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Wie geht es, nach einem möglichen Aussetzen des Wehrpflichtgesetzes, mit Artikel 4 Absatz 3 GG eigentlich weiter?
Naja, der bleibt. schließlich wird die Wehrpflicht aller Voraussicht ja nur ausgesetzt und kann daher, beispielsweise bei einem Angriff auf die BRD oder einen ihrer Verbündeten, jederzeit wieder aktiviert werden, was wiederum das Recht auf Verweigerung wieder aktuell machen würde. Außerdem machen gelegentlich auch aktive Zeit- und Berufssoldaten von diesem Recht gebrauch.
Der Wehrdienst ist für den Verfassungsauftrag Landesverteidigung unverzichtbar, um die erforderliche Aufwuchsfähigkeit im Verteidigungsfall zu sichern. Einen anderen Verfassungsauftrag hat die BW nicht. Im Verteidigungsfall werden Millionen von Soldaten benötigt. Die Sicherheitslage ändert sich innerhalb von wenigen Monaten und nicht in Jahrzehnten. Uns bliebe nicht ausreichend Zeit um die BW umzustellen. Ein Blick auf die Briten hilft uns dabei nicht weiter. Die werden ihre rund 30.000 Soldaten der ehemaligen Rheinarmee bald, aus Kostengründen, aus Deutschland abziehen. Die rund 70.000 US-Soldaden in Deutschland werden auch eher weniger. Ein Blick Richtung Moskau wäre dabei viel hilfreicher. Wer regiert dort in 2 Jahren? Wer befehligt die 1,2 Millionen aktiven Soldaten dann, aus denen mittels Mobilmachung innerhalb einer Woche bis zu 5 Millionen Soldaten werden können. Die Wehrpflicht kann also nur, wenn sie nicht beibehalten werden soll, durch einen freiwilligen Wehrdienst, mit ausreichend Freiwilligen, ersetzt werden, um genügend ausgebildete Reservisten zur Verfügung zu haben. Dieser wird mit Sicherheit teurer, als die Wehrpflicht. Bekommt jetzt ein Wehrpflichtiger anfangs ca. 250 Euro, so wird der Wehrsold eines Freiwilligen bei ca. 2.500 Euro liegen müssen, um auch ausreichend attraktiv zu sein, zumal damit auch die Pflicht zu Auslandseinsätzen verbunden werden soll. Die Zeit- und Berufssoldaten müssten dann auch einen noch höheren Wehrsold erhalten, schon um den nötigen Abstand zu wahren. Ausbilder werden auch nicht eingespart werden können. Wer sollte sonst die Freiwilligen ausbilden? Freiwilligen muss man auch eine bessere und teurere Ausrüstung bieten, um diese für den Wehrdienst zu gewinnen. Zu einer Einsparung wird es mit Sicherheit nicht kommen. Die Kanzlerin sagte schon, sie wird die Sicherheit Deutschlands nicht wegen 2 Milliarden gefährden. Ein Hinweis für mich, dass es in Wirklichkeit nicht um Kostensenkung, sondern um eine längst überfällige Modernisierung geht. Einsparen könnte man in der Tat durch die Befreiung der BW von Fremdleistungen, wie z. B. die Wirtschaftsförderung strukturschwacher Standorte und der eigenen Rüstungsindustrie (Aufgabe unrentabler und nicht benötigter Standorte, Kauf von am Markt verfügbarer Ausrüstungen, Verzicht auf unnötige und überteuerte Eigenentwicklungen, zum Zweck der Arbeitsplatzsicherung) und die Ausbildung von Lehrlingen für die freie Wirtschaft. Dies ist nicht die Aufgabe des Wehretats.
Wir benötigen eine BW, die allen nur denkbaren Herausforderungen, innerhalb kürzester Zeit, begegnen kann und die unserer wirtschaftlichen Leistungskraft entspricht. Nicht nur für Auslandseinsätze. Vergleiche mit wirtschaftlich schwächeren Staaten, wie GB und Frankreich, helfen uns dabei nicht weiter. Wir können unsere Sicherheit nicht auf Kosten wirtschaftlich schwächerer Staaten gewährleisten. Dazu muss das Fähigkeitsspektrum zielstrebig erweitert werden. Das wird enorm viel Geld kosten. Eine Folge der verantwortungslosen finanziellen Vernachlässigung der BW in den letzten Jahrzehnten. Ein Staat der international diplomatisches Gewicht haben will, benötigt ebenfalls eine ernstzunehmende Militärmacht. Eine Wirtschaftsabgabe für den Verteidigungshaushalt würde ich für angebracht halten.
@Stefan
Ich stimme Ihnen bezüglich der Wichtigkeit von Reservisten zu.
Leider kann ich Ihnen bei der Befähigung der Russen zu einem konventionellen Krieg nicht zustimmen.
1.Um den Westen effektiv anzugreifen, sind enorme Truppenbewegungen und Vorbereitungen nötig, die in Ihren erforderlichen Ausmaßen keine Sekunde vor Amerikanischen oder bald Deutschen SIGNIT Drohnen und Satelliten verborgen werden können. Man geht in der NATO von einer mindestens 2 Jährigen Vorbereitung aus.
2.Ist Russland nur noch ein Schatten seiner selbst. Der Georgienkrieg war eine einzige Ernüchterung für das russische Militär und für die Amerikaner ein wahrer Augenschmauß, die tatsächliche Kraft Russlands analysieren zu können. Die Vorbereitungen waren groß. Die Verluste zahlreich, die Fehlentscheidungen zahlreich, die Effektiviät gering. Der errungene Sieg war nur durch die extrem unfähige und unorganisierte georigische Verteidigung möglich.
3. Werden konventionelle Kriege durch Luftüberlegenheit gewonnen. Die Fähigkeit der Russen die Luftüberlegenheit gegenüber der NATO zu erringen ist schlicht nicht gegeben. Während man im Westen die 4.Generation von Kampfflugzeugen in geringen Stückzahlen beschaffte, ist Russland auf einem Stand von vor 20-30 Jahren stecken geblieben. Die moderne Lenkwaffentechnologie des Westens, generiert eine Überlegenheit, von der man im kalten Krieg nur träumen konnte.
Die Russen wissen um die Fähigkeit Amerikas, innerhalb kürzester Zeit die Luftüberlegenheit herzustellen und dank sündhaft teurer B2 Bomber überall auf der Welt vernichtend zuzuschlagen ohne Chance auf Gegenwehr. Nichts fürchtet Russland mehr als das.
Das Interview ist realistisch, auch was die künftige Entwicklung angeht. Doch Hellseher sind wir alle nicht und viele Streitkräfte haben zunächst einen Tiefpunkt ohne den Nachwuchs aus den Wehrpflichtigen erlebt. Darauf bleibt das Augenmerk zu richten, damit dem sofort begegnet wird. Hier aber melde ich Zweifel an.
Die in den Kommentaren geführte Debatte um die Reservisten ist ein typisches Beispiel. Kürzen ja, aber doch nicht bei mir!!
Richtig ist, daß bestimmte Dienstposten – besonders im Einsatz – derzeit nur durch Reservisten besetzt werden können, Das kann sich aber mit neuen Strukturen ändern und dann geht es nicht um Willen und Verfügbarkeit, sondern ausschließlich um Qualifikation. Das wird nicht nachteilig sein, aber Jahre brauchen.
Den grundsätzlichen Wert von aktiven Reservisten – ich bin selber einer – streite ich nicht ab.
@Bang50
zu 1. Uns werden die von Ihnen angenommenen 2 Jahre (die ich stark bezweifle) aber nicht reichen, sollten bei uns nicht ständig ausreichend Reservisten durch Wehrdienst (egal ob Pflicht oder Freiwilligkeit) ausgebildet werden. Noch vorhandene Reservisten werden immer älter und eines Tages nicht mehr einsatzfähig. Sie können leicht ausrechnen wieviel Jahrzehnte wir benötigen würden, um Millionen von Reservisten auszubilden, wenn wir erst damit beginnen würden wenn unsere Aufklärung etwas bemerkt. Der Russe schläft nicht und wird zunehmend besser. Von den unendlich langen Entscheidungsprozessen im Bundestag mal abgesehen. Der Bundestag währe vermutlich durch fremde Besatzer abgeschafft, noch bevor er eine Entscheidung gefällt hat.
zu 2. Ich fand, dass die Russen recht zügig die Fronten in Georgien geklärt haben. Obwohl sie selbst Defizite eingestanden haben, an deren Beseitigung sie derzeit recht erfolgreich arbeiten (auch durch Beschaffung israelischer Drohnen und französischer Militärtechnologien, im großen Stil). Und ich hoffe nicht, dass die „extrem unfähige und unorganisierte georigische Verteidigung“ die Folge der unzähligen israelischen und amerikanischen Militärberater im Land war.
zu 3. Jeder studierte Militär wird ihnen sagen, dass Kriege niemals durch Luftüberlegenheit allein gewonnen werden können. Um einen Krieg zu gewinnen muss man ein Land erfolgreich besetzen können. Dazu benötigt man ein leistungsfähiges Heer. Schauen sie nach Afghanistan oder in den Irak. Dort wurden Schlachten gewonnen, die Kriege jedoch verloren. Die Russen haben aber den Krieg in Georgien gewonnen. Die russische Luftverteidigung ist übrigens technisch die beste der Welt. Nur einige Beispiele. Fla-Raketen-Komplexe wie der S-300, vor denen sich Israel und die USA so fürchten und alles tun damit dieser nicht in die Hände des Iran kommt, befand sich schon 1990 im Bestand der NVA. Die „unsichtbare“ amerikanische F-117 wurde mit einer alten russischen Radarstation P-18 gesehen und wurde von den Serben abgeschossen. Ein System wie MEADS steht dort, mangels Bedarf, nicht auf der Tagesordnung. Ähnliches gibt es dort schon seit Jahrzehnten. Der EF2000 wurde in einem simulierten Luftkampf von einem Suchoi-Kampfjet, mit einem indischen Piloten, geschlagen. Das russische Gegenstück zur F-22, die T-50, soll im nächsten Jahr in Serie gehen. Die Entwicklung der F-35 erfolgte unter Mithilfe der russischen Firma Jakowlew (Jak-141). Bezüglich B-52. Haben Sie schon einmal etwas von der T-160 oder der Tu-95 gehört. Russland möge „auf einem Stand von vor 20-30 Jahren stecken geblieben“ sein, bezüglich der Militärtechnik ist dies offensichtlich ein Märchen. Es kann offensichtlich noch recht gut mit dem Westen mithalten. Etwas weniger Überheblichkeit und mehr Wachsamkeit wäre hier sicher angebracht. Der russische Bär hat seinen Winterschlaf beendet. Und wir sollten auch nicht verdrängen, auch die BW ist aufgrund mangelhafter Finanzierung in einigen Bereichen stecken geblieben. Es gibt viele gute Projekte, nur ungenügend Geld für deren Umsetzung.
6-monatige Probezeit ? Was ganz Neues ?
Unser Minister möchte eine 6-monatige Probezeit einführen. Was ganz Neues ?! Diese Probezeit gibt es schon so lange, wie ich die Bundeswehr kenne und sogar noch länger. Bei mir ist es immerhin schon 30 Jahre her. Ich weiß nicht was unser Minister für Berater hat, aber in der Personalpolitik in der Bw scheinen sie sich nicht auszukennen. Sehr peinlich ! Die Verantwortlichen sollten sich erst einmal informieren, bevor sie so etwas Altes für was ganz Neues verkaufen wollen.
@Stefan
1. Von 2 Jahren ging man in der NATO zu Zeiten des kalten Krieges für einen konventionellen Angriff aus. Dabei definierte man den Zeitraum einer ersten politischen Eskalation bis hin zum tatsächlichen Militärschlag. Dabei ist die russiche Einsatzbereitschaft weit unter denen dieser Zeit. Genausogut wird man eine politische Eskalation lange vorher wahrnehmen können. Jedes Land braucht auch politisch Zeit, um die Bevölkerung erst in die Stimmung für einen Krieg zu bringen. Siehe dazu 2Wk, Irakkrieg etc..
2. „Ich fand“ ist ziemlich subjektiv http://www.airpower.at etwas weiter unten GEORGIEN 2008.
3.Wir reden hier von der Verteidigung unseres Terretoriums und nicht über einen Feldzug gegen Moskau wie zu Zeiten des 2WK. Genauso wird Ihnen jeder studierte Militär sagen können, das im 21.Jh Bodenoperation ohne Luftüberlegenheit schlicht Selbstmord sind. Die amerikanische Doktrin zielt ganz klar darauf ab, als erstes die Luftüberlegenheit herzustellen. Die Russen wissen genauso um den entscheidenden Faktor der Luftüberlegenheit und haben damit den Sieg gegen Georgien errungen. Genauso würden die Russen keinerlei Bodenoffensive starten wenn sie die Luftüberlegenheit an die NATO verloren hätten.
Ich hätte da noch den 2WK anzubieten. Der U-Boot Krieg wurde durch die Luftüberlegenheit der Allierten gewonnen. Der Bodenkampf wurde durch die Luftüberlegneheit der Allierten gewonnen.
Sie können eine F117 nicht mit einem B2 Bomber vergleichen. Die F117 ist durch Reflektion stealthfähig. Die B2 schluckt hingegen die Radarstrahlung komplett. Leztlich muss eine B2 nichteinmal in das Zielgebiet eindringen, da Marschflugkörper heute dermaßen tiefflugfähig sind, um in fast jedes Zielgebiet einzudringen (z.b die deutsche Taurus wurde speziell dafür entwickelt um in stark verteidigte Gebiete einzudringen und einen extremen Tiefflug auszuführen. Von diesem Stand der Technologie, sind die Russen weit entfernt.). Da nützt Ihnen auch eine schöne S300 nichts, die Sie wieso nicht offensiv einsetzen können, um die Luftüberlegenheit des Westen auf dem eigenen Terretorium zu brechen.
Zitat:“Der EF2000 wurde in einem simulierten Luftkampf von einem Suchoi-Kampfjet, mit einem indischen Piloten, geschlagen.“
Simuliert, sagt alles.Wer sich mit Luftkampfsimulationen etwas auskennt, der weis das dort bestimmte Systemgrenzen und Roe`s definiert werden, ohne deren Kenntnis das Ergebnis nicht interpretierbar ist. Davon abgesehen
a.) Wieviel „Wundervögel“ haben die Russen den? Ein paar Su27 die Sie von einer Luftfahrtshow zur nächsten karren. Der Großteil der russischen Streitkräfte fliegt mit Mig 29. (show and shine) war auch schon immer bei den Russen das Motto, darunter fällt auch die T50, welche der Versuch einer schlechten Kopie der F22 ist. Als die T-50 vorgestellt wurde, haben sich nicht wenige Luftfahrexperten amüsiert.
b.)Kein „Wundervogel“ bringt einen Vorteil wenn man nicht die entsprechenden Lenkwaffen dafür besitzt, den Lenkwaffen entscheiden heute den Luftkampf weit mehr als die Trägerplatform. Gerade hier hat Russland den größten Nachholfbedarf. Es gibt nicht wenige Stimmen in Russland die sauer über die ständige Prestigobjektpropaghanda sind. Darunter fällt auch die T50 an der man jetzt viele Jahre rumschraubt, nicht konkurenzfähiges rausbekommt kein Geld um es in anständigen Stückzahlen zu beschaffen und die Energie lieber in eine moderen Lenkwaffe investiert hätte, welche den Luftkampf letztlich gewinnt.
c.) Ist die Einsatzfähigkeit der russichen Luftstreitkräfte misserabel. Das was Sie hier alles so lamfrom hergebetet haben, verfault gerade auf irgendwelchen Militärflughäfen, oder hat sich bei den Waldbränden in Asche aufgelöst. Was neues in effektiven Stückzahlen ist wie bereits gesagt, in den letzten 20-30 Jahren nicht herausgekommen.
d.) Ist der russichen Regierung klar, das sie im einen konventionellen Krieg der NATO hoffnungslos unterlegen sind. Deshalb muss auch bei jedem Kontakt mit dem Westen die Atomkeule ins Spiel gebracht werden um zu zeigen das Russland nicht ganz schutzlos ist.
Zitat:“Es gibt viele gute Projekte, nur ungenügend Geld für deren Umsetzung.“
Selten nicht mehr so gut amüsiert. Dann bin ich ja mal gespannt wie die Russen sich mit Zeichnungen auf dem Zeichenbrett so verteidigen. Naja Papierflieger kann man sicherlich daraus basteln. Ist dann auch eine Art Luftwaffe.
P.s Über die Einsatzbereitschaft der BW müssen wir nicht reden, die taugt momentan als bessere Bürgerwehr, von einer ernstzunehmenden Mittelmacht sind wir Lichtjahre entfernt.
„P.s Über die Einsatzbereitschaft der BW müssen wir nicht reden, die taugt momentan als bessere Bürgerwehr, von einer ernstzunehmenden Mittelmacht sind wir Lichtjahre entfernt.“
Volle Zustimmung, darum ist es dringend geboten die BW mit ausreichend finanziellen Mitteln auszustatten. Mein vordergründiges Anliegen.
Russland mag ein Schatten der Sowjetunion sein, es ist militärisch jedoch unbestritten keine Mittelmacht, sondern eine Großmacht. Zumindest in den Augen der USA. Da liegen Welten zwischen Deutschland und Russland. Wenn die USA und Russland verhandeln, dürfen wir nicht einmal am „Katzentisch“ Platz nehmen, selbst die EU ist nicht dabei. Daran ändert Ihre persönliche Meinung auch nichts.
@ Stephan
Bei der Rekonstitution, d.h. dem Wiederaufbau der Befähigung zur Landesverteidigung gegen einen Angriff mit konventionellen Streitkräften, geht die NATO von einer Rekonstitutionsfrist von 10 Jahren aus. Siehe Wieker-Bericht Seite 18: http://www.faz.net/dynamic/download/Wieker-Bericht.pdf
@Politikverdruss
Das die NATO von 10 Jahren ausgeht, will ich keineswegs in Abrede stellen. Nicht ohne Bedeutung ist allerdings, von welchen Zeiten ein möglicher Gegner ausgeht und ob er wirklich uns zuliebe wartet, bis die 10 Jahre verstrichen sind, damit wir unsere Bereitschaft zur Landesverteidigung hergestellt haben, um ihm wirksam begegnen zu können.
Nur ein Beispiel:
Zu meiner Studienzeit, in der Zeit des kalten Krieges, wurde eine Eskalationszeit von Beginn einer politischen Krise bis zum Abschluss der Mobilisierung und den ersten Kampfhandlungen, von 2 bis 3 Monaten gelehrt. Wie mir bekannt ist, wird dies noch heute an den russischen Militärakademien so gelehrt. Wir können also davon ausgehen, dass die Russen, wenn nötig in 3 Monaten ihre 1,2 Millionen aktiven Soldaten auf 4-5 Millionen aufwachsen lassen können. Eine besondere psychologische Vorbereitung der Bevölkerung, wie im Westen, auf so einen Fall ist dort nicht üblich. Dort sind die Kasernen auch nicht an den Wochenenden ganztags und an den restlichen Tagen nach 17.00 Uhr leer, wie das bei uns üblich ist. Das haben wir an der schnellen Reaktionszeit anlässlich des Georgienkrieges beobachten können. Wissen wir, wer dort in 2 Jahren die Entscheidungen trifft? Und China geht vermutlich auch von kürzeren Zeiten aus.
P.S.: Ich finde auf Ihrer Seite fehlt die Funktion „als E-Mail versenden“.
GG FF