So will Weise das Ministerium umkrempeln

So, die ersten Grundzüge sind raus: Beim Spiegel ist als Vorabmeldung nachzulesen, was die Kommission zur Bundeswehr-Strukturreform empfiehlt: Einen radikalen Umbau von Bundeswehr und Verteidigungsministerium. Weitgehend deckungsgleich auch am (morgigen) Sonntag im ARD-Bericht aus Berlin: Radikale Vorschläge für zu Guttenberg.

(Was anderes hätte man von Kommissionschef Frank-Jürgen Weise, im Hauptberuf Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, auch gar nicht erwartet…)

Etliches der jetzt bekannt gewordenen Vorschläge (am gestrigen Freitagabend hatte die Kommission ihre letzte redaktionelle Arbeit an dem Papier abgeschlossen) war ja schon erwartet worden: Zusammenführung des Verteidigungsministeriums in Berlin, Aufwertung des Generalinspekteurs, Eingliederung des Zentralen Sanitätsdienstes in die Streitkräftebasis, Ausgliederung der Inspekteure der Teilstreitkräfte aus dem Ministerium, Aussetzung der Wehrpflicht, Freiwilligendienst von bis zu 23 Monaten.

Alle diese Punkte sind, das muss man noch mal sagen, Empfehlungen an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, noch keine Beschlüsse.

Das gilt vermutlich ganz besonders für die Truppenstärke, die die Kommission vorschlagen soll: 180.000 ist eine Bundeswehr-Größe, die bislang noch nicht politisch und schon gar nicht finanziell abgesichert ist. Überhaupt bin ich auf das endgültige Papier gespannt – wenn ich mich an eine Weizsäcker-Kommission vor nunmehr auch schon fast zehn Jahren erinnere, war damals von einer dringend notwendigen Anschubfinanzierung für eine umgebaute Bundeswehr die Rede. Mal sehen, was in Weises Bericht drinsteht.

Ach so, der offizielle Zeitablauf: Am kommenden Dienstagmorgen übergibt Weise den Kommissionsbericht an den Minister, danach werden offiziell die Obleute der Fraktionen informiert, am Mittwoch dann der Verteidigungsausschuss. Also wird die verteidigungspolitische Diskussion der kommenden Woche im Zeichen dieser Vorschläge stehen…

Nachtrag: Auffällig ist ja, dass in den Vorabberichten nichts zum Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung zu lesen ist. Wo doch der stellvertretende Vorsitzende der Kommission, der DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann, schon Ende August in einem Focus-Interview angekündigt hatte, dass es da schlanker werden muss:

Frage: Sie (die Bundeswehr) unterhält für diese perfekten Aufträge immerhin ein eigenes Amt für Wehrtechnik und Beschaffung mit 8500 Mitarbeitern.

Driftmann: Die Einkaufsabteilungen selbst in deutschen Großunternehmen sind in der Regel deutlich kleiner. Sie wickeln vergleichbare Volumen mit gerade mal zehn Prozent des Personals ab. Der Tanker Bundeswehr ist zu schwerfällig. Er muss schlanker und effizienter werden.