Monat: Mai 2018

re:publica & Bundeswehr – Wenn die Staatsmacht David spielt

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Die re:publica, eine vereinfacht gesprochen Internet-Messe/Ausstellung/Treffen in Berlin, besuche ich regelmäßig seit ihrem Start vor mehr als zehn Jahren. Ich war als Besucher da, als Journalist und auch schon mal als Redner. Am (heutigen) Mittwoch, dem ersten Tag der re:publica 2018, fand ich es wichtiger, den Beschlüssen des Bundeskabinetts zum Haushalt und damit auch zum Verteidigungsetat nachzugehen und habe deshalb ein Randereignis der rp18 verpasst, das in den sozialen Medien heute hohe Wellen schlug: Die Guerilla-Protestaktion der Bundeswehr vor dem

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Kampf um den Haushalt: Verteidigung und Entwicklung gegen Scholz (m. Nachtrag)

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Dass einzelne Ressorts der Bundesregierung nicht so recht zufrieden sind mit dem, was sie für ihr Ministerium in den Haushaltsverhandlungen mit dem Finanzminister herausholen, ist nichts ungewöhnliches und passiert praktisch jedes Jahr. Der erste Haushaltsbeschluss der (neuen) großen Koalition ist da allerdings eine verschärfte Form dieser Auseinandersetzung: Sowohl das Verteidigungs- als auch das Entwicklungsministerium machen öffentlich Front gegen die Haushaltspläne, die Finanzminister Olaf Scholz vorgelegt hat und die das Bundeskabinett am (heutigen Mittwoch beschlossen hat.

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Kaum kampfbereite Eurofighter (Nachtrag: BMVg)

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Fürs Archiv und zum Nachlesen: Die Luftwaffe hat, so berichtet Spiegel Online am (heutigen) Mittwoch, vier kampfbereite Eurofighter. Das ist nicht, und das ist bedeutsam, das gleiche wie flugbereite Eurofighter: Wegen Problemen mit dem Selbstschutzsystem funktionierten nur acht der 81 Maschinen im so genannten Verfügungsbestand, Lenkflugkörper für den Luftkampf (leider nicht angegeben, welche gemeint sind), gebe es nur eine Handvoll, die nur für vier Maschinen ausreichten.

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Wie jedes Jahr: re:publica low ops

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Wie jedes Jahr, so auch jetzt: Die re:publica steht bevor, und da werde ich mich die kommenden Tage rumtreiben. Bildungsurlaub für Blogger sozusagen. Deshalb wird es hier voraussichtlich etwas ruhiger. (Auch wenn das am morgigen Mittwoch nicht ganz so klappen wird. Da steht nämlich im Bundeskabinett der Haushalt an, mit schon angemeldetem Protest des Verteidigungsministeriums. Darum werde ich mich dann doch kümmern.)

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Afghanistan: 35.000 Sicherheitskräfte weniger als vor einem Jahr

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Neben den fast täglichen Horrormeldungen aus Afghanistan (wie dem Anschlag am gestrigen Montag, der offensichtlich gezielt Journalisten galt), empfiehlt sich auch ein Blick auf die längerfristigen Trends am Hindukusch. Und der sieht gerade beim Thema Sicherheit nicht gut aus: Allein die Gesamtzahl der afghanischen Sicherheitskräfte in Armee, Polizei und anderen Bereichen (Afghan National Defense and Security Forces, ANDSF) hat innerhalb eines Jahres um mehr als 35.000 abgenommen. Das ist deshalb besonders bedeutsam, weil ja der ständig wiederholte Grund für den

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Schwund beim Eurofighter: Eine Pilotin erklärt ihre Kündigung

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In der Bundeswehr gibt es an vielen Stellen eine wachsende Unzufriedenheit mit der Situation in den Streitkräften: Zu wenig oder zu altes Material, zunehmende Bürokratie und wenig Aussicht auf Verbesserung bestimmen für zu viele Soldatinnen und Soldaten ihren Arbeitsalltag. Das ist nichts wirklich Neues und wird hier oft genug thematisiert. In der Öffentlichkeit fällt das selten auf; bei einer Berufsgruppe in der Bundeswehr wird es aber zur Kenntnis genommen: Auch unter den Pilotinnen und Piloten der Kampfjets greift die Unzufriedenheit

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