Kategorie: An der Heimatfront

Klatsche vom Finanzminister

Das war ja fast zu erwarten: Für seinen Entwurf des Reformbegleitgesetzes, mit dem vor allem der Abbau von Soldaten und Beamten einer kleineren Bundeswehr beschleunigt werden soll, hat das Verteidigungsministerium eine fette Klatsche vom Bundesfinanzministerium kassiert. Die Stellungnahme des zuständigen BMF-Referatsleiters vom 9. Januar, die Augen geradeaus! vorliegt, zerlegt den Entwurf massiv – und dabei geht es den Kassenwarten gar nicht in erster Linie darum, dass die geplante Bundeswehrreform zu teuer würde. Die Kritik ist viel grundsätzlicher. Mit den Regelungen

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De Maizières Ehefrau will sich ehrenamtlich für Soldaten engagieren

Die Ehefrauen von Verteidigungsministern engagieren sich, wenn sie denn überhaupt öffentlich in Erscheinung treten, eher selten im Arbeitsfeld ihres Mannes. (Und nein, Stephanie zu Guttenberg und ihr Mit-Besuch am Hindukusch sind kein Beleg für das Gegenteil). Um so interessanter, was die Welt-Kollegin Simone Meyer berichtet: Martina de Maizière, Ehefrau von Ressortchef Thomas de Maizière, will sich ehrenamtlich für Soldaten und ihre Familien einsetzen – vielleicht auch gezielt für Soldaten, die als Folge eines Einsatzes psychisch belastet oder geschädigt zurückkehren. Martina

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Das neue deutsche ISAF-Mandat: Und wer zieht ab?

Der Bundestag hat heute wie erwartet die Fortsetzung des deutschen Afghanistan-Einsatzes beschlossen – nach einer Debatte, an der – ungeachtet der öffentlich immer wieder beteuerten Bedeutung – kein Regierungsmitglied teilnahm. 424 Abgeordnete stimmten dafür, 107 dagegen, und 38 enthielten sich. Also eine Mehrheit über die Koalition hinaus (die Namenslisten der Abstimmung sind noch nicht online) – sicherlich auch deshalb, weil der ISAF-Auftrag der Bundeswehr mit einer erstmals verrringerten Truppenstärke erfolgreich als Einstieg in den Abzug verkauft wurde. Ob das wirklich

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Bitte übersetzen: 80 Prozent Scheidungsrate

Auf die Überschrift wäre ich nicht gekommen. Unseren Soldaten laufen die Frauen weg (und unseren Soldatinnen die Männer?) Die Quelle ist das Zitat des Wehrbeauftragten: Eine Folge dieser häufigen Abwesenheit von zu Hause sind zum Teil extrem hohe Trennungs- und Scheidungsraten – in einzelnen Bereichen liegen diese bei bis zu 80 Prozent.

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Stabil, aber nicht zufriedenstellend

Ergänzend zur Mitteilung zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus und zum vollständigen Bericht hier der O-Ton heute vor der Bundespressekonferenz (sein Statement und – aus technischen Gründen – ein Teil von Fragen und Antworten; ggf. liefere ich den Rest noch nach). Auffällig ist dabei eines: Eine – im Vergleich zu früheren Jahresberichten und auch zu früheren Wehrbeauftragten – doch recht moderate Kritik an Truppe und Verteidigungsministerium. Zugleich aber der Hinweis, dass aus Sicht des Wehrbeauftragten der Umbau der Bundeswehr und

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Berufliche Unsicherheit und noch immer Munitionsmangel

Wenn der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, am heutigen Vormittag seinen Tätigkeitsbericht vorlegt, sind viele der von ihm beklagten Mängel Dauerbrenner – bis hin zum Fehl an Übungs- und Gefechtsmunition. Hier schon mal die (vorab mit Sperrfrist 10.30 Uhr) veröffentlichte Mitteilung dazu: Der vorliegende Bericht ist der 53. in der Reihe der Jahresberichte der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Er versteht sich als Teil einer kontinuierlichen Unterrichtung des Deutschen Bundestages, insbesondere des Verteidigungs- und des Haushaltsausschusses. Angesichts der gravierenden Veränderungen der

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Kempten. Im Allgäu.

Das scheint nicht nur an mir vorbei gegangen zu sein, was der Kollege Rolf Clement vom Deutschlandfunk da ausgegraben hat: Kempten im Allgäu ist als Standort einer zentralen Staatsanwaltschaft für Ermittlungen im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Gespräch. Mehr noch, von der Bundesjustizministerin angeboten und offensichtlich von der bayerischen Justizministerin gewünscht. Clements Bericht (vom gestrigen Freitag) zum Nachhören: Kempten wird Bundeswehr-Staatsanwaltschaft (Eine schnelle Google-News-Suche zeigt mir, dass das Thema noch nicht so die Runde gemacht hat…)

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Ziemlich deutsch.

Zwischendurch wundere ich mich immer wieder mal, warum es in Deutschland – anders als z.B. in den USA – praktisch keine aktiven Soldaten gibt, die ein Blog betreiben oder in ähnlicher Art im Internet präsent sind. Wenn ich auf den jüngsten Eintrag im CH-53-Blog gucke, in dem ein Kenner des Waffensystems seine Ansichten, Erkenntnisse und bisweilen auch recht kritische Fragen publiziert(e), wundert es mich wieder nicht mehr: Es gibt zurzeit Irritationen bezüglich dieses Blogs. Bis zur hoffentlich baldigen Klärung wurden

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