Die neue Bundeswehr: Der nächste Aufschlag

Die nächsten Pflöcke für die neue Bundeswehr sollen heute abend eingeschlagen werden: Da soll, so ist zumindest die Planung, im Koalitionsausschuss auch über die künftige Größe der Streitkräfte, damit über ihre Finanzierung und über die angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht geredet werden. Das Thema wird allerdings nicht das Treffen der Spitzen von CDU, CSU und FDP  bestimmen – Änderungen im Steuersystem und die Zuwanderung von Fachkräften werden viel mehr ein Aufregerthema werden als die Bundeswehr-Reform.

Was Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg plant und vorhat, hat er zuletzt bei der Bundeswehrtagung in Dresden öffentlich verkündet. Eine der interessanten Fragen wird sein, ob er für seine Pläne den Rückhalt bei Finanzminister Wolfgang Schäuble hat. Die Einigung im Koalitionsausschus dürfte schließlich Voraussetzung für eine entsprechende Befassung des Bundeskabinetts in der kommenden Woche sein.

Und die angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli kommenden Jahres – und damit die letztmalige Einberufung von Wehrdienstleistenden zum 1. Januar 2011! – soll auch noch nicht in trockenen Tüchern sein: Der Termin stehe auf der Kippe, meldet der Kölner Stadt-Anzeiger unter Berufung auf Koalitionskreise, weil es noch keine abschließende Einigung mit dem Bundesfamilienministerium gebe. Das ist für den Zivildienst zuständig, und die Aussetzung der Wehrpflicht trifft ja auch diesen Ersatzdienst unmittelbar.

Schauen wir also mal, ob und welche Ergebnisse es an diesem Abend und in dieser Nacht gibt. Der Deutsche Bundeswehrverband meldet sich unterdessen zu Wort und mahnt die versprochene Verbesserung der Attraktivität des Soldatenberufs an – auch mit der Warnung: Wird der Dienst nicht attraktiver, fehlt demnächst der Nachwuchs. Dazu hat sich erstmals der Verbandsvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch in einer Videobotschaft an die Truppe gewandt:

(Der Direktlink für die ohne Flash: http://www.youtube.com/watch?v=dJm2-pyXF3k)

Nachtrag: Offensichtlich wurde alles so beschlossen, wie es der Verteidigungsminister vorgeschlagen hat.

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