzer?

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Die Sensibilität, was einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren angeht, ist hoch – und das ist ja nicht unbedingt was Schlechtes. Gerade nach dem Einsatz von Spähfahrzeugen undAufklärungstornados beim Gipfel in Heiligendamm 2007 steht bei Protestaktionen oft die Frage im Mittelpunkt, ob und wie die Bundeswehr beteiligt sein könnte. Um es vorweg zu nehmen: bislang deutet nichts darauf hin, dass tatsächlich beim Castor-Protest in Gorleben Pionierpanzer der Streitkräfte zum Einsatz kamen, wie offensichtlich von der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg berichtet und

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