Schlagwort: Wehrpflicht

Trotz aller intensiven Diskussion über den neuen Wehrdienst, die Debatte über eine mögliche Wieder-Einführung der Wehrpflicht und die Details von Erfassung und Musterung für potenzielle Soldaten und Soldatinnen ist ein Detail bislang weitgehend unbemerkt geblieben: Es gibt zwar vorerst keine Wehrpflicht – aber Männer zwischen 17 und 45, die möglicherweise wehrpflichtig werden könnten, dürfen bereits jetzt Deutschland nur mit Genehmigung der Bundeswehr länger als drei Monate verlassen. Update: Praktische Bedeutung soll das allerdings vorerst nicht haben, erklärte das Verteidigungsministerium. (s.u.)

Der Bundestag hat die Neuregelung von freiwilligem Wehrdienst und die Voraussetzungen für eine mögliche Wehrpflicht gebilligt. Mit der fast vollständigen Mehrheit der Koalitionsfraktionen von Union und SPD stimmte die Mehrheit des Parlaments dem Gesetzespaket zu, dass zuletzt mit Verhandlungen innerhalb der Koalition noch einmal verändert worden war und unter anderem konkrete Vorgaben für die Größe der Bundeswehr in den kommenden Jahren vorsieht.

Das Gesetz für einen Neuen Wehrdienst auf vorerst freiwilliger Basis und die Regelungen für eine mögliche Wehrpflicht stehen: Nach vorherigem öffentlichen Streit haben sich die Koalitionsparteien Union und SPD auf die Details der gesetzlichen Neuregelung verständigt. Das Gesetz, das am kommenden Freitag vom Parlament verabschiedet werden soll, sieht unter anderem Vorgaben für die Vergrößerung der Bundeswehr vor. Eine Wehrpflicht soll gegebenenfalls per Gesetz wieder eingeführt werden und wird dann bei Bedarf mit einem Losverfahren verbunden. Junge Männer ab 18 Jahren