Das Münchner ifo-Institut hat die Studie veröffentlicht, die Bundesfinanzminister Christian Lindner als eine Grundlage für seinen Widerstand gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius angeführt hat. Wenn wie vor Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ein Viertel eines Jahrgangs junger Männer eingezogen würden, könnte die Wirtschaftsleistung um 17 Milliarden zurückgehen.
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Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius geplante verbindliche Musterung für Teile eines Jahrgangs ab.
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Für die politische Debatte über die Bundeswehr (die neben den großen Themen in Folge der Europawahl ja weiter geht) wird diese Woche wohl die Wehrpflicht im Mittelpunkt stehen. Den Auftakt machte der stellvertretende Generalinspekteur Andreas (KORREKTUR, nicht Alexander) Hoppe mit der Zahl von 60.000 grundbeorderten Reservisten – die allerdings nicht ganz neu ist und mit der Wehrpflicht nichts zu tun hat.
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Das neue NATO-Mitglied Finnland hat auch in Zeiten der Neutralität immer an der Wehrpflicht festgehalten. Das finnische System wurde hierzulande zwar zur Kenntnis, aber eben als Besonderheit eines Landes mit geringer Bevölkerungsdichte an der Grenze zu Russland wahrgenommen. Mit der neuen Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht in Deutschland ist das Interesse an den Modellen der skandinavischen Nachbarn gestiegen. Kapitän z.S. Misa Kangaste, Verteidigungsattaché an der Botschaft in Berlin, erläutert in seinem Gastbeitrag die Details des finnischen Systems.
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Als drittes skandinavisches Land nach Norwegen und Schweden – und damit auch als drittes NATO-Mitglied – will auch Dänemark eine Wehrpflicht für Frauen einführen. Angesichts der Sicherheitslage in Europa müsse die Zahl der Wehrdienstleistenden vergrößert werden, argumentierte die Regierung in Kopenhagen. Darüber hinaus soll die Wehrpflicht von bislang vier auf elf Monate verlängert werden.
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In der aktuellen Debatte um eine (Wieder)Einführung der Wehrpflicht in Deutschland wird immer wieder das schwedische Modell als eine Möglichkeit genannt – auch wenn oft nicht klar ist, was damit genau gemeint ist. Das skandinavische Land hatte 2018 die Wehrpflicht für Männer und Frauen nach neun Jahren wieder eingeführt. Der Verteidigungsattaché der schwedischen Botschaft in Berlin, Kapitän z.S. Jonas Hård af Segerstad, war damit als Referatsleiter im Verteidigungsministerium befasst und erläutert in einem Gastbeitrag, was dieses schwedische Modell ist, wofür
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Unter den Schlagzeilen des (heutigen) Mittwochs findet sich auch die Aussage, Verteidigungsminister Boris Pistorius habe eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. Ein kurzer Blick auf die tatsächliche Aussage.
WeiterlesenAngesichts der anhaltenden Personalprobleme der Bundeswehr und, als eine Folge, der immer wieder neu anlaufenden Debatte über eine Wehr- oder Dienstpflicht hat die Wehrbeauftragte des Bundestages einen neuen Vorschlag gemacht: Eva Högl regte eine Musterung für alle an, ohne dabei für die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu plädieren.
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Die aktuelle Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und/oder ein Dienstpflicht für staatliche Dienste wird oft genug auf Basis von (politischen) Vorlieben geführt. Deshalb ein Faktenhinweis: Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hat, wenn ich das richtig sehe erstmals, eine konkrete Zahl genannt, wie sich ein verpflichtendes Dienstjahr für alle jungen Menschen für die Bundeswehr auswirken würde – und es sind vermutlich weniger Soldat*innen als meist erwartet.
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