Monat: Juni 2018

Oberlandesgericht sieht Franco A. zur Anschlägen „noch nicht fest entschlossen“

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Der Bundeswehr-Oberleutnant Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und  Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund geplant haben soll, muss sich nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main nicht wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor dem Staatsschutzsenat des Gerichts verantworten. Für diesen Vorwurf fehle ein hinreichender Tatverdacht, teilte das Gericht am (heutigen) Donnerstag mit. Wegen der weiteren Vorwürfe gegen den Offizier soll ein Verfahren vor dem Landgericht Darmstadt eröffnet werden. Die Bundesanwaltschaft hatte dem 29-jährigen vorgeworfen, einen solchen schweren Anschlag

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Erinnerung an den D-Day: Auch deutsche Fallschirmjäger dabei

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Vor 74 Jahren begann die Invasion der Allierten in der Normandie, die das Ende des von Deutschland begonnenen Zweiten Weltkriegs einläutete. Zur Erinnerung daran gab und gibt es auch in diesem Jahr zahlreiche Gedenken, aber auch symbolträchtige Aktionen der damaligen Gegner: Am vergangenen Sonntag sprangen bei Ste. Mère Eglise rund 600 Fallschirmjäger aus den USA, Frankreich, Australien, Niederlande und Belgien sowie aus Deutschland und Rumänien ab. Die Bundeswehr war mit Fallschirmjägern der Luftlandebrigade 1 beteiligt (Foto oben).

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Snap Drill: Alarmübung für Schwedens Heimwehr

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Am Vorabend des (heutigen) Nationalfeiertages 6. Juni hat Schweden in einer unangekündigten Alarmübung seine gesamten Heimatschutztruppen mobilisiert. Erstmals seit mehr als 40 Jahren wurden am (gestrigen) Dienstag alle rund 22.000 Angehörigen der 40 Heimatschutzbataillone (Hemvärnet) aufgerufen, sich freiwilig zu dieser Übung zu melden, wie das schwedische Militär auf seiner Webseite mitteilte.

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DroneWatch: Routinebesuch – Global Hawk über dem Baltikum

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Inzwischen scheint es Routine: Die Global Hawk-Aufklärungsdrohnen der USA ziehen offensichtlich regelmäßig über dem Baltikum ihre, pardon, Kreise, um an der Nordostflanke der NATO Erkenntnisse über die russischen Streitkräfte zu sammeln. Jedenfalls sind auf den Flugradar-Webseiten immer wieder die Transponderdaten der Riesendrohne zu sehen, wie am (heutigen) Dienstag über Litauen nahe der russischen Exklave Kaliningrad. Vor ein paar Tagen war ein solcher Global Hawk über Estland geflogen, da an der Grenze zu Russland:

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Merkel und Macrons Interventions-Initiative: Vorsichtige Annäherung?

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… Bei seiner viel beachteten Rede an der Sorbonne im September vergangenen Jahres hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etliche Vorschläge für den weiteren Weg Europas vorgelegt. Darunter auch einen zur Verteidigungspolitik, den Macron selbst als European Intervention Initiative bezeichnete. Aus deutscher Sicht schien das immer ein bisschen nachrangig gegenüber den Bemühungen der EU für eine Verteidigungsunion (die unter dem etwas sperrigen Begriff PESCO bekannt sind). Vielleicht hing und hängt das auch damit zusammen, dass der Begriff Intervention hierzulande ungern gebraucht

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Noch ’ne NATO-Eingreiftruppe? Nicht so ganz. (Nachtrag)

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Ein klein wenig bin ich (wie vielleicht auch noch andere) am heutigen Samstagmorgen aufgeschreckt, als ich die Online-Meldung der Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) von einer geplanten neuen Eingreiftruppe der NATO las: Das Bündnis plant, einen neuen Bereitschafts-Pool von rund 30.000 Soldaten aufzubauen, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein sollen.

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