Kategorie: An der Heimatfront

3.000 Euro Prämie für den künftigen SaZ2

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Die Wehrpflicht in Deutschland ist – fast – Geschichte: Nach dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts sollen zum 3. Januar 2011 letztmalig Grundwehrdienstleistende einberufen werden. Die Wehrpflicht selbst endet zum 1. Juli 2011 – unter der Voraussetzung, dass der Bundestag das entsprechende Gesetz billigt. In der Verfassung bleibt die Wehrpflicht jedoch festgeschrieben. Aber Männer wie Frauen können dann einen freiwilligen Wehrdienst zwischen zwölf und 23 Monaten ableisten. Die erste Aussagen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dazu vor dem Bundestag: (Direktlink für

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Korrektur: Letzte Einberufung zum Januar 2011

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Schnell vorweg die Korrektur: Beim Verteidigungsministerium hat sich ein Zahlendreher auf die Seite gemogelt, aus dem 3.1.2011 wurde der 1.3.2011…. Heißt konkret: Die letzte Einberufung gibt es, sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, zum 3. Januar 2011. Danach dann den freiwilligen Wehrdienst. Neuer Eintrag kommt gleich. Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, wie die Wehrpflicht in Deutschland beendet wird und was danach kommt. Die Details stehen hier auf der Seite des Verteidigungsministeriums. Was beim ersten Durchgucken auffällt: Die Wehrpflicht endet zum 1.

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Realismus in der SPD

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Die Afghanistan-Konferenz der SPD heute konnte ich leider nicht selbst beobachten. Ich bin deshalb auf Berichte von Kollegen darüber angewiesen – und es scheint, dass die Sozialdemokraten (zumindest an der Parteispitze) und die Union in grundlegenden Fragen nicht gar so weit auseinander sind. Für die Frage, ob die SPD im Januar der Verlängerung des ISAF-Mandats zustimmt, wird es dann wohl entscheidend sein, wann und wie ein Einstieg in einen Abzug deutscher Truppen vorgesehen wird – und was in den unterschiedlichen

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Der Haushalt und die Bundeswehr

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Zur Dokumentation: Die Aussagen in der heutigen Bundespressekonferenz zum interessanten Thema Bundeswehrreform und Haushalt. Irgendwie scheint mir da noch ein wenig Arbeit nötig? Es treten auf: Der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; Regierungssprecher Steffen Seibert und der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kreienbaum. Dienst (zur Reform der Bundeswehr): Meine Damen und Herren, zu der aktuellen „Spiegel“-Ausgabe und der Meldung „Merkel zürnt Guttenberg“ möchte ich ausführen, dass diese Meldung jeglicher Grundlage entbehrt. Der Minister ist nicht zum Rapport

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Weihnachtsgrüße von Bundespräsident und Kanzlerin

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In ihrem wöchentlichen Video-Podcast hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute an die Soldaten (und Polizisten!) gewandt, die derzeit in Auslandseinsätzen stehen. Die Botschaft der Regierungschefin zielte dabei genau so nach außen wie nach innen: Es ist sehr wichtig, dass wir den Menschen in unserem Lande sagen, dass diese Soldaten für uns alle ihren Dienst leisten. Ein Dienst, der schwierig ist, ein Dienst, der viele Opfer verlangt und deshalb trotzdem für unser Land von größter Wichtigkeit ist. Denn unsere Sicherheit ist

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Er spart, er spart nicht, er spart…..

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So zum Wochenende sind die Berichte über das, was nun tatsächlich für die bevorstehende Bundeswehrreform beschlossen wird, ein wenig, nun, uneinheitlich. Lohnt sich wohl, mal das Sammeln anzufangen: Bundeswehrreform droht an Sparzielen zu scheitern, meldet Spiegel Online. Verteidigungsminister erhielt Finanzierungs-Zusage, berichtet die Leipziger Volkszeitung. (Die auch zu melden weiß, dass angeblich die letzte Einberufung von Wehrpflichtigen für den 1. Mai 2011 vorgesehen sei. Damit sie zwei Monate dienen und damit die kürzeste Wehrpflicht aller Zeiten leisten. Damit sie sich möglichst

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SPD will Beginn des Afghanistan-Abzugs 2011

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Die Verlängerung des deutschen Afghanistan-Mandats im Januar kommenden Jahres dürfte wohl nicht mit Zustimmung der Sozialdemokraten geschehen. Drei Tage vor der Afghanistan-Konferenz der SPD am kommenden Dienstag hat die Oppositionspartei klare Bedingungen gestellt: Die so genannte flexible Reserve von 350 Soldaten, die derzeit zusätzlich zur geltenden Bundeswehr-Obergrenze von 5.000 Mann für den ISAF-Einsatz bereitstehen, müsse abgebaut werden. Außerdem müsse bereits 2011 das deutsche Kontingent am Hindukusch reduziert werden. Die Forderungen kommen vom europäischen SPD-Spitzenmann Martin Schulz, der sie der FAZ

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Schwarz-Gelb beschließt Ende der Wehrpflicht

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Es ist noch nicht die letztlich bindende Entscheidung, die trifft das Parlament. Aber die Koalition von CDU, CSU und FDP hat sich am Donnerstagabend auf die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli verständigt. Und auf eine kleinere Bundeswehr: Bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten. Das interessante Detail: Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten soll offensichtlich auf 170.000 festgeschrieben werden. Und die Zahl der freiwilligen Kurzdiener zwischen 7.500 und 15.00 liegen – eine ganz schöne Bandbreite. Im Extremfall heißt das: die

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Die neue Bundeswehr: Der nächste Aufschlag

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Die nächsten Pflöcke für die neue Bundeswehr sollen heute abend eingeschlagen werden: Da soll, so ist zumindest die Planung, im Koalitionsausschuss auch über die künftige Größe der Streitkräfte, damit über ihre Finanzierung und über die angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht geredet werden. Das Thema wird allerdings nicht das Treffen der Spitzen von CDU, CSU und FDP  bestimmen – Änderungen im Steuersystem und die Zuwanderung von Fachkräften werden viel mehr ein Aufregerthema werden als die Bundeswehr-Reform. Was Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg plant

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