Kategorie: An der Heimatfront

Der Wehrbeauftragte und Oberzollrat Müller

Gestern abend hatte es noch nach Entlastung geklungen: Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr, hieß es in verschiedenen Medienberichten, habe keine Anzeichen für systematische Öffnung von Feldpost aus Afghanistan finden können. Nach Auswertung der Unterlagen kann aus hiesiger Sicht eine Manipulation der Umschläge/Postsendungen zumindest bis zur Übergabe im Feldpostamt an das dort zuständige Personal ausgeschlossen werden, meldete zum Beispiel die taz unter Berufung auf den bundeswehrinternen Bericht. Für den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, der nach Beschwerden von Soldaten während seiner Afghanistan-Reise Mitte Januar

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Dokumentation: Der Wehrbeauftragte, die Gorch Fock und die Feldpost

Der Wehrbeauftragte des Bundestages,Hellmut Königshaus, hat heute in Berlin seinen Jahresbericht 2010 vorgelegt – aber natürlich ging es in der Pressekonferenz weniger um seine Erkenntnisse für das vergangene Jahr als um die aktuellen Vorfälle, die zurzeit im Zusammenhang mit der Bundeswehr diskutiert werden. Grundsätzlich Neues hatte der Wehrbeauftragte da nicht mitzuteilen – mit einer Ausnahme: beim Thema der geöffneten Feldpostbriefe widerspricht er ziemlich deutlich der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium und sieht weiterhin Ansätze einer systematischen Brieföffnung (dazu gleich noch ein

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Aufentern freiwillig – nach dem Unfall

Auf die Frage, was Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg veranlasst hat, am vergangenen Freitag noch Geduld und Aufklärung im Falle Gorch Fock zu fordern und am Samstag scheinbar plötzlich den Kommandanten vom Dienst zu suspendieren, mag es vielleicht eine Antwort geben: den ausführlichen Bericht des Wehrbeauftragten. Dessen Leitender Beamter hatte diesen Bericht mit dem Datum 21. Januar erstellt – also just am vergangenen Freitag. Darin findet sich vieles, was schon im Wesentlichen vorher bekannt geworden war, aber auch einige neue Einzelheiten.

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Dokumentation: Gorch Fock und weiteres in der Bundespressekonferenz

Da ich weiß, auf welch großes Interesse die Aussagen zur Gorch Fock und den anderen anstehenden Bundeswehrthemen stoßen (und weil die Abschrift noch nicht vorliegt), hier schon mal die Audio-Dokumentation der heutigen Bundespressekonferenz zum Thema. Es äußert sich vor allem der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Steffen Moritz, und zwischendurch auch Regierungssprecher Steffen Seibert. (Aus technischen Gründen zweiteilig.) (Direktlink für iPhone/iPad und einige Blackberrys: http://audioboo.fm/boos/261522-gorch-fock-und-anderes-i-bpk-24-1-2011) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/261523-gorch-fock-und-anderes-ii-bpk-24-1-2011) Und wo ich schon mal den Dokumentationskanal spiele (ich weiß, auch zur Freude mancher Kollegen…)…

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Gorch-Fock-Entscheidung ist Aufklärung

Wir haben das alle falsch verstanden. Die Entscheidung des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, den Kommandaten der Gorch Fock abzulösen, ist Teil der Aufklärungsphase, nicht etwa schon eine Konsequenz. In den Worten des Ministers: Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg äußert sich zu der Entscheidung, den Kommandaten des Segelschulschiffs GORCH FOCK von seinen Pflichten zu entbinden, wie folgt: „Die Entscheidungen vom Wochenende sind sachgerecht und notwendig. Manche Stellungnahme dazu ist allerdings Ausdruck bemerkenswerter Ahnungslosigkeit. Ein von seinen Pflichten entbundener Kommandant ist

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Randvolle Agenda: Gorch Fock, Piraten und Haushaltswünsche

Die Woche startet aus verteidigungspolitischer Sicht sportlich. Erst mal geht es natürlich um die Vorgänge auf der Gorch Fock, die Ablösung des Kommandanten, das weitere Vorgehen des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Und um die beiden anderen aktuellen Aufreger in der Debatte: den tödlichen Schiessunfall im  OP North im Dezember und die geöffnete Feldpost. Dann ist heute morgen interessant zu lesen, dass der Minister angeblich 1,2 Milliarden Euro zusätzlich für den Umbau der Bundeswehr in diesem Jahr möchte. Und, was fast

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Info-Häppchen aus dem Ministerium

Ein bisschen irritiert bin ich derzeit über die offizielle Nachrichtenlage aus dem Bundesministerium der Verteidigung. Gestern konnte man die Entscheidung des Ministers, den Kommandanten der Gorch Fock abzulösen, erst in Medien lesen, ehe es offiziell verkündet wurde. Heute erfahren wir offiziell, dass diese Ablösung eigentlich nichts zu bedeuten hat. Und noch immer warte ich darauf, dass die Generalinspektion der Bundeswehr auch vom Ministerium irgendwie kommuniziert wird. Bislang kann ich nur (wie alle anderen Kollegen auch) das Zitat der Bild am

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