Die Debatte über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes und eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht bekommt nun noch eine neue Wendung: Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, der CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp, plädiert für eine Musterung aller wehrpflichtigen jungen Männer – und rückt damit faktisch von einem diskutierten Losverfahren ab.
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Dass Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer einem Losverfahren bei einer möglichen Wehrpflicht wenig abgewinnen kann, ist wenig überraschend – da befindet sich der General auf einer Linie mit Verteidigungsminister Boris Pistorius. Aufhorchen lässt aber die Planung des obersten Soldaten, falls sich nicht genügend Freiwillige finden: In dem Fall sollten die Streitkräfte mit einer Auswahl-Wehrpflicht nach Bedarf einziehen können.
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Mit dem Streit in der Berliner Regierungskoalition über Details einer möglichen Wehrpflicht für die Bundeswehr sind die Streitkräfte des Nachbarn Dänemark hierzulande etwas bekannter geworden: Die Planungen für eine Auslosung der Wehrpflichtigen orientieren sich an dem skandinavischen Land. Eine weitere dänische Idee könnte der Bundeswehr auf andere Weise weiterhelfen: Ein Teil der Wehrpflichtigen soll künftig in einer Spezialeinheit für den Drohnen-Einsatz ausgebildet werden.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius hat sich bemüht, den Streit in der Koalition über das Gesetz für den neuen Wehrdienst öffentlich zu entschärfen. Es ist ja gar nichts passiert, sagte der Minister am (heutigen) Mittwochmorgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Am Vorabend war eine zwischen Union und SPD ausgehandelte Einigung über Details des geplanten Gesetzes geplatzt – nicht zuletzt, weil Pistorius Vorbehalte angemeldet hatte.
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Servicehinweis: Auch wenn einige große Tageszeitungen bereits online meldeten, die Koalitionspartner Union und SPD hätten sich auf eine Regelung für den Neuen Wehrdienst, eine mögliche Wehrpflicht und auch auf ein Losverfahren verständigt: So weit ist es noch nicht. Die für den (heutigen) Dienstagabend angesetzte gemeinsame Pressekonferenz von Vertretern beider Fraktionen wurde 20 Minuten nach ihrem geplanten Beginn abgesagt – Gründe wurden ebensowenig genannt wie ein Ersatztermin.
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Im Streit über die gesetzliche Regelung des neuen Wehrdienstes und die faktische Wieder-Einführung der Wehrpflicht haben sich Union und SPD nach einem Bericht auf einen Kompromiss verständigt: Über eine verpflichtende Musterung junger Männer und die folgende Einberufung solle ein Losverfahren entscheiden, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Eine Bestätigung gibt es bislang nicht.
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Die SPD hat sich auf eine Marschrichtung für das künftige Wehrdienstmodell und eine mögliche Wehrpflicht festgelegt – dabei aber zugleich eine sehr interpretationsfreudige Formel für verpflichtende Einberufungen gefunden. Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin an diesem Wochenende handelten, praktisch federführend für die gegensätzlichen Strömungen in der Partei, der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer und Verteidigungsminister Boris Pistorius einen Kompromiss aus, der dann die Zustimmung der Delegierten fand.
WeiterlesenDie Debatte über eine Wehrpflicht nimmt wieder Fahrt auf – sicherlich vor allem, weil dieses Thema auch in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD eine Rolle spielt und, soweit bekannt, heftig umstritten ist. Die Wehrbeauftragte des Bundestages sieht irgendeine Art von Pflicht als unvermeidbar an, und die bayerischen Grünen schlagen eine Dienstzeit für alle vor. Bis zum Alter von 67 Jahren.
WeiterlesenDänemark wird als drittes skandinavisches Land nach Norwegen und Schweden eine Wehrpflicht auch für Frauen einführen. Praktisch bedeutet das, dass demnächst Frauen ab 18 Jahren wie bisher schon Männer an einer Auslosung teilnehmen, die über ihre Einberufung entscheidet.
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