Monat: November 2018

Personalstärke: Zahl der Bundeswehrsoldaten erstmals seit 2015 wieder über 180.000 (Nachtrag: Saz/BS)

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Die Bundeswehr hatte im Oktober erstmals seit dreieinhalb Jahren wieder mehr als 180.000 Soldatinnen und Soldaten. Zum Stichtag 31. Oktober 2018 dienten in den deutschen Streitkräften 180.195 aktive Soldatinnen und Soldaten, im September waren es noch 179.713. Zuletzt hatte die militärische Personalstärke im April 2015 mit 180.676 über der Marke von 180.000 gelegen, seither war die Zahl ständig gesunken und hatte im Juni 2016 mit 176.015 aktiven Soldaten zur kleinsten Bundeswehr aller Zeiten geführt. Der Zuwachs ist, wie schon in

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Deutsche Reaktion auf Kashoggi-Mord: Stopp genehmigter Rüstungsexporte an die Saudis

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Als weitere Reaktion auf die Ermordung des saudischen Journalisten und Regimekritikers Jamal Kashoggi im Konsulat seines Landes in Istanbul hat Deutschland, wie auch andere westliche Länder, zusätzliche Maßnahmen beschlossen: 18 Saudis erhalten eine Einreisesperre, außerdem sollen auch bereits genehmigte Rüstungsexporte an das arabische Land vorerst nicht ausgeliefert werden. Den Exportstopp hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits im Oktober angekündigt. Zur Dokumentation unten die Aussagen in der Bundespressekonferenz zu dem Themenkomplex. Interessant sind hier natürlich vor allem die Aussagen zu Rüstungslieferungen (und

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Bundeswehr zieht CH53-Hubschrauber bis Ende 2020 aus Afghanistan ab

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Die CH53-Hubschrauber der Bundeswehr, fast seit Beginn des deutschen Afghanistan-Engagements für den Lufttransport am Hindukusch im Einsatz, sollen in zwei Jahren endgültig zurückkehren. Nach den derzeitigen Planungen werden die Transporthubschrauber der Luftwaffe Ende 2020 aus Afghanistan abgezogen, erfuhr Augen geradeaus! aus Bundeswehrkreisen. Die Maschinen sollen durch Hubschrauber der Heeresflieger und der Spezialkräfte ersetzt werden.

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Kurzzeitiger Pseudo-Streit um Soldaten-Altersgrenze: Showtime oder Versuchsballon?

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Das war doch ein richtiger Aufreger, heute am Samstagnachmittag: Im Bundesfinanzministerium, so berichtete der Spiegel, wird eine Anhebung der Altersgrenze für Soldaten gefordert. Das sorgt für den erwartbaren Protest, selbst der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion spricht sich dagegen aus, und am Ende gibt es so eine Art Dementi des Finanzministers. Es bleibt nur die Frage: War das inszenierte Showtime – oder schlicht ein Versuchsballon? Die Abfolge, mal der Reihe nach:

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Lesestoff: Rechtsextreme(s) Netzwerk(e) in der Bundeswehr?

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Die Debatte hat zwar schon im vorangegangenen Thread zu dem Thema begonnen; der Übersichtlichkeit halber aber hier noch mal zusammengeführt: An diesem Wochenende berichten gleich zwei sehr, nun, unterschiedliche Medien über Hinweise auf rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr – mit Planungen für einen Tag X bis hin zur Ermordung politischer Gegner. Aber mit ziemlich gleichen inhaltlichen Aussagen. Ausgangspunkt für polizeiliche Ermittlungen wie journalistische Recherchen waren Ermittlungen gegen Franco A., den Oberleutnant des Jägerbataillons 291 in Illkirch, der sich als angeblicher

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Finanzministerium will höheres Pensionsalter für Soldaten – aber Beibehaltung der besonderen Altersgrenze (Nachträge – u.a. konkrete Zahl)

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Das Bundesfinanzministerium dringt auf ein höheres Pensionsalter für Berufssoldaten, das den Regelungen für Beamte und Arbeitnehmer anglichen werden soll. Allerdings will auch das Finanzressort am Prinzip der so genannten besonderen Altersgrenze für Soldaten festhalten. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf ein Schreiben aus dem Finanz- an das Verteidigungsministerium. Damit ist das Haus von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Teilen zurückhaltender als bisherige Überlegungen aus dem Ressort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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Dokumentation: Merkel vor dem Europaparlament zur „echten europäischen Armee“

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg eine Rede gehalten, in der es um viele Aspekte gemeinsamen europäischen Handelns ging. Interessanterweise haben allerdings ihre Aussagen zu einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik – zunächst? – die Schlagzeilen bestimmt. Das mag damit zu tun haben, dass es komplementär zur Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor einigen Tagen verstanden wurde, der wie Merkel jetzt von einer echten europäischen Armee sprach. Allerdings: Deutlicher noch als Macron kennzeichnete

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Sanierung der ‚Gorch Fock‘ dauert knappes Jahr länger

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An schlechten Nachrichten von der Gorch Fock, dem Segelschulschiff der Deutschen Marine, gibt es in diesem Jahr keinen Mangel: Die Grundsanierung der Dreimastbark wird nicht nur teurer als zunächst geplant, sie dauert nun auch noch länger. Das Schiff wird nicht wie vorgesehen im ersten Halbjahr 2019 wieder der Marine zur Verfügung stehen – sondern erst ein knappes Jahr später. Einen entsprechenden Bericht der ARD bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag.

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Rechnungshof: Rüstungsbeschaffung nur wo nötig – dann gibt’s mehr Spielräume

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Der Bundesrechnungshof (BRH) gilt vielen in der Bundeswehr als Angst- oder Lieblingsgegner: Die Prüfbehörde, so ein oft geäußerter Vorwurf, schaue nur auf Einsparpotenziale und Effizienz im Haushalt, anstatt gerade bei Streitkräften auf deren besondere Bedingungen und auf Effektivität statt Effizienz zu achten. Die Bundeswehr kommt natürlich auch in den diesjährigen BRH-Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes prominent vor (mehr dazu unten). Deshalb habe ich die Veröffentlichung dieser Bemerkungen am (heutigen) Dienstag genutzt, um BRH-Präsident Kay Scheller mal exemplarisch nach

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