Monat: März 2019

Zahlen zur Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen: Bisher offen, jetzt geheim (m. Nachtrag)

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Von 128 Eurofightern 39 einsatzbereit, von 72 CH-53-Transporthubschraubern nur 16: Solche Zahlen, die in Deutschland wie international Aufmerksamkeit erregten, veröffentlichte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr in seinem regelmäßigen Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr. Die öffentliche Debatte fiel nicht gut aus für die Streitkräfte, und das Ministerium hat Vorsorge getroffen, dass sich das nicht wiederholen wird: Der aktuelle Bericht zur Materiallage, im vergangenen Jahr offen zugänglich, ist nun als Geheim eingestuft und darf selbst von Bundestagsabgeordneten nur in der

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Globaler Rüstungsexport: Deutschland weiter auf Platz 4 – vor allem Kriegsschiffe

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Deutschland war in den vergangenen fünf Jahren weiterhin der viertgrößte Rüstungsexporteur weltweit – vor allem aufgrund der Lieferung von U-Booten und anderen Kriegsschiffen. Das geht aus der jüngsten Statistik des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI vom (heutigen) Montag hervor. Größter Rüstungsexporteur weltweit sind weiterhin und mit steigendem Anteil die USA deutlich vor Russland, dessen Waffenausfuhren im Fünfjahreszeitraum 2014 bis 2018 im Vergleich zu den Jahren 2009 bis 2013 deutlich zurückgingen.

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AKKs Antwort auf Macron: Für einen europäischen Flugzeugträger (Nachtrag: Merkel)

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Der Aufruf zur Erneuerung Europas, den Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in der vergangenen Woche veröffentlichte, ist in vielen Einzelheiten und teilweise sehr kontrovers diskutiert worden. Das Thema Verteidigung (und damit verbunden militärische Zusammenarbeit) nahm in Macrons Aufruf vergleichsweise wenig Raum ein, und so ist es nicht überraschend, dass auch in der Antwort der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer dieser Punkt recht knapp vorkommt. Dennoch lohnt ein Blick auf die kurze Passage. Ein Vorschlag der CDU-Vorsitzenden ist bislang ziemlich untergegangen: Deutschland und

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 10: Sicherheitspolitik als weiterer Spaltpilz für die Groko? und ein Blick auf die Bundeswehr in Mali

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„Sicherheitshalber“ ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 10 diskutieren Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich, inwieweit sich sicherheitspolitische Themen – insbesondere die heikle Frage der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien – derzeit als ein weiterer Spaltpilz für die angeschlagene Große Koalition in Berlin entpuppen. Als zweites Thema nehmen wir die Einsätze der Bundeswehr in Mali (es sind in der Tat mehrere!) kritisch unter die Lupe. Am Ende steht wie immer der „Sicherheitshinweis“,

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Neue Regeln für die Flugbereitschaft: Reservemaschinen für Kanzlerin und Außenminister (m. Korrektur)

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Als Konsequenz aus den Problemen mit Maschinen der Bundeswehr-Flugbereitschaft in den vergangenen Monaten werden künftig vier herausgehobene Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei Reisen auf ein Reserveflugzeug zurückgreifen können. Eine entprechende Regelung habe die Leitung des Verteidigungsministeriums auf Vorschlag von Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz gebilligt, sagte ein Ministeriumssprecher am (heutigen) Freitag und bestätigte damit im Wesentlichen einen Bericht des Spiegels. Nach Angaben der Luftwaffe sollen künftig für Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Vizekanzler und Außenminister auf Wunsch Ersatzmaschinen zumindest beim Start bereitstehen. Das Staatsoberhaupt und

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Wie sieht’s aus mit Frauen in den Streitkräften? Fragen an einen norwegischen Zweisterner

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Frauen als Zwei-Sterne-General sind in den NATO-Streitkräften (aber auch in anderen Nationen) vergleichsweise selten, und deshalb habe ich am (heutigen) Donnerstag die Chance für ein Gespräch mit Generalmajor Kristin Lund genutzt: Die Norwegerin, die erste – und weiterhin einzige – Frau auf einem Zwei-Sterne-Posten in dem skandinavischen Land, war zu einer Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Frauentags am (morgigen) 8. März nach Berlin gekommen.

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Vorsorge für den Funkausfall: Kradmelder für die NATO-Speerspitze (m. Nachtrag)

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Die deutschen Truppenteile in der NATO-Speerspitze, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), können künftig auf ein viele Jahrhunderte altes militärisches Kommunikationsmittel zurückgreifen: Meldereiter, auch wenn die seit Jahrzehnten natürlich nicht mehr zu Pferde, sondern mit Motorrädern unterwegs sind und, es ist ja die Bundeswehr, nach der Abkürzung Krad für Kraftrad als Kradmelder (Krad-Melder?) bezeichnet werden. Die Panzerlehrbrigade 9 in Munster, in diesem Jahr der Leitverband für die stand-by-Force für die VJTF, erhielt in dieser Woche die ersten 29

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Macrons Aufruf zur Erneuerung Europas: Auch bei der Verteidigung (Nachtrag: Regierungssprecher)

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Der Aufruf zu einer Erneuerung Europas, mit dem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am (heutigen) Dienstag in zahlreichen europäischen Zeitungen eine Debatte anstoßen will, betrifft praktisch alle Felder der Politik der Länder auf dem Kontinent. Weil hier die Verteidigungspolitik interessiert, der gezielte Blick auf die Passage in der bereits gestern vom Elysee-Palast veröffentlichten Fassung: Die Europäische Union wurde für die Aussöhnung innerhalb ihrer Grenzen geschaffen und hat darüber die Realitäten der Welt aus den Augen verloren. Aber ein Gefühl der Zugehörigkeit

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