Noch mal Wehrpflicht: Wehrbeauftragter für freiwilligen Dienst nach Musterung

Die Debatte über ein Wiederaufleben der Wehrpflicht und/oder eine allgemeine Dienstpflicht, die die CDU mitten im Sommerloch angestoßen hatte, ist zwar schon wieder abgeebbt. Interessant ist dennoch der Vorschlag, den der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, (wieder) aufgegriffen hat: Ein freiwilliger Wehrdienst nach obligatorischer Musterung. Allerdings, das sagt Bartels selbst, ist das keine schnelle Lösung für heute.

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Dokumentation: Die Bundesregierung zur Wehrpflicht-Debatte

Die am vergangenen Wochenende von der CDU aufgeworfene Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war am (heutigen) Montag natürlich auch eines der großen Themen der Bundespressekonferenz. Zur Dokumentation dazu die Aussagen von Jens Flosdorff (Verteidigungsministerium), Andreas Audretsch (Familienministerium), Eleonore Petermann (Innenministerium), Josephine Steffen (Justizministerium), Doris Berve-Schucht (Gesundheitsministerium) sowie der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer:

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Rückkehr der Wehrpflicht? Bislang keine sicherheitspolitische Debatte

Die Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht oder gleich eine Einführung einer Dienstpflicht für alle Geschlechter, die die CDU am vergangenen Wochenende angestoßen hat, ist aus einem Grund äußerst merkwürdig: Die Debatte hat nämlich bislang mit Sicherheitspolitik so gut wie nichts zu tun. Da treffen sich die Wehrpflicht-Nostalgiker (Hat mir auch nicht geschadet) mit gesellschaftspolitischen Visionären (Gib deinem Land was zurück) und dumpfen Ordnungsfetischisten (Da lernen die jungen Männer mal Respekt und Disziplin). Dass die Wehrpflicht, so lange es sie[…]

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Schweden plant Wiedereinführung der Wehrpflicht – für Männer und Frauen

Angesichts einer verschlechterten Sicherheitslage und des Personalmangels in den Streitkräften plant Schweden die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Der vor sechs Jahren ausgesetzte Dienst solle ab 2018 wieder verpflichtend werden, um den Personalbedarf zu decken, heißt es in dem Bericht einer Untersuchungskommission zur Wehrpflicht, den Verteidigungsminister Peter Hultqvist am (heutigen) Mittwoch in Stockholm entgegennahm. Da der Dienst in den Streitkräften sowohl für Männer als auch für Frauen möglich sei, müsse die Pflicht künftig ebenfalls für beide Geschlechter gelten. Eine Regierungsentscheidung darüber ist[…]

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Klare Ansage der Bundesregierung: Keine Überlegung zur Re-Aktivierung der Wehrpflicht

Nachdem es vor allem am (gestrigen) Dienstag eine gewisse Verwirrung gegeben hatte, ob die Bundesregierung im Zusammenhang mit der neuen Konzeption zur Zivilen Verteidigung auch die Re-Aktivierung der ausgesetzten Wehrpflicht plant, gab es am Mittwoch die endgültige Klarstellung: Die Bundesregierung denkt nicht über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nach. Dazu vor der Bundespressekonferenz die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer und der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Boris Nannt:   Ähnlich hatte sich bereits am Dienstag Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem[…]

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Will die Bundesregierung wirklich Rückkehr zur Wehrpflicht?

Am (morgigen) Mittwoch will Bundesinnenminister Thomas de Maizière das neue Konzept für die Zivile Verteidigung zunächst vom Bundeskabinett absegnen lassen und dann veröffentlichen. Die neue Konzeption machte in den vergangenen Tagen mit den angeblich neuen Aufrufen zu Hamsterkäufen Schlagzeilen (die sich dann als nicht ganz zutreffend erwiesen). Am heutigen Dienstag kam eine in der derzeitigen weltpolitischen Lage brisante Aussage hinzu: Die Deutsche Presse-Agentur meldete, die Bundesregierung prüfe die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Berlin (dpa) – The German government is considering bringing[…]

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Fünf Jahre Aussetzung der Wehrpflicht: Ein Zurück ist kaum vorstellbar

Fünf Jahre ist es am (kommenden) Freitag her, dass die Wehrpflicht in Deutschland endete: Zum 1. Juli 2011, so hatte der Bundestag am 24. März 2011 beschlossen, wurde der seit Gründung der Bundeswehr 1956 geltende Pflichtdienst für Männer in den Streitkräften ausgesetzt. Und wer kurz vor diesem fünften Jahrestag mit Generalen vor allem des Heeres redet, hört eine gewisse Erleichterung darüber, dass die Bundeswehr nicht mehr im halb- oder dreivierteljährlichen Rhythmus einen neuen Schwung junger Männer zu Soldaten ausbilden muss.[…]

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Soldaten (w) in Norwegen: Auswahlwehrpflicht und gemeinsame Stuben

Über die Besonderheit der Wehrpflicht in Norwegen war hier bei Augen geradeaus! schon mehrfach was zu lesen (hier, hier und hier): Das skandinavische Land hat nicht nur, inzwischen in der NATO nicht mehr selbstverständlich, weiterhin eine Wehrpflicht. Sondern auch als einziges Land der Allianz eine für beide Geschlechter. Das Gesetz dazu ist seit Jahresanfang in Kraft, und der Skandinavien-Korrespondent des Deutschlandfunks hat sich das mal näher angeschaut: Frauen gibt es schon lange bei den norwegischen Streitkräften, bei allen Waffengattungen, in[…]

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Gespannte Lage: Litauen will Wehrpflicht wieder einführen

Angesichts der angespannten politischen Lage in der Ukraine-Krise und der zunehmenden Frontstellung zwischen der NATO und Russland will Litauen die Wehrpflicht wieder einführen. Damit werde der nötige Aufwuchs der Streitkräfte des baltischen NATO-Landes sichergestellt, erklärte Präsidentin Dalia Grybauskaitė. Die allgemeine Wehrpflicht soll zunächst für fünf Jahre in Kraft treten und muss noch vom Parlament beschlossen werden. Aus dem Bericht der englischsprachigen Lithuania Tribune vom (heutigen) Dienstag: The State Defence Council, comprising of the Lithuanian president, prime minister, parliament speaker, defence[…]

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