Noch mal Wehrpflicht: Wehrbeauftragter für freiwilligen Dienst nach Musterung

Die Debatte über ein Wiederaufleben der Wehrpflicht und/oder eine allgemeine Dienstpflicht, die die CDU mitten im Sommerloch angestoßen hatte, ist zwar schon wieder abgeebbt. Interessant ist dennoch der Vorschlag, den der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, (wieder) aufgegriffen hat: Ein freiwilliger Wehrdienst nach obligatorischer Musterung. Allerdings, das sagt Bartels selbst, ist das keine schnelle Lösung für heute. weiterlesen

Dokumentation: Die Bundesregierung zur Wehrpflicht-Debatte

Die am vergangenen Wochenende von der CDU aufgeworfene Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war am (heutigen) Montag natürlich auch eines der großen Themen der Bundespressekonferenz. Zur Dokumentation dazu die Aussagen von Jens Flosdorff (Verteidigungsministerium), Andreas Audretsch (Familienministerium), Eleonore Petermann (Innenministerium), Josephine Steffen (Justizministerium), Doris Berve-Schucht (Gesundheitsministerium) sowie der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer: weiterlesen

Rückkehr der Wehrpflicht? Bislang keine sicherheitspolitische Debatte

Die Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht oder gleich eine Einführung einer Dienstpflicht für alle Geschlechter, die die CDU am vergangenen Wochenende angestoßen hat, ist aus einem Grund äußerst merkwürdig: Die Debatte hat nämlich bislang mit Sicherheitspolitik so gut wie nichts zu tun. Da treffen sich die Wehrpflicht-Nostalgiker (Hat mir auch nicht geschadet) mit gesellschaftspolitischen Visionären (Gib deinem Land was zurück) und dumpfen Ordnungsfetischisten (Da lernen die jungen Männer mal Respekt und Disziplin).

Dass die Wehrpflicht, so lange es sie in Deutschland gab, schon einen Grund hatte, und zwar nicht den, junge Männer zum Falten von Hemden auf A4-Größe zu erziehen, wird dabei meist ausgeblendet: Damit wurden Soldaten für eine mögliche heiße Blockkonfrontatation ausgebildet, die im Verteidigungsfall einen raschen Aufwuchs garantieren konnten – die Bundeswehr mit ihrem Friedensumfang von bis rund 500.000 Mann wäre dann auf mehr als das Doppelte angeschwollen. weiterlesen

Schweden plant Wiedereinführung der Wehrpflicht – für Männer und Frauen

Virtual battle space

Angesichts einer verschlechterten Sicherheitslage und des Personalmangels in den Streitkräften plant Schweden die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Der vor sechs Jahren ausgesetzte Dienst solle ab 2018 wieder verpflichtend werden, um den Personalbedarf zu decken, heißt es in dem Bericht einer Untersuchungskommission zur Wehrpflicht, den Verteidigungsminister Peter Hultqvist am (heutigen) Mittwoch in Stockholm entgegennahm. Da der Dienst in den Streitkräften sowohl für Männer als auch für Frauen möglich sei, müsse die Pflicht künftig ebenfalls für beide Geschlechter gelten. Eine Regierungsentscheidung darüber ist noch nicht getroffen.

Aus der offiziellen Mitteilung der schwedischen Regierung (auch auf Englisch veröffentlicht):

The report has assessed that present the deteriorating security situation and problems connected to the manning of military forces by volunteers is a motive for the government to decide on the reactivation of enrolment and conscription. Enrolment should be made possible from July 1, 2017 and basic military training with compulsory service from January 1, 2018. weiterlesen

Klare Ansage der Bundesregierung: Keine Überlegung zur Re-Aktivierung der Wehrpflicht

Nachdem es vor allem am (gestrigen) Dienstag eine gewisse Verwirrung gegeben hatte, ob die Bundesregierung im Zusammenhang mit der neuen Konzeption zur Zivilen Verteidigung auch die Re-Aktivierung der ausgesetzten Wehrpflicht plant, gab es am Mittwoch die endgültige Klarstellung: Die Bundesregierung denkt nicht über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nach.

Dazu vor der Bundespressekonferenz die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer und der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Boris Nannt:

Wehrpflicht_BPK_24aug2016     

 

Ähnlich hatte sich bereits am Dienstag Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Truppenbesuch in Torgelow geäußert.

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