Der Verteidigungshaushalt soll in den kommenden Jahren stärker steigen als bislang geplant. Das geht aus dem Eckwertebeschluss für den Bundeshaushalt 2021 und die mittelfristige Finanzplanung für die nächsten Jahre hervor, den das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen will. Allerdings steht der gesamte Etat unter dem Vorbehalt der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie.
WeiterlesenDerzeit ist kaum absehbar, welche Auswirkungen die aktuelle Coronavirus-Pandemie noch mit sich bringt – nicht für die neue Woche, noch nicht mal für den (heutigen) Montag. Deshalb hier ein Sammler zu den Auswirkungen, die die Bundeswehr betreffen:
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat zugesichert, dass die Bundeswehr angesichts der aktuellen Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einsatzbereit und auch zur Amtshilfe für andere Behörden in der Lage sei. Die Streitkräfte seien bereit, Hilfe zu leisten, wo es nötig ist, sagte die Ministerin der Welt am Sonntag. Unterdessen reduzierten einzelne Kommandobehörden der Bundeswehr ihren Dienstbetrieb auf das unabweisbar Notwendige.
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Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage ist ein Camp internationaler Truppen im Irak mit einer Raketensalve angegriffen worden. Bei dem Angriff auf Camp Taji nördlich von Bagdad wurden drei Angehörige der internationalen Anti-IS-Koalition und zwei Iraker verwundet. Deutsche Soldaten, die in dem Feldlager stationiert sind, blieben unverletzt.
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Das klingt in diesen Tagen erst einmal alarmierend: Auf seiner Webseite und via Twitter (s. oben) sucht der Sanitätsdienst der Bundeswehr nach Reservisten, die zum Dienst in den Bundeswehrkrankenhäusern bereit sind. Allerdings: Damit sollen vor allem Personalausfälle ausgeglichen werden, die durch die anstehende Schließung von Schulen und Kindertagesstätten wegen des neuartigen Coronavirus in (fast?) allen Bundesländern entstehen dürften.
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Der Bundestag hat ein unverändertes Mandat für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. Auch Sea Guardian, die Seeraumüberwachungsmission der NATO im Mittelmeer, wurde von den Parlamentariern fast unverändert verlängert: Dieser Einsatz soll künftig auch eine neue EU-Operation im Mittelmeer unterstützen können.
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Die Auseinandersetzung um die umstrittene Vergabe des künftigen Mehrzweckkampfschiffs 180 (MKS180) der Deutschen Marine geht weiter: Die bei der Vergabe unterlegene deutsche Werft German Naval Yards kündigte an, die Vergabekammer des Bundeskartellamts anzurufen und gegebenenfalls auch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf die Änderung der Entscheidung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) erreichen zu wollen.
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Dass die große Verlegeübung der US-Truppen nach Europa, Defender Europe 20, wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus eingefroren wird, hatte sich schon abgezeichnet. Jetzt ist klar, dass diese Übung faktisch augesetzt wird: Es gebe derzeit keine weiteren Truppen- oder Materialbewegungen der US-Streitkräfte nach Europa, teilte die Bundeswehr mit. Die bereits in Europa eingetroffenen Truppen seien zudem an ihren Zielorten an der NATO-Ostflanke angekommen, so dass weitere Verlegungen nicht stattfänden.
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Die Bundeswehr-Universitäten in München und Hamburg haben angesichts der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus ihre Lehrtätigkeit bis Ostern eingestellt. Damit folgten die – als Lehreinrichtungen eigenständigen – Hochschulen einer Bitte des Verteidigungsministeriums. Zumindest in München sollen allerdings Forschung und Bibliotheken weiter arbeiten; auch wichtige Prüfungen sollen weiterhin stattfinden.
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