Schlagwort: Wehrpflicht

Debatte über Wehrpflicht nimmt Fahrt auf – Grünen-Vorschlag für Dienstzeit für alle bis 67

Die Debatte über eine Wehrpflicht nimmt wieder Fahrt auf – sicherlich vor allem, weil dieses Thema auch in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD eine Rolle spielt und, soweit bekannt, heftig umstritten ist. Die Wehrbeauftragte des Bundestages sieht irgendeine Art von Pflicht als unvermeidbar an, und die bayerischen Grünen schlagen eine Dienstzeit für alle vor. Bis zum Alter von 67 Jahren.

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„Neuer Wehrdienst“ ohne Wehrpflicht, aber mit Wehrerfassung (m. Nachtrag)

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums für den so genannten neuen Wehrdienst auf den Weg gebracht. Die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wird nicht reaktiviert, auch eine verpflichtende Musterung für Männer soll es entgegen früherer Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht geben. Wesentliche Änderung ist jedoch die Wieder-Einführung von Wehrerfassung und -überwachung.

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Geflüchtete Ukrainer: Hessen sieht Kriegsdienst als zumutbar

In der Debatte über die Frage, ob geflüchtete ukrainische Männer im wehrfähigen Alter aus Deutschland in die Ukraine zurückkehren sollen, schafft Hessen – als erstes Bundesland wohl? – Fakten: Wenn ihre Reisepapiere auslaufen, erhalten sie von hessischen Behörden keine Ersatzpapiere mehr. Statt dessen sei es zumutbar, dass sie dafür in ihr Heimatland fahren und gegebenenfalls auch Kriegsdienst leisten.

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Zur Dokumentation: ifo-Institut sieht bei Wehrpflicht Milliardenkosten für die Volkswirtschaft

Das Münchner ifo-Institut hat die Studie veröffentlicht, die Bundesfinanzminister Christian Lindner als eine Grundlage für seinen Widerstand gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius angeführt hat. Wenn wie vor Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ein Viertel eines Jahrgangs junger Männer eingezogen würden, könnte die Wirtschaftsleistung um 17 Milliarden zurückgehen.

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FDP-Minister Lindner und Buschmann machen Front gegen Pistorius Wehrdienst-Pläne (Nachtrag: Pistorius)

Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius geplante verbindliche Musterung für Teile eines Jahrgangs ab.

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Wehrpflicht als (Bundeswehr)Thema der Woche: Der Ton ist gesetzt (Nachtrag)

Für die politische Debatte über die Bundeswehr (die neben den großen Themen in Folge der Europawahl ja weiter geht) wird diese Woche wohl die Wehrpflicht im Mittelpunkt stehen. Den Auftakt machte der stellvertretende Generalinspekteur Andreas (KORREKTUR, nicht Alexander) Hoppe mit der Zahl von 60.000 grundbeorderten Reservisten – die allerdings nicht ganz neu ist und mit der Wehrpflicht nichts zu tun hat. 

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Wehrpflicht in Finnland: Verteidigung als Aufgabe der ganzen Gesellschaft

Das neue NATO-Mitglied Finnland hat auch in Zeiten der Neutralität immer an der Wehrpflicht festgehalten. Das finnische System wurde hierzulande zwar zur Kenntnis, aber eben als Besonderheit eines Landes mit geringer Bevölkerungsdichte an der Grenze zu Russland wahrgenommen. Mit der neuen Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht in Deutschland ist das Interesse an den Modellen der skandinavischen Nachbarn gestiegen. Kapitän z.S. Misa Kangaste, Verteidigungsattaché an der Botschaft in Berlin, erläutert in seinem Gastbeitrag die Details des finnischen Systems.

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Dänemark will Wehrpflicht auch für Frauen einführen

Als drittes skandinavisches Land nach Norwegen und Schweden – und damit auch als drittes NATO-Mitglied – will auch Dänemark eine Wehrpflicht für Frauen einführen. Angesichts der Sicherheitslage in Europa müsse die Zahl der Wehrdienstleistenden vergrößert werden, argumentierte die Regierung in Kopenhagen. Darüber hinaus soll die Wehrpflicht von bislang vier auf elf Monate verlängert werden.

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