Monat: März 2019

Steigender Bundeshaushalt, sinkender Wehretat (Neufassung, mehr Einzelheiten)

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Trotz eines steigenden Bundeshaushalts soll der Verteidigungsetat in den kommenden vier Jahren auch in absoluten Zahlen sinken. Zudem wird der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wieder auf den Stand von 2018 fallen. Das geht aus den Eckwerten für die Haushaltsplanung bis 2023 hervor, die am (heutigen) Montag aus Regierungskreisen in Berlin bekannt wurden. Das Verteidigungsministerium wird darüber hinaus absehbare Besoldungserhöhungen für Soldaten und zivile Mitarbeiter im kommenden Jahr direkt aus seinem Etat bestreiten müssen. 

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Neuer Stichtag für die Einsatzmedaille: Auch rückwirkend für Somalia 1993

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Für die Einsatzmedaille der Bundeswehr, die nach einer mindestens 30-tägigen Beteiligung an einem Auslandseinsatz verliehen wird, gilt künftig ein neuer Stichtag: An die Stelle des 30. Juni 1995 tritt der 1. November 1991. Damit steht künftig auch nachträglich den Soldaten, die an der UN-Mission 1991/1993 in Kamboscha (Korrektur: bis 1993, nicht 1992), vor allem aber an der Blauhelmmission 1993/1994 in Somalia teilgenommen haben, diese Medaille zu. Die Änderung dieses Datums, nach dem sich die Verleihung einer Einsatzmedaille richtet, teilte das

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Nach antisemitischer Fußball-Fotomontage: Disziplinarische Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten

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Die Bundeswehr hat disziplinarische Ermittlungen gegen einen Soldaten eingeleitet, der nach einem Fußballspiel in der Oberliga eine antisemitische Fotomontage auf seinem Instagram-Account veröffentlicht hatte. Der Mann, der im vergangenen Jahr auch an einem Testspiel der Bundeswehr-Fußballnationalmannschaft teilnahm, hatte am Wochenende ein Foto von sich als Torhüter und dem gegnerischen Stürmer in verfremdeter Form verbreitet: Auf seinem Oberkörper war in Großbuchstaben HASS zu lesen; die Kapitänsbinde des Spielers der gegnerischen Mannschaft war mit einem Davidstern überdeckt. Der Instagram-Account ist inzwischen gelöscht.

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Planung für den Haushalt: NATO-Quote sinkt bis 2023 auf Stand von 2018 (m. Korrektur)

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Der Anteil der Verteidigungsausgaben deutschen Bruttoinlandsprodukt wird nach einem leichten Anstieg 2020 in den Folgejahren wieder  sinken und 2023 erneut auf dem Niveau von 2018 ankommen. Die  Zahlen der so genannten mittelfristigen Finanzplanung, die Finanzminister Olaf Scholz als Teil der Eckwerte für den Haushalt 2020 am kommenden Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen will, sehen für das nächste Jahr einen Anstieg auf 1,37 Prozent vor. Diese Quote soll dann wieder auf 1,33 Prozent im Jahr 2021 rpt 2021 (Korrektur, nicht 2020), auf

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Nicht überraschend: Luftwaffengeneral Wolters wird neuer NATO-Oberbefehlshaber

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Der Kommandeur der NATO-Luftstreitkräfte in Europa, der US-General Tod D. Wolters, soll neuer NATO-Oberbefehlshaber für Europa werden. Die Vertreter der Mitgliedsländer der Allianz im NATO-Rat hätten die Berufung des erfahrenen Kampfpiloten gebilligt, teilte das Bündnis am (heutigen) Freitag mit. Wolters wird damit zugleich Oberbefehlshaber der US-Truppen in Europa, deshalb muss seine Berufung noch in den USA nach Zustimmung des Präsidenten vom Senat gebilligt werden.

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Neue Hoffnung für die Gorch Fock: Werft soll weiter bauen

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht für das derzeit vollständig zerlegte Segelschulschiff der Deutschen Marine eine gute Chance, dass die Gorch Fock wieder auf den Weltmeeren segeln wird. Nach  Gesprächen mit Vertretern der insolventen Elsflether Werft, die die Dreimastbark instandsetzen soll, kündigte die Ministerin am (heutigen) Donnerstag die Fortsetzung der derzeit eingestellten Reparaturarbeiten an. Als erster Schritt wird ein Zahlungsstopp aufgehoben, den das Ministerium angesichts der Unregelmäßigkeiten bei der Werft verhängt hatte. Damit scheint sich die Entscheidung abzuzeichnen, dass die

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Nun auch Druck der US-Militärs: Gegen chinesische Technik in deutschen Mobilfunknetzen

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Nach dem politischen Druck der USA auf Deutschland, beim Ausbau des künftigen Mobilfunknetzes nach dem 5G-Standard auf Technik chinesischer Unternehmen wie Huawei zu verzichten, wird gleicher Druck jetzt auch von militärischer Seite aufgebaut. Der NATO-Oberbefehlshaber und Kommandeur der US-Truppen in Europa, General Curtis Scaparotti, bezeichnete insbesondere die deutschen Pläne als ein Sicherheitsrisiko: Das hätte eine kritische Bedeutung für unsere Fähigkeit, überhaupt mit ihnen zu kommunizieren. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass der US-Botschafter in Berlin eine Einschränkung des

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Notfall-Reserve für Afghanistan? FDP gegen automatische Entscheidung des Ministeriums

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Die Interpretation einer Aussage des Verteidigungsministeriums zur so genannten nationalen Rückfallposition für eine möglicherweise nötige Truppenaufstockung in Afghanistan hat am (heutigen) Dienstag zu ein wenig Verwirrung im politischen Berlin geführt. Es würden Vorbereitungen für den Fall getroffen, dass US-Präsident Donald Trump tatsächlich, wie er per Twitter angekündigt hatte, die Hälfte der rund 14.000 US-Soldaten aus Afghanistan abziehe, hatte eine Berliner Tageszeitung gemeldet (Link aus bekannten Gründen nicht). Die Bundeswehr stelle sich dann darauf ein, die US-Truppen zu ersetzen. (Die Ursprungsfassung

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Fürs Archiv: Maas im A400M nach Kabul

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Das Transportflugzeug A400M der Luftwaffe bringt zwar schon seit dem Juli vergangenen Jahres Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan – allerdings überwiegend nach Masar-i-Scharif im Norden des Landes. Weniger bekannt ist (und auch ich hatte das bislang übersehen), dass diese Maschinen auch für Flüge in die afghanische Hauptstadt eingesetzt werden. So am (heutigen) Montag bei der Afghanistan-Reise von Außenminister Heiko Maas, der mit einem A400M in Kabul landete. Der Minister hatte zuvor die deutschen Soldaten im Norden besucht (mehr Berichterstattung dazu gibt es

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