Monat: Juni 2018

Ende des deutschen Hubschrauber-Einsatzes in Mali – Die Ablösung kommt erst noch

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Mit dem (heutigen) 30. Juni hat die Bundeswehr die Einsätze ihrer Hubschrauber in Mali offiziell beendet. Nachdem die Tiger-Kampfhelikopter (Foto oben) bereits Mitte Juni ihre letzten Einsatzflüge absolviert hatten und nach Deutschland zurück verlegt wurden, galt nun auch für die NH90-Transporthubschrauber end of mission. Damit bleibt Deutschland exakt bei seiner Zusage an die Vereinten Nationen, für deren MINUSMA-Mission in Mali die Helikopter eingesetzt wurden. Die angekündigte Ablösung durch Hubschrauber aus Kanada und El Salvador lässt dagegen noch auf sich warten.

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US-Truppen raus aus Deutschland? Ein Blick auf die Fakten

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Wie aufgeheizt und bisweilen irrational die Stimmung gerade in Deutschland vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel in knapp zwei Wochen ist, macht am (heutigen) Samstag die öffentliche Reaktion auf eine – bislang exklusive und nicht bestätigte – Meldung der Washington Post deutlich: US-Präsident Donald Trump, so heißt es in vielen deutschen Wiedergaben des Berichts, drohe mit dem Abzug der US-Truppen aus Deutschland. Die Reaktionen zeigen ein paar typische Denkmuster und daraus abgeleitete Folgerungen:

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Zur Dokumentation: Merkels Regierungserklärung zum NATO-Gipfel

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel heute und morgen sowie zum NATO-Gipfel im Juli abgegeben. Im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen ihre Aussagen zum EU-Gipfel; damit es nicht ganz hinten runterfällt, hier zur Dokumentation die Passage zum Gipfel der Allianz. (Angesichts des Umfangs stelle ich das nicht in den Sammel-Thread zum NATO-Gipfel). Die Aussagen im Wortlaut (nach dem vorläufigen Plenarprotokoll des Bundestages) einschließlich der Zusage zu den Verteidigungsausgaben für 2014:

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Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die Rüstung

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Nach den letzten parlamentarischen Gesprächen über den Bundeshaushalt für dieses Jahr (der hat sich ja wegen der langwierigen Regierungsbildung arg verzögert) haben die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen, Eckardt Rehberg (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) am (heutigen) Donnerstag die Ergebnisse der so genannten Bereinigungssitzung in der vorangegangenen Nacht vorgestellt. Große Veränderungen im Verteidigungshaushalt gibt es da nicht (die werden erst für 2019 und die Folgejahre ein Thema), aber eine Neuerung: Das Verteidigungsministerium kann künftig eine Rücklage von einer halben Milliarde

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Sanierungsfall Gorch Fock: Mehr zu den steigenden Kosten

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Dass die Sanierung der Gorch Fock, des Segelschulschiffs der Deutschen Marine, immer teurer wird und immer mehr schlimme Überraschungen auftauchen, zeichnet sich seit einigen Monaten ab. Inzwischen, so berichtet der Norddeutsche Rundfunk, will da auch der Bundesrechungshof mal genauer reinschauen. Mehr Einzelheiten zu den Kosten und den Problemen – Masten und Rahen sind auch Schrott – stehen in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Die ist inzwischen auf der Bundestags-Webseite nachlesbar: Drucksache 19/2908: Sanierung des Segelschulschiffs

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Sammler: Vor dem NATO-Gipfel (Nachtrag: 4×30)

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Am 11. und 12. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO zu ihrem nächsten Gipfel im neuen Hauptquartier der Allianz in Brüssel – und vor allem die europäischen Mitglieder der Allianz sehen diesem Treffen nicht mit ungetrübter Vorfreude entgegen: Nach dem etwas, nun, erratischen Verhalten von US-Präsident Donald Trump bei und nach dem G7-Gipfel in Kanada Anfang Juni gibt es eine gewisse Besorgnis, wie sich Trump beim NATO-Gipfel verhalten wird und wie sich das auf das Bündnis auswirken

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Europäische Interventionsinitiative: Deutschland tritt Macrons Idee bei (Neufassung, mit LoI)

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Am Rande des Treffens der Außen- und Verteidigungsminister der EU haben die Chefs der Wehrressorts aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Portugal und Spanien am (heutigen) Montag in Brüssel Luxemburg die Absichtserklärung für eine Europäische Interventionsinitiative unterzeichnet. Das hatte sich ja eine Weile verzögert, formal aus dem Grund, dass in Spanien eine neue Regierung abgewartet werden musste. Die Unterzeichnung teilte das deutsche Ministerium (zunächst) nur recht kurz in einem Satz auf seiner Webseite mit. Diese Absicht, eine gemeinsame

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TV-Tipp: Einsatz in Mali

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Eine Langzeitbeobachtung eines Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz, im ZDF, in der beliebten Sendereihe 37 Grad – und dann auch noch zu einer guten Sendezeit: Allein das ist schon ein Grund, für den (morgigen) Dienstag diesen TV-Tipp hier zu geben. Einsatz im Wüstensand heißt der Film über einen Oberleutnant der Gebirgsjäger im Blauhelmeinsatz bei der UN-Mission MINUSMA in Mali, der am 26. Juni um 22.15 Uhr ausgestrahlt wird.

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Manöver-Unfall auf der ‚Sachsen‘: Gezündeter Flugkörper blieb an Bord (Nachtrag: Video)

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Fürs Archiv: Auf der Fregatte Sachsen ist es bei einem Übungsschießen vor Nord-Norwegen zu einem Zwischenfall gekommen: Ein Flugkörper Standard Missile 2, der mit dem Vertical Launch System verschossen werden sollte, zündete zwar – aber der Flugkörper startete nicht und brannte an Bord aus. Zwei Besatzungsmitglieder wurden, so heißt es, stressverletzt, seien aber wieder dienstfähig. Am Schiff entstand sichtbarer Materialschaden. Von der Marine-Webseite*: Während eines Flugkörperschießens hat es auf der Fregatte „Sachsen“ am 21. Juni eine Fehlfunktion gegeben: Der Antrieb

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