Monat: Mai 2018

Weniger Auslandseinsätze? Bitte nicht, argumentieren Wissenschaftler

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In der Debatte über die Schwerpunkte, die Deutschland bei seinen Streitkräften künftig setzen soll, scheint derzeit das Pendel mit sehr deutscher Gründlichkeit von einem Extrem zum anderen auszuschlagen: Galten über Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr als die wichtigste Aufgabe und sogar als strukturbestimmend, rückt seit einigen Jahren wieder die Landes- und Bündisverteidigung in den Vordergrund. Und bisweilen wird das so verstanden, dass ein (Wieder)Aufwachsen der Fähigkeiten für diese Verteidigungsaufgaben mit weiteren – oder gar ausgeweiteten – Auslandseinsätzen nicht in Übereinstimmung zu

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Neue Abteilungsleiterin für Infrastruktur im BMVg (mehr Details)

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Fürs Archiv: Der personelle Umbau, den Verteidigungsministerin Ursula von Leyen nach dem erneuten Amtsantritt eingeleitet hatte, ist jetzt praktisch abgeschlossen. Am (heutigen) Mittwoch übernahm die Ministerialrätin Barbara Wießalla (Foto oben l.), bisher in der Personalabteilung des Ministeriums tätig, die Leitung der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) von der bisherigen Abteilungsleiterin Alice Greyer-Wieninger.

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Bundeskabinett schlägt Verlängerung von Mittelmeer-Einsätzen vor

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch neben einer Fortführung des Kosovo-Einsatzes die Verlängerung von zwei Missionen der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. Sowohl die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Mission EUNAVFOR MED, Operation Sophia, als auch an der UN-Mission vor dem Libanon sollen ein weiteres Jahr fortgeführt werden. Beide Mandate, die gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, müssen noch vom Bundestag gebilligt werden.

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Jetzt offiziell: Neue Planung für Schließung von Bundeswehr-Liegenschaften

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Gut sechseinhalb Jahre nach dem Stationierungskonzept für die Bundeswehr mit zahlreichen Standortschließungen, das der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Oktober 2011 vorgelegt hatte, hat das Ministerium die Liste überarbeitet: Einige Liegenschaften soll die Bundeswehr entgegen der bisherigen Planung behalten, bei einigen verschiebt sich die Rückgabe, und bei einigen weiteren werden die Pläne noch einmal überprüft. Die Liste mit den abweichenden Planungen veröffentlichte das Ministerium am (heutigen) Mittwoch, die Liste hier und vorsorglich auch noch mal hier als Datei: Aktualisiert:

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Einsatz im Kosovo soll ins 20. Jahr gehen (Update)

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Der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission im Kosovo, soll ins 20. Jahr gehen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des im Sommer 1999 beschlossenen Einsatzes. Die Personalobergrenze soll wie bisher bei 800 Soldatinnen und Soldaten bleiben; derzeit sind gut 400 deutsche Soldaten in dem Land, der früheren serbischen Provinz, im Einsatz. Das neue, allerdings inhaltlich gegenüber dem Vorjahr praktisch unveränderte Mandat geht jetzt dem Bundestag zur Billigung zu.

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DroneWatch: Koalition nimmt neuen Anlauf für Heron TP

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Nachdem die SPD im Sommer vergangenen Jahres überraschend die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr gestoppt hatte, unternimmt die neue Regierungskoalition aus Union und SPD planmäßig einen neuen Anlauf für dieses Projekt. Dem Haushaltsausschuss des Bundestages, der die Ausgabe billigen muss, ging in dieser Woche die Vorlage für das auf neun Jahre angelegte Leasing israelischer Drohnen vom Typ Heron TP (Foto oben) zu. Einschließlich vorgesehener Einsätze in bis zu zwei Einsatzgebieten werden die Kosten deutlich über einer Milliarde Euro liegen.

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In Zeiten des Mangels: Kommandoübergabe bei der Luftwaffe

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Die Luftwaffe hat einen neuen Inspekteur: Generalleutnant Ingo Gerhartz, bisher stellvertretender Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im Verteidigungsministerium, übernahm am (heutigen) Dienstag das Amt von Generalleutnant Karl Müllner, der nach sechs Jahren an der Spitze der Teilstreitkraft aus dem Dienst scheidet. Das ist eigentlich mehr oder weniger nur eine Personalie (die ich auch hier schon mal berichtet habe); in Zeiten von beklagenswerten Klarständen bei Flugzeugen, Ersatzteilmangel und Problemen mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr empfiehlt es sich, darüber hinaus mal genauer hinzuhören.

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Der Schoko-Osterhase ist nur die Spitze des Eisbergs

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Erst mal entschuldige ich mich für den hinkenden Vergleich das schiefe Bild das Wortspiel oben; zur Sache: Nachdem ich kürzlich die über entschiedene Korruptions-Abwehr des Verteidigungsministeriums angesichts des rechtswidrigen Sponsoring mittels Osterhasen für den Einsatzgruppenversorger Bonn berichtet hatte, hat der Wehrbeauftragte des Bundestages einen weitaus umfangreichen Fall aufgedeckt. In seiner monatlichen Kolumne für das Magazin der katholischen Soldatenseelsorge griff Hans-Peter Bartels nicht nur den Schokohasen auf, sondern verwies auf einen Sponsoring-Versuch des Fußballclubs Hertha BSC Berlin beim Einsatzgruppenversorger Berlin: Ein

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Polen will US-Panzerdivision – und bietet zwei Milliarden Dollar

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Polen setzt sich dafür ein, dass eine US-Panzerdivision dauerhaft in Polen stationiert wird – und ist bereit, für Infrastruktur und weitere Kosten bis zu zwei Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Ein entsprechender Vorschlag aus dem Verteidigungsministerium in Warschau wurde am Wochenende durch das polnische Online-Portal Onet bekannt: While Poland recognizes and commends the significant lengths the United States has taken to strengthen the bilateral relationship and foster greater collective security, it likewise believes that together, the United States and Poland can

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