Monat: November 2015

Mehr internationales Engagement Deutschlands gewünscht – aber vor allem Diplomatie

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Die Deutschen wünschen sich von ihrem Land mehr internationales Engagement, setzen dabei aber vor allem auf Diplomatie, Entwicklungshilfe und Wirtschaftssanktionen – und erst in vierter Linie auf militärische Einsätze. Das ist eine Erkenntnis aus den noch unveröffentlichten Ersten Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2015, die das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) für das Verteidigungsministerium durchgeführt hat und die Augen geradeaus! vorliegen. Die Daten zum Sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland werden vom ZMSBw mit weitgehend identischer Fragestellung

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Terror in Paris: Von der Anschlagsserie zum Kriegszustand?

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#Paris : État d’urgence déclaré, l’armée est déployée dans les rues de la capitale pic.twitter.com/fZs73TVFpL — Louis Witter (@LouisWitter) 13. November 2015 Am (gestrigen) 13. November ist die französische Hauptstadt Paris von einer Terrorwelle bislang unbekannten Ausmaßes getroffen worden. Mindestens 128 Menschen starben, als Terroristen mit Kalaschnikows Menschen in Restaurants angriffen, Bomben zündeten und in einem Konzerttheater Geiseln nahmen. Frankreichs Präsident François Hollande rief den Notstand aus und machte am (heutigen) Samstagmorgen die islamistischen ISIS-Milizen für die Angriffe verantwortlich, die

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Ministerium setzt Entschädigung für verspätete Lieferung von A400M durch

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Für die verspätete Auslieferung der neuen Transportflugzeuge vom Typ Airbus A400M hat das Verteidigungsministerium erstmals vom Hersteller Airbus Military Zugeständnisse für Entschädigungszahlungen erhalten. Unter anderem soll das Unternehmen für die Verzögerung bei der für dieses Jahr geplanten Lieferung von zwei Maschinen Verzugsentschädigungen gemäß Vertrag in Höhe von 13 Millionen Euro zahlen, teilte das Ministerium den Abgeordneten des Bundestages mit. Darüber hinaus verpflichtete sich Airbus zu weiteren Kompensationsleistungen.

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U-Boot soll Piraten und illegale Fischer jagen

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Die Deutsche Marine will im kommenden Jahr erstmals ein U-Boot in die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias schicken. Das U-Boot solle zusätzlich zu einer deutschen Fregatte eingesetzt werden und die Aufklärungsmöglichkeiten verbessern, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Freitag eine entsprechende Vorabmeldung des Spiegels. Um das Boot nicht bereits im Transit in den Indischen Ozean übermäßig zu belasten, soll es mit einem Dockschiff in den Einsatzraum gebracht werden. Nun ist der Einsatz eines U-Boots in der Pirateriebekämpfung keine

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Bundestag stimmt Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Sudan zu

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag der Verlängerung der Bundeswehreinsätze in den UN-Missionen in Darfur im Sudan und im Südsudan zugestimmt. Aus dem Bundestags-Pressedienst: Bundeswehreinsatz in Darfur verlängert: Mit 516 Ja-Stimmen bei 57 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen hat der Bundestag am 12. November die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der sogenannten Hybrid-Operation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in der westsudanesischen Provinz Darfur (UNAMID) verlängert.

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Korruption im Verteidigungsbereich: Schlechte Noten für deutsche Auslandseinsätze

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Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International hat sich die Verteidigungsausgaben verschiedener Länder im Hinblick auf die Korruptionsanfälligkeit angesehen. In der Spitzengruppe der Nicht-Anfälligkeit unter den G20-Staaten, mit Topnoten, rangiert Großbritannien – und Deutschland zusammen mit anderen Ländern wie den USA erst auf dem zweiten Rang. Der Grund liegt nicht unbedingt darin, dass die Organisation in Deutschland mehr Bestechlichkeit vermutet. Sondern in Unklarheiten bei den Auslandseinsätzen, wo folgerichtig (siehe oben) nur die Note D vergeben wurde. Die Landes-Kurzübersicht für Deutschland in der Untersuchung:

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Auswärtiges Amt sieht kaum Möglichkeiten für Abschiebung nach Afghanistan

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Die von Teilen der Regierungskoalition favorisierte verstärkte Abschiebung von afghanischen Flüchtlingen in sichere Regionen ihres Heimatlandes ist nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes kaum möglich. Der Politische Direktor des Ministeriums, Andreas Michaelis, habe vor Außenpolitikern der Unionsfraktion auf die problematische Sicherheitslage am Hindukusch hingewiesen, berichtet der Spiegel vorab. In einem von Michaelis angeführten internen Lagebericht der deutschen Botschaft in Kabul heiße es, die „Ausdehnung der Taliban“ sei heute größer als zu Beginn des militärischen Eingreifens der internationalen Truppen im Jahr 2001.

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SPD-Positionspapier: Ex-Soldaten für Flüchtlingshilfe reaktivieren

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Angesichts des Einsatzes von Tausenden Bundeswehrsoldaten in der Flüchtlingshilfe hat die SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, bereits ausgeschiedene Soldaten zeitlich befristet wieder zu reaktivieren und mit dieser Aufgabe zu betrauen – um die aktive Truppe zu entlasten. Über das Positionspapier der sozialdemokratischen Abgeordneten hatte am (gestrigen) Mittwoch zuerst die Welt berichtet (Link aus bekannten Gründen nicht); hier zur Dokumentation der SPD-Vorschlag im Wortlaut: Positionspapier zur Flüchtlingshilfe durch die Bundeswehr Die Bundeswehr leistet derzeit unverzichtbare Hilfe dabei, die große Zahl der nach Deutschland geflüchteten

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Irak: Kurdische Offensive gegen ISIS

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Kurds launch offensive to take Sinjar from #ISIS – CNN https://t.co/4QxqpttkSu — thomas_wiegold (@thomas_wiegold) 12. November 2015 Die Geschichte entwickelt sich seit dem heutigen Morgen, deshalb als Sammler: Irakische Kurden haben nach verschiedenen Medienberichten eine Offensive gegen ISIS gestartet. Aus der AFP-Mittagszusammenfassung: Iraqi Kurdish forces backed by US-led strikes launched a major operation Thursday to retake the town of Sinjar from the Islamic State group and cut a key supply line to Syria. Severing the supply line would hamper the

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