Zum Nachlesen (und vielleicht auch ein bisschen Fundament für weitere Diskussionen): Der heutige Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum weiteren deutschen Afghanistan-Einsatz: Wie weiter in Afghanistan? Bilanz und Perspektiven nach einem Jahr Strategiewechsel
WeiterlesenNa, dann ist ja alles in Butter. Die SPD-Fraktion will dem ausgefeilten Text des neuen Mandats für einen weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zustimmen. Sagt jedenfalls ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold laut taz (merkwürdigerweise ist das auf den Online-Seiten mehrerer taz-Konkurrenten zu finden, aber bislang nicht auf taz.de). Der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wiederum sagt, vielleicht werde die Bundesregierung später ein weiteres Mandat vorlegen, damit doch die deutschen Besatzungen in den AWACS-Überwachungsflugzeugen über Afghanistan mitfliegen können. Natürlich ist das
WeiterlesenJetzt zeichnen sich die Konturen des neuen Afghanistan-Mandats für die Bundeswehr ab, das das Parlament noch im Januar beschließen soll. Zur Erinnerung: es ging darum, die kleinsten gemeinsamen Nenner zwischen der Regierungspartei FDP, den Regierungsparteien CDU/CSU und der Oppositionspartei SPD zu finden. Die FDP und ihr Außenminister Guido Westerwelle wollen den Beginn eines Abzugs deutscher Truppen vom Hindukusch in diesem Jahr. Na ja, wenn möglich. Die SPD will einen Beginn des Abzugs deutscher Truppen vom Hindukusch. Auf jeden Fall. Die
WeiterlesenEin wenig merkwürdig: Die Aussetzung der Wehrpflicht ist noch nicht mal vom Bundestag beschlossen, aber die Beamten der Bundeswehr in den Kreiswehrersatzämtern stellen schon mal die Arbeit ein. Sagt jedenfalls der Vorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr der WAZ: 3.800 Wehr-Beamte drehen Däumchen. Das wäre ja die erste Reform, die noch vor Inkrafttreten umgesetzt wäre.
WeiterlesenWährend am heutigen 3.Januar die letzten Grundwehrdienstleistenden einrücken, die zum Bund müssen (beim nächsten Einberufungstermin im März wird’s ja freiwillig sein), ein kurzer nicht repräsentativer Schnappschuss: Ich kenne keinen einzigen jungen Mann, der heute einrücken muss. Aber ich kenne sehr wohl jemanden (eine junge Frau), die heute freiwillig antritt… Das ist ein vollkommen persönlicher Blick und mag an meinem Alter und der Struktur meines Verwandten- und Bekanntenkreises liegen. Aber ist vielleicht doch symptomatisch dafür, dass die immer wieder behauptete Verankerung
WeiterlesenNee, das ist zu ernst, sich darüber lustig zu machen. Gleichwohl: die Frage, ob die Deutschen sich in den nächsten Wochen darauf festlegen, im Jahr 2011 mit dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan zu beginnen, dürfte bis weit in den Januar ein größeres Thema der innenpolitischen Debatte werden. In einem von der afghanischen Realität entkoppelten Paralleluniversum. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagt in einem heute veröffentlichten Interview: Schon im Afghanistan-Mandat vom Januar 2010 ist der beginnende Rückzug deutscher Soldaten beschrieben. Das muss
WeiterlesenIn diesen vorweihnachtlichen Tagen sollte man nicht alzuviel in irgendwas hineingeheimnissen. Nach dieser Übersicht und dieser Übersicht und dieser Übersicht deshalb zur Dokumentation: Aus der heutigen Bundespressekonferenz zu den Themen Afghanistan-Abzugsdatum für die Bundeswehr und Verteidigungshaushalt. Wie zuvor treten auf: Der stellvertrende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kreienbaum. Außerdem der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans und der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke. SRS DR. STEEGMANS: Ich möchte zu drei Themen einige Bemerkungen
WeiterlesenEs ist so weit: die letzten Grundwehrdienstleistenden sollen am 3. Januar kommenden Jahres einrücken. Na ja, die voraussichtlich letzten, endgültig entschieden wird ja erst mit Gesetzesbeschluss des Bundestages. 12.150 junge Männer haben einen Einberufungsbescheid erhalten, gut die Hälfte davon zum Heer, 1.400 zur Luftwaffe, 700 zur Marine, 2.800 zur Streitkräftebasis (aber die müssen doch auch irgendwo ihre Grundausbildung machen, also sind zunächst irgendwo bei den TSK?), 850 zum Sanitätsdienst. Damit niemand sich auf die politische Festlegung berufen kann, zum 1.
WeiterlesenDas mit den Jahren und dem Zählen ist nicht ganz einfach. So kam der ARD-Kollege Werner Sonne bei seinem Stück im Morgenmagazin heute auf das zehnte Weihnachtsfest der deutschen Soldaten in Afghanistan, allerdings wohl unter der (falschen) Annahme, dass die Bundeswehr wie andere Nationen im Jahr 2001 ihren Einsatz begonnen habe. Dabei war das Vorauskommando erst im Januar 2002 eingetroffen, das erste Weihnachten deutscher Soldaten war also im Dezember 2002. Geschenkt. Viel wichtiger sind die Probleme, die zwei Minister mit
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