Kategorie: An der Heimatfront

Abzugsdatum, Haushalt, Bundeswehr

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In diesen vorweihnachtlichen Tagen sollte man nicht alzuviel in irgendwas hineingeheimnissen. Nach dieser Übersicht und dieser Übersicht und dieser Übersicht deshalb zur Dokumentation: Aus der heutigen Bundespressekonferenz zu den Themen Afghanistan-Abzugsdatum für die Bundeswehr und Verteidigungshaushalt. Wie zuvor treten auf: Der stellvertrende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kreienbaum. Außerdem der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans und der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke. SRS DR. STEEGMANS: Ich möchte zu drei Themen einige Bemerkungen

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Letzter Aufruf Wehrdienst

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Es ist so weit: die letzten Grundwehrdienstleistenden sollen am 3. Januar kommenden Jahres einrücken. Na ja, die voraussichtlich letzten, endgültig entschieden wird ja erst mit Gesetzesbeschluss des Bundestages. 12.150 junge Männer haben einen Einberufungsbescheid erhalten, gut die Hälfte davon zum Heer, 1.400 zur Luftwaffe, 700 zur Marine, 2.800 zur Streitkräftebasis (aber die müssen doch auch irgendwo ihre Grundausbildung machen, also sind zunächst irgendwo bei den TSK?), 850 zum Sanitätsdienst. Damit niemand sich auf die politische Festlegung berufen kann, zum 1.

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Abzug vom Hindukusch 2011? Nicht so schnell.

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Das mit den Jahren und dem Zählen ist nicht ganz einfach. So kam der ARD-Kollege Werner Sonne bei seinem Stück im Morgenmagazin heute auf das zehnte Weihnachtsfest der deutschen Soldaten in Afghanistan, allerdings wohl unter der (falschen) Annahme, dass die Bundeswehr wie andere Nationen im Jahr 2001 ihren Einsatz begonnen habe. Dabei war das Vorauskommando erst im Januar 2002 eingetroffen, das erste Weihnachten deutscher Soldaten war also im Dezember 2002. Geschenkt. Viel wichtiger sind die Probleme, die zwei Minister mit

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Fortsetzung: Der Haushalt und die Bundeswehr

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Vor einer Woche hatte ich hier das Protokoll der Bundespressekonferenz mit dem Frage- und Antwort-Spiel zum Thema neue Bundeswehr und Sparhaushalt eingestellt. Am Wochenende gab es den Bericht des Spiegel, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg davon ausgeht, weniger sparen zu müssen als bislang vereinbart. Und heute gab’s dann in der Bundespressekonferenz die Fortsetzung der Frage- und Antwort-Runde, wieder mit den gleichen Beteiligten: Dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; Regierungssprecher Steffen Seibert und dem Sprecher des Bundesfinanzministeriums,

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3.000 Euro Prämie für den künftigen SaZ2

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Die Wehrpflicht in Deutschland ist – fast – Geschichte: Nach dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts sollen zum 3. Januar 2011 letztmalig Grundwehrdienstleistende einberufen werden. Die Wehrpflicht selbst endet zum 1. Juli 2011 – unter der Voraussetzung, dass der Bundestag das entsprechende Gesetz billigt. In der Verfassung bleibt die Wehrpflicht jedoch festgeschrieben. Aber Männer wie Frauen können dann einen freiwilligen Wehrdienst zwischen zwölf und 23 Monaten ableisten. Die erste Aussagen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dazu vor dem Bundestag: (Direktlink für

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Korrektur: Letzte Einberufung zum Januar 2011

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Schnell vorweg die Korrektur: Beim Verteidigungsministerium hat sich ein Zahlendreher auf die Seite gemogelt, aus dem 3.1.2011 wurde der 1.3.2011…. Heißt konkret: Die letzte Einberufung gibt es, sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, zum 3. Januar 2011. Danach dann den freiwilligen Wehrdienst. Neuer Eintrag kommt gleich. Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, wie die Wehrpflicht in Deutschland beendet wird und was danach kommt. Die Details stehen hier auf der Seite des Verteidigungsministeriums. Was beim ersten Durchgucken auffällt: Die Wehrpflicht endet zum 1.

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Realismus in der SPD

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Die Afghanistan-Konferenz der SPD heute konnte ich leider nicht selbst beobachten. Ich bin deshalb auf Berichte von Kollegen darüber angewiesen – und es scheint, dass die Sozialdemokraten (zumindest an der Parteispitze) und die Union in grundlegenden Fragen nicht gar so weit auseinander sind. Für die Frage, ob die SPD im Januar der Verlängerung des ISAF-Mandats zustimmt, wird es dann wohl entscheidend sein, wann und wie ein Einstieg in einen Abzug deutscher Truppen vorgesehen wird – und was in den unterschiedlichen

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Der Haushalt und die Bundeswehr

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Zur Dokumentation: Die Aussagen in der heutigen Bundespressekonferenz zum interessanten Thema Bundeswehrreform und Haushalt. Irgendwie scheint mir da noch ein wenig Arbeit nötig? Es treten auf: Der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; Regierungssprecher Steffen Seibert und der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kreienbaum. Dienst (zur Reform der Bundeswehr): Meine Damen und Herren, zu der aktuellen „Spiegel“-Ausgabe und der Meldung „Merkel zürnt Guttenberg“ möchte ich ausführen, dass diese Meldung jeglicher Grundlage entbehrt. Der Minister ist nicht zum Rapport

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Weihnachtsgrüße von Bundespräsident und Kanzlerin

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In ihrem wöchentlichen Video-Podcast hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute an die Soldaten (und Polizisten!) gewandt, die derzeit in Auslandseinsätzen stehen. Die Botschaft der Regierungschefin zielte dabei genau so nach außen wie nach innen: Es ist sehr wichtig, dass wir den Menschen in unserem Lande sagen, dass diese Soldaten für uns alle ihren Dienst leisten. Ein Dienst, der schwierig ist, ein Dienst, der viele Opfer verlangt und deshalb trotzdem für unser Land von größter Wichtigkeit ist. Denn unsere Sicherheit ist

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