Monat: November 2015

Amsterdam oder Paris? Egal, Hauptsache Afrika!

Als die Bundesregierung im August dieses Jahres, wie damals Augen geradeaus! enthüllte,  dem Parlament ankündigte, es könne einen Einsatz der Bundeswehr unter UN-Kommando im Norden des westafrikanischen Landes Mali geben, war die Zielsetzung eigentlich klar: mit dem Engagement der Bundeswehr sollte nicht nur die UN-Mission MINUSMA insgesamt, sondern vor allem der gute Partner Niederlande unterstützt werden. Aus Sicht der Bundesregierung könnte eine Erweiterung der Beteiligung der Bundeswehr an der Mission MINUSMA einen sinnvollen Beitrag zur fortschreitenden Stabilisierung des Landes liefern.

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Wieder heißer Krisenherd: Syrisch-Türkische Grenze

#BREAKING Security sources say there has been air space violation, warplane shot, this is the moment of crash pic.twitter.com/UkpPbq9pMJ — CNN Türk ENG (@CNNTURK_ENG) 24. November 2015 An der Grenze zwischen dem NATO-Mitgliedsland Türkei und Syrien ist am (heutigen) Dienstag ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen worden. Dieser dürre Fakt ist bislang auch alles zu diesem höchst brisanten Zwischenfall, was nicht umstritten ist. Aus einer Zusammenfassung (Dienstagmittag deutscher Zeit) von Reuters: Turkish fighter jets shot down a Russian warplane near the Syrian

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Schöner Wohnen auf Stube: ‚Neue Möbel für die Truppe‘

Die Bundeswehr hat nach einem Wettbewerb neue Möbelserien ausgesucht, die die Unterkünfte der Truppe künftig attraktiver machen sollen. Zitat zum präferierten Entwurf: Das Besondere: Ein filigranes Regal trennt den schwarzen Rundtisch samt beige-meliertem Polstergestühl unter schwarzen Kugellampen von Bett und Schlafsessel am Fenster. Leider habe ich vom Ministerium auf Nachfrage nicht die Erlaubnis erhalten, Fotos der ausgewählten Möbelserien hier zu zeigen, deshalb müssen Interessierte schon auf die Bundeswehrseite gucken. (Ob da jemand die Befürchtung hat, dass es hier eine nicht

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Bundeswehr nach Syrien? Von der Leyen eröffnet die Debatte

Die Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist noch hinreichend vage – aber die Ministerin eröffnet damit eine Debatte über einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien: Bei einem Besuch in Rom verwies die CDU-Politikerin auf die Syrien-Friedensgespräche in Wien und auf die französischen Bemühungen nach den Anschlägen vom 13. November, eine UN-Resolution gegen ISIS zustande zu bringen. Und da komme dann Deutschland ins Spiel: Wenn dieser politische Prozess, wofür es berechtigte Hoffnungen gibt, in eine UN-Resolution münden sollte, dann

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Mandat für NATO-Operation ‚Active Endeavour‘: Provisorium wird verlängert

Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse ist es etwas untergegangen, deshalb und fürs Archiv: Seit Jahren dringen vor allem die Sozialdemokraten darauf, dass die letzte NATO-Operation mit deutscher Beteiligung, die sich direkt auf den nach 9/11 ausgerufenen Bündnisfall beruft, die Mittelmeer-Überwachungsoperation Active Endeavour, vom Bündnisfall abgekoppelt und als eigenständige Operation weiter geführt wird. Entsprechende Absichten hatte die Bundesregierung bereits 2013 und erneut 2014 verkündet. Daraus ist bislang aber immer noch nichts geworden: Am (gestrigen) Mittwoch billigte das Kabinett das neue

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Luftbilder für Afghanistans Armee

Nach dem (gestrigen) Beschluss des Bundeskabinetts, den deutschen Einsatz in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern und die Zahl der Bundeswehrsoldaten in der Mission Resolute Support aufzustocken, liegt die Frage nahe: Was bringt die relativ geringe Aufstockung um 130 deutsche Soldaten, und was kann die NATO-geführte Truppe mit ihrer Beratungsaufgabe am Hindukusch eigentlich konkret leisten? Dazu gibt’s beim MDR ein Interview mit Hans-Lothar Domröse, dem deutschen NATO-General, der als Befehlshaber des Joint Forces Command Brunssum für den Afghanistan-Einsatz zuständig

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Bundesregierung will Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan verlängern

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch erwartungsgemäß der Verlängerung des deutschen Einsatzes in der NATO-geführten Mission Resolute Support in Afghanistan zugestimmt. Zugleich wurde mit dem Mandat, das bis Ende 2016 gelten soll, die Obergrenze für die Zahl der Bundeswehrsoldaten von 850 auf 980 erhöht, wie Augen geradeaus! bereits vor einer Woche berichtet hatte. Das Mandat geht jetzt in den Bundestag, der abschließend darüber entscheiden muss. Nach Einschätzung der Bundesregierung haben die afghanischen Sicherheitskräfte zwar bewiesen, dass die grundsätzlich selbst für

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