Kategorie: An der Heimatfront

Dokumentation: Bundespräsident beim Reservistenverband

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Weil ich gefragt wurde, ob ich den Mitschnitt der Rede von Bundespräsident Christian Wulff am (heutigen) 28. Oktober bei der 50-Jahr-Feier des Reservistenverbandes in Berlin zugänglich machen kann (und ich zu faul bin zum CD-Brennen), habe ich seine 20 Minuten lange Rede ins Netz gestellt. Damit sich jeder Interessierte das anhören kann. (Für iPad/iPhone-Nutzer ohne Flash der direkte Link: http://audioboo.fm/boos/207730-bundesprasident-wulff-beim-reservistenverband-28-10-2010)

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Vier Männer für die klare Kante

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Wollen wir wetten, dass nach dem heute vorgelegten Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission vor allem am erbittertsten darüber gestritten wird, ob es künftig diese Postkarte noch geben wird? Es ist ein Vorschlag der Kommission unter dem Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise, das Bundesministerium der Verteidigung deutlich zu verkleinern – und das auf rund 1.500 Angehörige (zivil und militärisch) geschrumpfte Ressort in Berlin zusammenzuziehen. Schließlich sei nicht nachvollziehbar, warum ein kleineres Ministerium weiterhin auf zwei Standorte verteilt bleiben sollte. Das steht auch sinngemäß in dem

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15.000 Freiwillige für die Neue Bundeswehr

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Immer mehr  Details der Vorschläge zur Neustrukturierung von Bundeswehr und Verteidigung, die die Kommission unter dem Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise heute übergeben hat, finden aus dem Bericht der Strukturkommission in die Nachrichten… (Der ganze Bericht steht schon zum Nachlesen hier.) Da möchte ich doch auch mitspielen und verweise auf eine Zahl, die so noch nicht kursiert: Bis zu 15.000 Dienstposten, schlägt die Weise-Kommission vor, sollen für einen freiwilligen militärischen Dienst in der Bundeswehr vorgesehen werden (als Teil der insgesamt vorgeschlagenen rund

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So will Weise das Ministerium umkrempeln

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So, die ersten Grundzüge sind raus: Beim Spiegel ist als Vorabmeldung nachzulesen, was die Kommission zur Bundeswehr-Strukturreform empfiehlt: Einen radikalen Umbau von Bundeswehr und Verteidigungsministerium. Weitgehend deckungsgleich auch am (morgigen) Sonntag im ARD-Bericht aus Berlin: Radikale Vorschläge für zu Guttenberg. (Was anderes hätte man von Kommissionschef Frank-Jürgen Weise, im Hauptberuf Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, auch gar nicht erwartet…) Etliches der jetzt bekannt gewordenen Vorschläge (am gestrigen Freitagabend hatte die Kommission ihre letzte redaktionelle Arbeit an dem Papier abgeschlossen) war

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Hoppla – der Bundeswehrverband wird sauer…

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Das ist ja eine für Streitkräfte untypische Aktion: Der Deutsche Bundeswehrverband ruft zu einer Protestaktion gegen die Kürzung des Weihnachtsgelds für Soldaten auf. Das wäre nicht so auffällig, wenn es der Verband nicht (wieder) mit starken Worten verbunden hätte: Wer in sein Regierungsprogramm schreibt, er werde „ein Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr“ vorlegen, und dann eine bereits beschlossene Besoldungserhöhung verschiebt, hat nicht nur Glaubwürdigkeit verloren, sondern die Betroffenen auch vier Jahre lang getäuscht. Dazu passt ins Bild, dass

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Problem Rüstung: Fünf von 18 Entwicklungsprojekten im Plan

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Von 18 großen deutschen Rüstungsprojekten, die sich in Entwicklung und Erprobung befinden, laufen derzeit gerade mal fünf (i.W.: 5) planmäßig. Von 64 großen deutschen Rüstungsprojekten, die in der Beschaffung sind, sind 31 nicht im Plan. Diese doch irgendwie erschreckenden Zahlen hat das Verteidigungsministerium heute auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag einräumen müssen. Dabei geht es um Vorhaben, die ein Auftragsvolumen von mehr als 25 Millionen Euro haben und deshalb jeweils einzeln vom Parlament gebilligt werden müssen. Leider hat

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Energiesicherheit und Cyberwar

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Für alle, die’s verpasst haben: Gestern abend hat Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg im ZDF heute-journal in einem Interview nach dem NATO-Ministertreffen sehr grob die neue Marschrichtung angedeutet: Energiesicherheit und auch die Sicherheit der Datennetze gehörten künftig mit auf die Agenda. Schnell das Interview noch mal anschauen, ehe es vielleicht nicht mehr im Netz ist: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1164894/Neue-Gefährdungslagen-für-Bundeswehr Und vorsichtshalber eine (wenn auch nicht ganz vollständige) Abschrift des Interviews Frage: Was wird einfacher und was wird schwieriger für die NATO und vor

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Klage in Köln gegen Oberst Klein absehbar

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Die Meldung ist in den vergangenen Tagen etwas untergegangen: Die Anwälte von Opfern des Kundus-Luftschlags vom 4. September 2009 wollen einen erneuten juristischen Anlauf gegen Oberst Georg Klein unternehmen, der als deutscher Kommandeur den Bombenabwurf freigegeben hatte. Damit ist, wie absehbar, trotz Einstellung durch die Bundesanwaltschaft und Verzicht auf ein Disziplinarverfahren die gerichtliche Aufarbeitung des Vorfalls nicht beendet. Warum Landgericht Köln? Nach Informationen von Augen geradeaus! ist Oberst Klein jetzt am Bundessprachenamt in Hürth bei Köln zur Sprachausbildung, damit sind

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„Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen“

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Das wird für die Sozialdemokraten noch ein schwieriger Ritt. Der SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sagt heute in einem Interview: Für mich ist klar: Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen. Sie darf im Ausland allenfalls zur Friedenssicherung eingesetzt werden – und zwar nach den Kriterien eines internationalen Polizeieinsatzes. Ein Beispiel ist die Stabilisierungsmission auf dem Balkan. Das wird lustig. Ich finde leider gerade keine verwendbaren Fotos vom Einmarsch ins Kosovo – mit den Leopard-Kampfpanzern und anderen Beispielen für die Stabilisierungsmission

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