Kategorie: An der Heimatfront

Schwarz-Gelb beschließt Ende der Wehrpflicht

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Es ist noch nicht die letztlich bindende Entscheidung, die trifft das Parlament. Aber die Koalition von CDU, CSU und FDP hat sich am Donnerstagabend auf die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli verständigt. Und auf eine kleinere Bundeswehr: Bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten. Das interessante Detail: Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten soll offensichtlich auf 170.000 festgeschrieben werden. Und die Zahl der freiwilligen Kurzdiener zwischen 7.500 und 15.00 liegen – eine ganz schöne Bandbreite. Im Extremfall heißt das: die

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Die neue Bundeswehr: Der nächste Aufschlag

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Die nächsten Pflöcke für die neue Bundeswehr sollen heute abend eingeschlagen werden: Da soll, so ist zumindest die Planung, im Koalitionsausschuss auch über die künftige Größe der Streitkräfte, damit über ihre Finanzierung und über die angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht geredet werden. Das Thema wird allerdings nicht das Treffen der Spitzen von CDU, CSU und FDP  bestimmen – Änderungen im Steuersystem und die Zuwanderung von Fachkräften werden viel mehr ein Aufregerthema werden als die Bundeswehr-Reform. Was Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg plant

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SPD-Afghanistan-Konferenz: 14. Dezember

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So richtig offensiv vermarktet die SPD bislang nicht ihre Afghanistan-Konferenz am 14. Dezember in Berlin. (Dabei hatte sie der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel doch schon im September auf dem Parteitag angekündigt.) Interessant wird diese Konferenz deshalb, weil sich die Sozialdemokraten schwer tuen, im Januar der Verlängerung des ISAF-Mandats zuzustimmen… Wie und warum auch immer: Das Programm gibt’s jetzt, ein bisschen versteckt, hier. Archivbild: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (m.) und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. (Foto: Sean Gallup/Getty Images via picapp) (Ganz am Rande:

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Ein Stück Anerkennung

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Wen’s interessiert: Das Mediengespräch in der Deutschlandradio-Sendung Ortszeit heute morgen, bei dem ich zum Thema Gefechtsmedaille gefragt wurde: (Der übliche Direktlink für iPad und iPhone: http://audioboo.fm/boos/227006-wiegold-deutschlandradio-ortszeit-29-11-2010) Nachtrag: Bei tagesschau.de gibt es dazu ein Interview mit dem Militärhistoriker Detlef Bald: „Ein Zeichen für zunehmende Militarisierung“

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Ehe die Woche losgeht…

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… der Versuch einer kurzen Vorausschau auf die nächsten Tage: Am Montagmorgen sitze ich kurz nach acht beim Deutschlandradio im Studio und rede über die neue Gefechtsmedaille. Einige davon wird Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Nachmittag verleihen; und im Mediengespräch der Sendung Ortszeit wird es um diese Ehrenzeichen gehen. Dabei werde ich sicherlich auch einige der Punkte anbringen, die hier in den Kommentaren dazu gesagt wurden. Das steht natürlich unter dem Vorbehalt, dass da nicht kurzfristig was umgeworfen wird, weil

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Die erste Gefechtsmedaille für einen Gefallenen

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Die erste der neuen Gefechtsmedaillen der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg verliehen: Die neu gestiftete Medaille erhielten am Donnerstag die Angehörigen des Hauptgefreiten Sergej Motz, der am 29. April 2009 bei Kundus als erster Bundeswehrsoldat in einem Gefecht gefallen war. Das Gefecht, in dem er fiel, markierte eine bis dahin nicht gekannte Intensität des Afghanistaneinsatzes für deutsche Soldaten, erklärte das Ministerium. Auch vor dem 29. April hatte es deutsche Gefallene gegeben – angefangen mit Oberstabsarzt Dieter Eißing, dessen Hubschrauber

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Abgerechnet wird am Schluss

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Kernsatz der Rede von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in der heutigen Bundestagsdebatte über den Verteidigungshaushalt – auf die Frage des SPD-Abgeordneten Hans-Peter Bartels, ob für eine angekündigte Bundeswehrgröße von 180.000 bis 185.000 Soldaten auch die Haushaltsmittel vorhanden sein werden: Wenn man das für eine sinnvolle Zahl hält, dann wird man dieser Zahl gerecht werden müssen. Mit anderen Worten: liebe Abgeordnete, ihr habt mehr Soldaten gewollt. Jetzt sorgt dafür, dass das Geld da ist. Die Guttenberg-Rede wird demnächst unter folgendem Link

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Zahlen auf dem Tisch

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(Ist nicht so ganz einfach, wenn der Organisationsstab der Bundeswehrtagung in Dresden zielgenau die Räume als Pressezentrum vorsieht, in denen dank Stahlbetonausbau der Handy- und Datennetzempfang auf ein Minimum reduziert oder gleich ganz ausgeschlossen ist. Mit anderen Worten: Organisatorisch war sichergestellt, dass ich heute den ganzen Tag offline war.) Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat heute die lang erwarteten, teilweise auch die erwarteten Zahlen zur künftigen Bundeswehr auf den Tisch gelegt. Ich drehe die Reihenfolge seiner einstündigen Rede mal um und

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Westerwelles Abzugs-Ankündigung…

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Die Bundeswehr soll möglichst 2012 mit ihrem Abzug aus Afghanistan beginnen, melden die Agenturen unter Berufung auf einen Gastbeitrag von Bundesaußenminister Guido Westerwelle in der Welt. Wenn ich mir allerdings die konkrete Passage in Westerwelles Beitrag ansehe, bin ich da ein klein wenig skeptischer: Präsident Karsai hat sich zum Ziel gesetzt, dass die Afghanen selbst im Jahr 2014 in der Lage sein sollen, die Sicherheitsverantwortung vollständig zu übernehmen. Diese Übergabe soll im nächsten Jahr beginnen, Distrikt für Distrikt, Provinz für

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