Kategorie: An der Heimatfront

Dokumentation: Die Bundeswehr-Vorfälle, BPK 21. Januar

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Wie schon öfter und hier gerne gesehen, die Dokumentation der Aussagen in der Bundespressekonferenz am 21. Januar zu den aktuell diskutierten Vorfällen in der Bundeswehr (auch wenn die Entwicklung derzeit ja so schnell ist, dass Aussagen von gestern Schnee von gestern sind… und zum Beispiel im Fall „Gorch Fock“ mit Konsequenzen nicht länger gewartet wurde). Antworten vom Sprecher des Verteidigungsministeriums, Steffen Moritz, und Regierungssprecher Steffen Seibert. FRAGE: Herr Seibert, in welcher Form hat sich die Bundeskanzlerin in die Aufklärung der

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Ständig wechselnde Seekriegslage

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Nichts ist so beständig, wird mir bei der Marine immer als Spruch erzählt, wie der der Wechsel in der Seekriegslage. Das scheint auch für die aktuelle Diskussion um Vorfälle in der Bundeswehr zu gelten. Hatte es in einer Meldung auf der Bundeswehr-Seite über Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor zwei Tagen noch geheißen: Angesichts der Berichterstattung in den Medien warnte der Minister vor vorschnellen Urteilen, sieht heute alles schon ganz anders aus: Nach einem „Bild“-Bericht über die Zustände an Bord wurde

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Gorch Fock im Zwielicht

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Ein Lesetipp, weil die Vorfälle auf der  Gorch Fock irgendwie das begehrteste Thema zu sein scheinen (auch wenn sie nicht mehr auf einer deutschen Banknote zu sehen ist..): Ein Offizier berichtet: „Gorch Fock“ – Diebstahl, Demütigung, Tod Die aktuelle Faktenlage ist weniger eindeutig. Klar ist nur, dass das Segelschulschiff  in den argentinischen Hafen Ushuaia beordert wurde und dort auf ein Untersuchungsteam der Marine warten soll. Abgesandte des Wehrbeauftragten reisen mit nach Südamerika. (Archivbild: Gorch Fock in Hamburg. Foto Ronald Preuß/flickr)

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Brieffreunde und Meuterer

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Die aktuellen Meldungen über geöffnete Briefe aus Afghanistan und über merkwürdige Vorfälle bis hin zum Vorwurf der Meuterei auf dem Segelschulschiff Gorch Fock haben auf den ersten Blick nur eines gemeinsam: Sie wurden beide durch Hellmut Königshaus, den Wehrbeauftragten des Bundestages bekannt. Der schlug beim Verteidigungsminster und beim Verteidigungsausschuss des Parlaments Alarm. Aber beide haben einen deutlich größeren gemeinsamen Nenner. Auch wenn bei den Bemühungen des Ministeriums, aufzuklären wer denn nun die Briefe vom OP North geöffnet hat und ob

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Einsparvorgabe: drei Milliarden Euro?

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Wenn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in der Serie Top-Ökonomen für die  Financal Times Deutschland einen Kommentar unter der Überschrift Der Schuldenberg Europas muss zum Hügel werden schreibt, ist das für mich, das gebe ich zu, erst mal kein Leseanreiz. Aber ich hätte es mir doch besser angeschaut, denn durch einen Leserhinweis (vielen Dank!) wurde ich auf einen interessanten Halbsatz aufmerksam gemacht (Hervorhebung von mir): Ob Sozialhilfeempfänger, staatlich gefördertes Unternehmen oder Beamter: Alle müssen Opfer bringen. Daher werden die deutschen Kapitalgesellschaften durch

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AWACS, ein deutsches Schicksal

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Was ist wohl das umstrittenste Waffensystem der jüngeren deutschen Militärgeschichte? Welches System, an dem Bundeswehrsoldaten Dienst tun, führte in den vergangenen 20 Jahren zum heftigsten Streit bis hin zu mehrfachen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts? Vielleicht Kanonen oder Raketen, weitreichende Artillerie oder sicherlich die Tornado-Jagdbomber der Luftwaffe mit der Ausrüstung zum Abwurf von (amerikanischen) Atombomben? Weit gefehlt. Den meisten Streit gab es um eine unbewaffnete Flugzeugflotte mit Luxemburger Zulassung, die nicht von der Luftwaffe betrieben wird und für das Soldaten (und Soldatinnen)

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Das neue ISAF-Mandat: Die Begründung

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Das Bundeskabinett hat heute, wie erwartet, den Entwurf des Mandats für den weiteren Bundeswehreinsatz in Afghanistan gebilligt. Der Beschlussvorschlag geht jetzt in den Bundestag, die erste Lesung ist für den 21. Januar, die abschließende Entscheidung für den 28. Januar vorgesehen. Das eigentliche Mandat enthält wenig neues – wie bisher steht die Obergrenze der deutschen Truppen bei 5.350 Soldatinnen und Soldaten, von denen 350 als flexible Reserve vorgesehen sind. Die zusätzlichen Kosten – nicht etwa die Gesamtkosten, denn die Soldaten sind,

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Vor Mandatsbeschluss im Kabinett: alles wird gut

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So, bevor heute das Kabinett den Entwurf für die Verlängerung des deutschen ISAF-Mandats beschließt, hier schnell noch der Beweis: Natürlich kann der Außenminister gut mit der Truppe. Von widerstreitenden Interessen des Außen- und des Verteidigungsministers kann da doch kaum die Rede sein? (Die ganze Bildergalerie hier.) KUNDUZ PROVINCE, Afghanistan (Jan. 10, 2010) – German Minister of Foreign Affairs Guido Westerwelle meets with German Soldiers during his visit to Provincial Reconstruction Team Kunduz. (ISAF Photo by US Navy Mass Communications Specialist

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