Monat: Mai 2018

Merkel bei der Bundeswehrtagung: Der Schwerpunkt sind internationale Krisen

Wenn die Bundeskanzlerin bei der Bundeswehrtagung vor Generalen und Admiralen redet, ist das nie nur eine Rede an die Streitkräfte alleine: Sie gilt, das sagte Angela Merkel zwischendurch auch selbst, ebenso der Öffentlichkeit und den politischen Partnern. Deshalb lohnt sich ein genauerer Blick auf das, was die Regierungschefin am (heutigen) Montag bei dieser Rede in Berlin eigentlich gesagt – und was sie eben nicht gesagt hat.

Weiterlesen

Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant

Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Bundeswehrtagung in Berlin am (heutigen) Montag. Während die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Generalen und Admiralen keine konkreten Zahlen für die künftigen Verteidigungsausgaben nannte, tat die Ministerin genau das: Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gipfel im Juli das Ziel melden, für das Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzupeilen. Für die Bundeswehr intern von Interesse: Die Materialprobleme schon bei der Bestückung der

Weiterlesen

Dokumentation – Merkel bei der Bundeswehrtagung: „Plötzlich sind wir in Afrika“ (Nachtrag: Transkript)

Als erste Dokumentation zur Bundeswehrtagung am (heutigen) Montag: Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Nachhören. (Spoiler: sie sagt wenig dazu, auf welchen Haushalt die Bundeswehr künftig bauen kann – auch wenn sie die Notwendigkeit einer „auftragsgerechten Ausstattung“ betont. Und spricht wenig über Landes- und Bündnisverteidigung, aber viel über die Bedeutung von Auslandseinsätzen.) Die Rede im O-Ton:     Das Transkript der Rede:

Weiterlesen

Ab Montagabend vorübergehend zu hier: Das Blog muss in die Inst

Bei augengeradeaus.net sind Wartungsarbeiten nötig. Deshalb wird hier am (heutigen) Montagabend in den Wartungsmodus umgeschaltet; bis in den (morgigen) Dienstag hinein wird es dann zeitweise hier gar nichts geben. Wie lange das dauern wird, ist im Moment nicht genau zu sagen. Aber natürlich wird, wenn es in der Zeit etwas Aktuelles geben sollte, der Betrieb weitergehen: auf augengeradeaus.wordpress.com. Ich bitte um Verständnis.

Weiterlesen

Merkel betont Bedeutung von Bundeswehr-Auslandseinsätzen für deutsche Sicherheit

Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet am kommenden Montag die so genannte Bundeswehrtagung, ein Treffen der Spitze des Verteidigungsministeriums mit Generalen und Admiralen, in Berlin. Im Vorfeld hat sich die Regierungschefin in ihrem wöchentlichen Podcast (der ja ein Video ist) zum Thema Bundeswehr und Auslandseinsätze zu Wort gemeldet. Das Video gibt es zum Anschauen hier; zur Dokumentation der Text:

Weiterlesen

Maas sagt Balten weiteres Bundeswehr-Engagement zu – aber keine Ausweitung

Fürs Archiv: Außenminister Heiko Maas hat sich am (heutigen) Freitag mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten getroffen. Dabei sagte der deutsche Ressortchef den baltischen NATO-Partnern zu, dass Deutschland seine Unterstützung im Rahmen der in der Allianz vereinbarten enhanced Forward Presence beibehalten, aber nicht ausweiten werde.

Weiterlesen

Bundeswehr & re:publica – Fake News vom Soldatensender?

Die Aktion der Bundeswehr anlässlich der Internet-Konferenz re:publica hat hier und weiterhin in etlichen Diskussionen auf Facebook und Twitter die Wogen hochschlagen lassen. Am Rande dieser Debatte – und zwar dadurch ausgelöst, aber weit darüber hinaus gehend – stellt sich inzwischen die Frage, ob ein offizieller Social-Media-Kanal des Verteidigungsministeriums mit einer Falschmeldung die Debatte im Sinne des Ministeriums angeheizt hat. Es geht um den oben abgebildeten Post des Bundeswehr-Betreuungssenders Radio Andernach auf dessen Facebook-Seite am 2. Mai, dem Tag der

Weiterlesen

Fürs Archiv: Siegesparade auf dem Roten Platz 2018

Fürs Archiv und vielleicht zum späteren Nachschauen: Ein Video-Zusammenschnitt der Parade auf dem Roten Platz in Moskau am 9. Mai 2018 zum Jahrestag des Sieges über Deutschland im Zweiten Weltkrieg. (Diese jährliche Parade und vor allem die dort aufgefahrenen Waffensysteme sind sonst immer ein wichtiger Teil der politischen Berichterstattung; am heutigen 9. Mai ist das aus nachvollziehbaren Gründen nicht so und die Parade findet vergleichsweise wenig Beachtung)

Weiterlesen