Ende des deutschen Hubschrauber-Einsatzes in Mali – Die Ablösung kommt erst noch

Mit dem (heutigen) 30. Juni hat die Bundeswehr die Einsätze ihrer Hubschrauber in Mali offiziell beendet. Nachdem die Tiger-Kampfhelikopter (Foto oben) bereits Mitte Juni ihre letzten Einsatzflüge absolviert hatten und nach Deutschland zurück verlegt wurden, galt nun auch für die NH90-Transporthubschrauber end of mission. Damit bleibt Deutschland exakt bei seiner Zusage an die Vereinten Nationen, für deren MINUSMA-Mission in Mali die Helikopter eingesetzt wurden. Die angekündigte Ablösung durch Hubschrauber aus Kanada und El Salvador lässt dagegen noch auf sich warten. weiterlesen

US-Truppen raus aus Deutschland? Ein Blick auf die Fakten

Wie aufgeheizt und bisweilen irrational die Stimmung gerade in Deutschland vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel in knapp zwei Wochen ist, macht am (heutigen) Samstag die öffentliche Reaktion auf eine – bislang exklusive und nicht bestätigte – Meldung der Washington Post deutlich: US-Präsident Donald Trump, so heißt es in vielen deutschen Wiedergaben des Berichts, drohe mit dem Abzug der US-Truppen aus Deutschland.

Die Reaktionen zeigen ein paar typische Denkmuster und daraus abgeleitete Folgerungen: weiterlesen

Zur Dokumentation: Merkels Regierungserklärung zum NATO-Gipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel heute und morgen sowie zum NATO-Gipfel im Juli abgegeben. Im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen ihre Aussagen zum EU-Gipfel; damit es nicht ganz hinten runterfällt, hier zur Dokumentation die Passage zum Gipfel der Allianz.

(Angesichts des Umfangs stelle ich das nicht in den Sammel-Thread zum NATO-Gipfel). Die Aussagen im Wortlaut (nach dem vorläufigen Plenarprotokoll des Bundestages) einschließlich der Zusage zu den Verteidigungsausgaben für 2014: weiterlesen

Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die Rüstung

Nach den letzten parlamentarischen Gesprächen über den Bundeshaushalt für dieses Jahr (der hat sich ja wegen der langwierigen Regierungsbildung arg verzögert) haben die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen, Eckardt Rehberg (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) am (heutigen) Donnerstag die Ergebnisse der so genannten Bereinigungssitzung in der vorangegangenen Nacht vorgestellt. Große Veränderungen im Verteidigungshaushalt gibt es da nicht (die werden erst für 2019 und die Folgejahre ein Thema), aber eine Neuerung: Das Verteidigungsministerium kann künftig eine Rücklage von einer halben Milliarde Euro für Rüstungsinvestitionen bilden. weiterlesen

Sanierungsfall Gorch Fock: Mehr zu den steigenden Kosten

Dass die Sanierung der Gorch Fock, des Segelschulschiffs der Deutschen Marine, immer teurer wird und immer mehr schlimme Überraschungen auftauchen, zeichnet sich seit einigen Monaten ab. Inzwischen, so berichtet der Norddeutsche Rundfunk, will da auch der Bundesrechungshof mal genauer reinschauen.

Mehr Einzelheiten zu den Kosten und den Problemen – Masten und Rahen sind auch Schrott – stehen in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Die ist inzwischen auf der Bundestags-Webseite nachlesbar:

Drucksache 19/2908: Sanierung des Segelschulschiffs Gorch Fock

Eine Kern-Passage (nur die Antworten): weiterlesen

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