Monat: Juni 2018

Fürs Archiv: Verlängerte Mandate für Kosovo, EUNAVFOR MED und UNIFIL

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Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend, ein bisschen später als geplant, drei Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen verlängert. Zum späteren Wiederfinden: • KFOR im Kosovo Neues Mandat :  Bundestagsdrucksache 19/2384 (Meldung zum Kabinettsbeschluss hier) Abstimmungsergebnis: 508 Ja, 136 Nein, 4 Enthaltungen (Ablehnung von AfD und Linke sowie einigen Grünen-Abgeordneten, sonst Zustimmung) • EUNAVFOR MED / Mittelmeer Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2381 (Meldung zum Kabinettsbeschluss hier) Abstimmungsergebnis: 445 Ja, 210 Nein, 2 Enthaltungen (Zustimmung von CDU/CSU, SPD mit drei

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Maas: „Investitionen in Ausrüstung sind noch lange keine Aufrüstung“

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Nicht nur fürs Archiv: Die Grundsatzrede von Außenminister Heiko Maas Mut zu Europa ist unter vielen Gesichtspunkten interessant – und weil hier vor allem der Aspekt Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Vordergrund steht: Dazu hatte der SPD-Politiker einige recht grundlegende Aussagen. Die auch aus der derzeitigen Koalition von Union und Sozialdemokraten nicht so oft in der Klarheit zu hören sind. Um nur zwei Dinge herauszugreifen: Die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagene Europäische Verteidigungsinitiative befürwortet Maas ausdrücklich. Nun gut, das tun

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Bundestag billigt neue Bundeswehr-Drohnen – und setzt neue Hürden für Bewaffnung (neu: Vertrag)

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Nach Jahren des politischen Streits hat der Bundestag die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr gebilligt, die auch bewaffnet werden können – und zugleich für die Beschaffung der Bewaffnung neue Hürden aufgestellt. Der Haushaltsausschus des Bundestages stimmte am (heutigen) Mittwoch dem Plan der Streitkräfte zu, für die nächsten neun Jahre unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP zu leasen. In einem so genannten Maßgabebeschluss wurde der Kauf von Waffen für das System und die Ausbildung deutscher Soldaten an diesen Waffen

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Noch eine Veränderung an der BMVg-Spitze: von der Leyen entlässt dienstältesten Abteilungsleiter

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Der Umbau an der Spitze des Verteidigungsministeriums, den Ministerin Ursula von der Leyen bei ihrem erneuten Amtsantritt begonnen hatte, war entgegen dem äußeren Anschein mit der vorzeitigen Entlassung der Abteilungsleiterin für Infrastruktur nicht abgeschlossen: Der derzeitige Abteilungsleiter Recht, Dieter Weingärtner, wird zum September in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Das bestätigte der Jurist am (heutigen) Dienstag auf Anfrage von Augen geradeaus!. Als Nachfolger ist der bisherige Leiter des Leitungsstabes, Andreas Conradi, vorgesehen.

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Deutsch-französischer Kampfpanzer-Demonstrator: Hier kommt der Leoclerc

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Vive le Leoclerc, hatte ich vor vier Jahren etwas flapsig getitelt, als der Zusammenschluss der beiden Panzerunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) aus Deutschland und Nexter aus Frankreich angekündigt wurde – orientiert an den Kampfpanzern Leopard (Deutschland) und Leclerc (Frankreich). Auf der Rüstungsmesse Eurosatory in Paris war es am (heutigen) Montag so weit: Das gemeinsame Unternehmen, das als KNDS firmiert, präsentierte den Demonstrator eines neuen europäischen Kampfpanzers. Der heißt natürlich nicht Leoclerc, sondern European Main Battle Tank: EMBT – First step towards

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Mehr europäische Verteidigung? Bleibt noch vage (Zusammenfassung, mehr Material)

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Nach der offenkundig gewordenen Spaltung des Westens beim G7-Treffen in Kanada am vergangenen Wochenende ist viel die Rede davon, dass die Europäer jetzt zustammenstehen und mehr tun müssen. Zum Beispiel auch bei der Verteidigung. Dazu hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Rückkehr aus Kanada zwar recht eindeutig bekannt – aber was das praktisch bedeutet, ist viel weniger klar. Die Kanzlerin äußerte sich am (gestrigen) Sonntagabend sehr ausführlich in der ARD-Sendung Anne Will; ihre Aussagen zur Verteidigungspolitik:

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Deutsche Panzersoldaten (erneut) Sieger bei der „Strong Europe Tank Challenge“ (Korrektur)

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Fürs Protokoll: Die Bundeswehr hat bei dem Panzer-Wettbewerb Strong Europe Tank Challenge [KORREKTUR: so heißt der richtig; nicht Strong European … ] auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr in Bayern erneut den ersten Platz belegt. Das Team der dritten Kompanie des Panzerbataillons 393 aus Bad Frankenhausen setzte sich gegen den Vorjahressieger Österreich und die Mannschaften aus den USA, Schweden, Polen, Frankreich, Großbritannien und der Ukraine durch, wie die Bundeswehr auf ihrer Facebook-Seite mitteilte. Im vergangenen Jahr hatten sich die Panzersoldaten der Bundeswehr

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Neues NATO JSEC in Ulm: Sag‘ nicht Logistikkommando

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Die NATO-Verteidigungsminister haben am (gestrigen) Donnerstag in Brüssel, wie erwartet, die Aufstellung von zwei neuen Kommandos der Allianz beschlossen. Ein neues Joint Force Command in Norfolk im US-Bundesstaat Virgina soll im Krisen- und Kriegsfall den Nachschub an Truppen und Material über den Atlantik organisieren; in Europa gibt es für diese Organisation ein neues Joint Support Enabling Command (JSEC), das die Bundeswehr in Ulm aufbauen wird.

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Bundeswehr-Training auf ADAC-Hubschraubern: Keine gelben Flieger

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Viel Häme hatte die Bundeswehr einstecken müssen, als vor gut fünf Monaten bekannt wurde, dass die Streitkräfte für das Training von Hubschrauberpiloten Helikopter beim ADAC angemietet haben. Bundeswehrpiloten, die wegen Materialmangels bei der Truppe in gelben Rettungshubschraubern durch die Gegend donnern müssen, so war die öffentliche Wahrnehmung. Verteidigungsministerium und Bundeswehr reagierten darauf nur sehr zurückhaltend – schon die Tatsache, dass nicht etwa gelbe Maschinen, sondern eigens dafür von der ADAC-Technik-Tochterfirma beschaffte und in Militärfarben lackierte Helikopter dafür eingesetzt werden, ging

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