Monat: November 2018

Stoltenberg sieht Russland für Erhalt des INF-Vertrags in der Pflicht

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Wenn der NATO-Generalsekretär mit einer Grundsatzrede angekündigt wird, wird es meist, nun ja, grundsätzlich. Jens Stoltenberg hat allerdings mit seiner Rede am (heutigen) Montag bei der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft in Berlin zwei Punkte gesetzt, die über das Grundsätzliche hinaus eine Position der Allianz zu zwei aktuellen Themen markieren – dem Streit um den INF-Vertrag und dem Aufruf, nicht zuletzt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach mehr europäischer strategischer Autonomie.

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Bundeswehr-Generalinspekteur: Konkrete Zusammenarbeit, Europa-Idee als langfristige Vision

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Eine echte europäische Armee, wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in den vergangenen Tagen erneut vorgeschlagen hat, wird nach Ansicht von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn noch auf Jahrzehnte eine Vision bleiben. Realistischer sei derzeit eine Armee der Europäer, die durch die Zusammenarbeit der Streitkräfte europäischer Länder bereits Gestalt annehme, sagte Zorn am Sonntag im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Darauf sei der Kontinent angesichts der latenten Bedrohungsgefahr in seinem Umfeld auch angewiesen.

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Macron und Merkel: Erinnerung an den Waffenstillstand vor 100 Jahren

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French President Emmanuel Macron and German Chancellor Angela Merkel unveil commemorative plaque at the spot where the Armistice ending World War One was signed 100 years ago #armistice100https://t.co/DQkmIoqdap pic.twitter.com/SaxkbAjcSS — BBC News (World) (@BBCWorld) 10. November 2018 Jenseits der – sicherlich wichtigen – Details von Rüstungsprojekten, Haushaltsfragen, Bereitschaftsständen und Ausrüstung eine Erinnerung daran, worum es im Grunde genommen geht: Die heutige Enthüllung einer Gedenktafel an das Ende des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren und das gemeinsame Gedenken von Frankreichs Präsident

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Berater, Berater, Berater

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Die Frage, ob das Verteidigungsministerium in den vergangenen Jahren bei der Vergabe von Aufträgen an Beratungsfirmen sauber gearbeitet hat, bleibt offensichtlich weiterhin unbeantwortet – im Gegenteil, fast im Tagesrhythmus wecken neue Medienberichte Zweifel an der Vergabepraxis für Beratungs- und Untrstützungsleistungen. Daran hat auch wenig geändert, dass das Ministerium in der zurückliegenden Woche erneut versuchte, die Bundestagsabgeordneten von der Notwendigkeit der erteilten Aufträge zu überzeugen – und zusicherte, alle diese Fälle würden geprüft. Am Wochenende rückte eine immer wieder genannte Beratungsfirma

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Fall Franco A.: Hinweise auf größeres Netzwerk in der Bundeswehr (Nachtrag: Ministerium)

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Der Bundeswehr-Oberleutnant Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und  Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund geplant haben soll, war angeblich Teil eines rechtsextremen Netzwerks in der Bundeswehr, das bis in das Kommando Spezialkräfte (KSK) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD) reicht. Das berichtet der Focus unter Berufung auf Ermittlungsakten des Bundeskriminalamtes. Gegen einen MAD-Mitarbeiter, der vor bevorstehenden Durchsuchungen in diesem Zusammenhang gewarnt haben soll, wurde bereits Anklage wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen erhoben.

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Stopp von Waffenexporten an die Saudis: Peene-Werft kündigt Kurzarbeit an

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Der von der Bundesregierung angekündigte Stopp von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien wirkt sich in Deutschland aus: Nachdem auch bereits genehmigte deutsche Lieferungen nach dem Tod des saudischen Journalisten Jamal Kashoggi in einem Konsulat des Landes offensichtlich vorerst nicht ausgeführt werden dürfen, kündigte der Schiffbauer Lürssen für seine Peene-Werft in Wolgast in Mecklenburg-Vorpommern einen Produktionsstopp und Kurzarbeit an. Auf der Werft werden Patrouillenboote für das arabische Land gebaut. Unterdessen vereinbarten Saudi-Arabien und Spanien ein Joint Venture zum Bau von Korvetten für die

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Bundeswehr-Transport mit Antonow-Flugzeugen bleibt gesichert

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Die Bundeswehr und weitere europäische Streitkräfte in NATO- und EU-Ländern können auch künftig auf ukrainische Großraumflugzeuge vom Typ Antonow-124 für den Transport von militärischem Großgerät zugreifen. Die NATO Support and Procurement Agency (NSPA) habe den Auftrag erhalten, mit der neu gegründeten Antonov-Logistic-Salis GmbH einen entsprechenden Vertrag abzuschließen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Donnerstag. Unter anderem sollen dafür am Flughafen Leipzig dauerhaft zwei dieser Maschinen stationiert werden.

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Macron will „echte europäische Armee“ – und Berlin ist skeptisch

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat (erneut) für gemeinsame europäische Streitkräfte im Rahmen einer stärkeren Autonomie Europas geworben. Wir werden die Europäer nicht schützen, wenn wir uns nicht für eine echte europäische Armee entscheiden, sagte Macron am (heutigen) Dienstag in einem Interview des französischen Senders Europe1. Allerdings stoßen die Überlegungen Frankreichs für gemeinsame militärische Aktionen der Europäer nicht zuletzt in Deutschland zum Teil auf Skepsis. Macrons Aussagen in dem Interview, in dem es um etliche, vor allem innerfranzösische Themen ging:

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Aufgestockter Verteidigungshaushalt soll große Rüstungsprojekte ermöglichen

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Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr um rund 323 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung steigen; vor allem aber sollen im Budget 2019 zusätzliche so genannte Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre eingestellt werden, mit denen milliardenschwere Rüstungsprojekte wie ein neues Raketenabwehrsystem, neue Kampfschiffe und schwere Transporthubschrauber begonnen werden können. Das geht aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums zum Haushalt hervor, über die die Abgeordneten im Bundestags-Haushaltsausschuss am kommenden Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung beraten wollen. Der Haushalt muss dann noch

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