Monat: Mai 2018

Rechnungshof zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: Alles noch ein bisschen schlimmer (m. Nachtrag)

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Der Bundesrechnungshof hat in dieser Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestages seine übliche Analyse des Verteidigungshaushalts zugeschickt – zur Begleitung der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018. Die Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Prüfbehörde kommen für die Leser hier nicht vollkommen überraschend: Die Berichte des Verteidigungsministeriums zur materiellen Lage und vor allem zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte seien an vielen Stellen nicht aussagekräftig und gäben kein realistisches Bild der Bundeswehr ab,  heißt es in dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt. Der Rechnungshof bezieht sich

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Flugzeugabschuss über der Ukraine: Flugkörper führt zu russischer Einheit, Zeugen gesucht (Update)

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Der andauernde Konflikt im Osten der Ukraine ist hierzulande in der Wahrnehmung kaum noch präsent – obwohl die Auseinandersetzungen anhalten. Auch der Abschuss eines malaysischen Passagierflugzeugs am 17. Juli 2014 über der Ostukraine, bei dem alle 298 Menschen an Bord starben, scheint lange her. In den Untersuchungen zu diesem Abschuss hat jetzt ein internationales Ermittlerteam weitere Ergebnisse vorgelegt: Die Spuren deuten zu einer Einheit der russischen Streitkräfte. Jetzt suchen die Ermittler nach Zeugen.

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Das BMVg entdeckt die DSGVO: Formular, Schutzbereich 2

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  Das hier oben ist ein Symbolbild: In den vergangenen Tagen habe ich, wie vermutlich viele Leser auch, zahlreiche Mails erhalten mit der Bitte, zum Inkrafttreten der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die Zustimmung zur weiteren Speicherung in Verteilerlisten zu geben. Im Regelfall ist das ein Klick, vielleicht auch ein Link auf eine Webseite, auf der man die Einigung erteilen kann. Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung läuft das ein bisschen anders. Wie schon bei den Sturmhauben oder beim Korruptions-Osterhasen lassen sich

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Militärische Personalstärke im April: Wieder ein bisschen runter

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Die Bundeswehr ist wieder ein Stück kleiner geworden: Die jüngsten Zahlen zur militärischen Personalstärke der deutschen Streitkräfte bestätigen den Trend der vergangenen Monate, dass es derzeit keinen Trend gibt. Die Truppe bleibt immer so  knapp unter 180.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten (die Zahl von 183.000, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Bundeswehrtagung nannte, war einschließlich der rechnerischen Reservistenstellen). Im April umfasste die Bundeswehr 178.950 aktive Soldatinnen und Soldaten, nach 179.496 im März (und im Februar waren es noch

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https und ähnliches: Auch hier jetzt DSGVO

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Vermutlich dürfte inzwischen kaum noch jemand in Deutschland nicht mitbekommen haben, dass vom kommenden Freitag an die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt und damit jeder im Internet Publizierende, also auch das Ein-Mann-Unternehmen Augen geradeaus!, sich damit auseinandersetzen muss. Das vergangene lange Pfingstwochenende habe ich nicht nur – auch wenn das so scheinen mag – zur Erholung genutzt, sondern zeitweise auch dafür, die letzten Arbeiten an diesem Blog im Hinblick auf die neuen Datenschutzregeln zu erledigen.

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Fürs Archiv: Die britische Sicht auf den Cyber-Krieg

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Fürs Archiv, zum Nachlesen und – hören: Der Chief of Defence Intelligence (was wäre denn die adäquate deutsche Position?) im britischen Verteidigungsministerium, Air Marshal Phil Osborn, hat sich am (gestrigen) Freitag im Royal United Services Institute (RUSI) in London zum Thema Cyberwar geäußert, auch wenn das ja so nicht heißt, sondern Intelligence and Information Advantage in a Contested World. Die Rede oben im verlinkten Video zum Anschauen und hier zum Nachlesen, eine Kernpassage aus meiner Sicht: Depending on opposition capability

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Gedenken an Veteranen der Bundeswehr: Im Keller

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Irgendwo in einer Aktenablage im Bereich des Verteidigungsministeriums – gerüchteweise heißt es, im Keller des Zentrums Innere Führung in Koblenz – lagern rund 10.000 Veteranenabzeichen der Bundeswehr. Sie wurden unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière beschafft, aber niemals ausgegeben – weil sich Ministerium, Bundeswehr und die diversen Verbände bis heute nicht darauf verständigen konnten, wie denn die Definition eines Veteranen der Bundeswehr aussehen soll.

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Somalia vor 25 Jahren: Der erste bewaffnete Auslandseinsatz der Bundeswehr

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Der 16. Mai 1993 war für die Meisten in der zentralsomalischen Stadt Belet Huen ein ganz normaler Tag. Die Stadtbevölkerung und die Nomaden in der Umgebung gingen ihren Geschäften nach, die Fallschirmjäger der kanadischen Armee bereiteten ihren Abzug aus dem Einsatz der Vereinten Nationen in dem ostafrikanischen Land vor, die italienischen Bersaglieri kochten am Rande des kleinen Feldflughafens außerhalb der Stadt auf der mitgebrachten caffetiera ihren Espresso. Für die Bundeswehr war es ein besonderer Tag. Auf der staubigen, unbefestigten Piste

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Kampf der Korruption: Kein Schoko-Osterhase für die ‚Bonn‘

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Im Kampf gegen die Korruption hält sich das Bundesministerium der Verteidigung exakt an die Vorschriften. Der Versuch des Freundeskreises des Einsatzgruppenversorgers Bonn der Deutschen Marine, der Besatzung zu Ostern einen Schokoladenhasen in Übergröße zukommen zu lassen, wurde gemäß der Dienstvorschrift A-2100/20 Durchführung der „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Tätigkeiten des Bundes durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkungen) ordnungsgemäß gestoppt: Ein solches Geschenk, so beschied die Rechtsabteilung des Ministeriums, sei unzulässiges Sponsoring durch Privatpersonen.

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