Kategorie: An der Heimatfront

Evangelische Kirche: Weiter Skepsis gegenüber Afghanistan-Einsatz

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Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, ist – außer mit den Umständen ihres Rücktritts – vor allem mit einer Aussage einer breiten Öffentlichkeit im Gedächtnis geblieben: Nichts ist gut in Afghanistan. Wie sehen Ihre Nachfolger in der EKD das? Vielleicht nicht so weitgehend nichts ist gut, aber nach wie vor skeptisch. Wie der neue Ratsvorsitzende der EKD, Nikolaus Schneider, heute vor der Synode in Hannover: In Afghanistan töten und sterben deutsche Soldaten. Quer durch alle Parteien

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Wo ist der Panzer?

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Die Sensibilität, was einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren angeht, ist hoch – und das ist ja nicht unbedingt was Schlechtes. Gerade nach dem Einsatz von Spähfahrzeugen undAufklärungstornados beim Gipfel in Heiligendamm 2007 steht bei Protestaktionen oft die Frage im Mittelpunkt, ob und wie die Bundeswehr beteiligt sein könnte. Um es vorweg zu nehmen: bislang deutet nichts darauf hin, dass tatsächlich beim Castor-Protest in Gorleben Pionierpanzer der Streitkräfte zum Einsatz kamen, wie offensichtlich von der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg berichtet und

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Programmhinweis: Nach der Wehrpflicht…

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Heute abend diskutiere ich in Munster (ich weiß, etwas abgelegen) auf einem Podium mit über das Thema Zwischen Wehrpflicht und Weltpolizei – Wie geht es weiter mit der Bundeswehr? Zusammen mit Detlef Buch von der Stiftung Wissenschaft und Politik, dem Landesvorsitzenden der Reservisten in Niedersachsen, Manfred Schreiber, und Jörn Hasler von der FDP-Bundestagsfraktion. Da die Diskussion teil einer Virtuellen Akademie ist, lässt sich die Debatte vermutlich auch online verfolgen (ich gestehe: ich hab‘ noch nicht rausgefunden, wie und wo. Aber

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Vormerken: Afghanistan-Abstimmung Ende Januar

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Interessante Meldung der Süddeutschen Zeitung heute: Der Bundestag soll, berichtet das Blatt, bereits Ende Januar über die Verlängerung des ISAF-Einsatzes abstimmen; nicht erst im Februar zum Auslaufen des bisherigen Mandats. Über die Gründe kann man jetzt vielfältig spekulieren – zum Teil wird das laut SZ mit den dann bevorstehenden Landtagswahlen in Verbindung gebracht. Vorstellbar wäre ja auch, dass die SPD-Opposition ein bisschen in Zugzwang gebracht wird – ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel hatte auf dem Parteitag im September eine Afghanistan-Konferenz der

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Dokumentation: Bundespräsident beim Reservistenverband

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Weil ich gefragt wurde, ob ich den Mitschnitt der Rede von Bundespräsident Christian Wulff am (heutigen) 28. Oktober bei der 50-Jahr-Feier des Reservistenverbandes in Berlin zugänglich machen kann (und ich zu faul bin zum CD-Brennen), habe ich seine 20 Minuten lange Rede ins Netz gestellt. Damit sich jeder Interessierte das anhören kann. (Für iPad/iPhone-Nutzer ohne Flash der direkte Link: http://audioboo.fm/boos/207730-bundesprasident-wulff-beim-reservistenverband-28-10-2010)

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Vier Männer für die klare Kante

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Wollen wir wetten, dass nach dem heute vorgelegten Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission vor allem am erbittertsten darüber gestritten wird, ob es künftig diese Postkarte noch geben wird? Es ist ein Vorschlag der Kommission unter dem Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise, das Bundesministerium der Verteidigung deutlich zu verkleinern – und das auf rund 1.500 Angehörige (zivil und militärisch) geschrumpfte Ressort in Berlin zusammenzuziehen. Schließlich sei nicht nachvollziehbar, warum ein kleineres Ministerium weiterhin auf zwei Standorte verteilt bleiben sollte. Das steht auch sinngemäß in dem

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15.000 Freiwillige für die Neue Bundeswehr

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Immer mehr  Details der Vorschläge zur Neustrukturierung von Bundeswehr und Verteidigung, die die Kommission unter dem Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise heute übergeben hat, finden aus dem Bericht der Strukturkommission in die Nachrichten… (Der ganze Bericht steht schon zum Nachlesen hier.) Da möchte ich doch auch mitspielen und verweise auf eine Zahl, die so noch nicht kursiert: Bis zu 15.000 Dienstposten, schlägt die Weise-Kommission vor, sollen für einen freiwilligen militärischen Dienst in der Bundeswehr vorgesehen werden (als Teil der insgesamt vorgeschlagenen rund

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So will Weise das Ministerium umkrempeln

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So, die ersten Grundzüge sind raus: Beim Spiegel ist als Vorabmeldung nachzulesen, was die Kommission zur Bundeswehr-Strukturreform empfiehlt: Einen radikalen Umbau von Bundeswehr und Verteidigungsministerium. Weitgehend deckungsgleich auch am (morgigen) Sonntag im ARD-Bericht aus Berlin: Radikale Vorschläge für zu Guttenberg. (Was anderes hätte man von Kommissionschef Frank-Jürgen Weise, im Hauptberuf Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, auch gar nicht erwartet…) Etliches der jetzt bekannt gewordenen Vorschläge (am gestrigen Freitagabend hatte die Kommission ihre letzte redaktionelle Arbeit an dem Papier abgeschlossen) war

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Hoppla – der Bundeswehrverband wird sauer…

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Das ist ja eine für Streitkräfte untypische Aktion: Der Deutsche Bundeswehrverband ruft zu einer Protestaktion gegen die Kürzung des Weihnachtsgelds für Soldaten auf. Das wäre nicht so auffällig, wenn es der Verband nicht (wieder) mit starken Worten verbunden hätte: Wer in sein Regierungsprogramm schreibt, er werde „ein Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr“ vorlegen, und dann eine bereits beschlossene Besoldungserhöhung verschiebt, hat nicht nur Glaubwürdigkeit verloren, sondern die Betroffenen auch vier Jahre lang getäuscht. Dazu passt ins Bild, dass

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